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StartseiteHintergrundDer Tiger an der Tatra15.06.2006

Der Tiger an der Tatra

Die Slowakei vor den Parlamentswahlen

Der Wahlkampf vor den Parlamentswahlen in der Slowakei ist überschattet von einer hitzigen Debatte über die Reformpolitik. Als sozial ungerecht bezeichnet die Opposition den Kurs der konservativen Regierung. Und selbst unter Ökonomen ist die wirtschaftsliberale Ausrichtung von Premierminister Mikulas Dzurinda umstritten.

Von Kilian Kirchgeßner

Der slowakische Ministerpräsident Mikulas Dzurinda bei der Stimmabgabe in Bratislava,  (AP)
Der slowakische Ministerpräsident Mikulas Dzurinda bei der Stimmabgabe in Bratislava, (AP)
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Die gute Atmosphäre ist spürbar, hier in Kosice, ganz im Osten der Slowakei. Der "Singende Brunnen" ist das Wahrzeichen der Stadt mit ihren 200.000 Einwohnern. Im Rhythmus der Musik sprudeln die Fontänen, und die Bürger von Kosice genießen in den Straßencafés die ersten Sonnenstrahlen des Sommers. Die Häuser der Altstadt sind kunstvoll restauriert, mitten in der Fußgängerzone thront mächtig der Elisabeth-Dom. Fast schon mediterran ist das Flair - und das, obwohl Kosice an den Ausläufern der Hohen Tatra liegt. Von hier aus ist es nicht weit bis an die Grenzen der Europäischen Union: Gerade einmal 80 Kilometer sind es von hier in die Ukraine. Diese Lage ganz im Osten lässt die Region auf den ersten Blick als hoffnungslosen Fall erscheinen. Die Arbeitslosigkeit hat sich bei knapp 25 Prozent eingependelt, viele Menschen haben bereits resigniert. Die örtliche Caritas, die sich mit verschiedenen Projekten um die sozial Schwachen kümmert, hat alle Hände voll zu tun. Roman Lesko vom Caritas-Vorstand:

" Unser Ziel ist es, die Menschen zu aktivieren. Das klappt in letzter Zeit immer besser, weil die Leute wieder motivierter sind. Ich denke, dass wir hier in der Slowakei auf dem richtigen Weg sind, allmählich wird alles besser."

Der Optimismus des Caritas-Chefs hat einen guten Grund: die slowakische Wirtschaft. Sie ist in den vergangenen Jahren regelrecht aufgeblüht. Binnen kürzester Zeit hat sich das einstige Armenhaus Europas mit seinen gut fünf Millionen Einwohnern den Spitznamen "Tiger an der Tatra" erworben. Die Wachstumsrate liegt bei sechs Prozent, mit steigender Tendenz, ausländische Unternehmen haben ihre anfängliche Skepsis abgelegt und Milliarden von Euros investiert. Beeindruckend ist allein die Liste der Autohersteller, die in der Slowakei eigene Werke aufgebaut haben: Volkswagen produziert hier seine Gelände-Fahrzeuge, ein französisches Konsortium der Firmen Peugeot und Citroen hat sich angesiedelt, und auch der koreanische Autobauer Kia lässt gerade eine Fabrikhalle errichten. Der Vater dieses Wirtschaftswunders heißt Mikulas Dzurinda. Seit acht Jahren ist der 51-Jährige als Premierminister im Amt, in den vergangenen vier Jahren hat er mit seiner Mitte-Rechts-Koalition in einem beispiellosen Kraftakt das ganze Land umgekrempelt. Seither gibt es einen Einheitssteuersatz von 19 Prozent für Privathaushalte und Unternehmen, ein neues Gesundheits- und Rentensystem und ein reformiertes Sozialwesen. Eine Erfolgsgeschichte, meint Premier Dzurinda:

" Unser Land ist mit dem Zug auf einem Bahnhof namens Europäische Union angekommen. Dass wir das schaffen, das hätte noch vor kurzem niemand geglaubt. Aber das ist natürlich kein Selbstzweck. Unser Ziel ist es, dass es der Slowakei so gut geht wie den alten EU-Ländern, die unsere Bürger heute schon frei besuchen können."

Doch trotz der sichtbaren Fortschritte ist der Wahlkampf in der Slowakei überschattet von einer hitzigen Debatte über die Reformpolitik. Als sozial ungerecht bezeichnet die Opposition den Kurs der konservativen Regierung. Und selbst unter Ökonomen ist die wirtschaftsliberale Ausrichtung von Mikulas Dzurinda umstritten. Zdenek Lukas vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche zieht Bilanz:

" Wozu haben die Wirtschaftsreformen geführt? Sicher, zur externen Stabilität, das ist keine Frage, weiterhin zur Stabilisierung der fiskalischen Lage, aber gleichzeitig intern führten die Wirtschaftsreformen zu einem Rückgang oder zumindest zu einer Stagnation im Lebensstandard. Das ist die Schattenseite der Münze, was die weltweit anerkannten Erfolge der slowakischen Wirtschaftspolitik betrifft."

Die Ausgangslage allerdings, das räumen auch Regierungskritiker ein, war ausgesprochen kompliziert. Im Jahr 1993 trennte sich die Slowakei vom westlichen Nachbarn Tschechien, mit dem sie über Jahrzehnte hinweg in der Tschechoslowakei verbunden war. Tschechien schaffte rasch den Sprung in die neue Zeit. Von jeher standen dort die Industrieanlagen, die westlichen Investoren fanden technisch versierte Mitarbeiter für ihre neuen Fabriken und bescherten dem Land ein rapides Wachstum. Die Slowakei hingegen war von der Landwirtschaft geprägt. Die Umstellung nach der Wende fiel deshalb wesentlich schwerer. Schuld daran war vor allem Vladimir Meciar, der erste Premierminister der unabhängigen Slowakei. Dessen rückwärtsgewandte, nationalistische Politik habe verheerend auf den jungen Staat gewirkt, sagt der politische Analyst Michael Petras aus Bratislava:

" Meciar hat das Land in eine europäische Isolation gebracht und die Parteien haben sich darauf konzentriert, dieses Defizit von der Szene zu bringen, was ein zwar demokratischer, aber stark autokratischer Regierungsstil war. Es ging nicht so sehr um die sachlichen Probleme, es ging eher um die Demokratie als solche. Fünf, sechs Jahre wurden für diesen Kampf verloren. Das hatten sie nicht in Polen, das hatten sie nicht in Ungarn, das hatten sie nicht in Tschechien."

Aus diesem Tief führte Mikulas Dzurinda die Slowakei heraus. Sein Prestige-Projekt war die Einheitssteuer. Sie wurde schnell zum Sinnbild für die Aufholjagd der Slowakei. Spitzenpolitiker aus ganz Europa schauten staunend auf das kleine Land, in dem nicht erst jahrelang über Reformen diskutiert wird. Eine halbe Legislaturperiode hat die slowakische Regierung gebraucht, um das gesamte Sozialsystem weitgehend umzubauen. Der Kopf hinter diesen Reformen ist Ludovit Kanik, der die Änderungen als Sozialminister durchsetzte und später nach einer Finanzaffäre zurücktreten musste.

" Ich habe auf Erfahrungen aus den verschiedensten Ländern aufgebaut. Unsere Rentenreform etwa basiert zum einen auf einem System, das in Chile zum ersten Mal erprobt worden ist, und zum anderen auf Erfahrungen aus Schweden. Die Reformen am Arbeitsmarkt wiederum orientieren sich am angelsächsischen Vorbild. Unser gesundes Verständnis von der Sache ist, dass sich Arbeit wieder lohnen muss. Wir haben das System so gestaltet, dass das Arbeitseinkommen immer höher ist als die sozialen Leistungen, die jemand beziehen könnte."

Dieser neue Kurs ist es, der am Samstag bei den Parlamentswahlen zur Abstimmung steht. Die öffentliche Debatte dreht sich um eine zentrale Frage: Wie gut sind die Reformen wirklich? Tatsache ist: Als die Einheitssteuer von 19 Prozent eingeführt wurde, hatte das eine höhere Mehrwertsteuer zur Folge. Das trifft Menschen mit niedrigerem Einkommen besonders hart. Außerdem wurden der Kündigungsschutz gelockert und die Sozialhilfe radikal zurückgefahren. Wer Arbeitslosengeld bekommen möchte, muss nachweisen, dass er sich intensiv um eine neue Stelle bemüht. Mit dieser Radikalkur, meint der politische Analyst Michael Petras, habe Dzurinda die Slowaken überrannt:

" Das Kennzeichen der Reformen war auf einer Seite ihre Rasanz und auf der anderen Seite, dass sie ohne Konsens in der Gesellschaft gemacht wurden. Für alle großen Reformen braucht man in demokratischen Ländern einen Konsens, der zwischen 60 und 80 Prozent liegt. Für normale Bürger war das eine Reihe von Schlägen. Die Steuerreform war vor allem durch die Mehrwertsteuer für alle sozial Schwachen ein tiefer Schlag unter den Gürtel."

Die Unzufriedenheit des kleinen Mannes macht sich Robert Fico zu Nutze. Er ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei Smer und liegt derzeit nach sämtlichen Meinungsumfragen konstant vorn. Sein Vorsprung ist so gut wie unaufholbar: Nach aktuellen Schätzungen kommen die Sozialdemokraten auf 30 Prozent der Stimmen, während die jetzige Regierungspartei knapp oberhalb von zehn Prozent landen dürfte. Der populistische Oppositionschef Robert Fico kann mit seiner Botschaft punkten, die sich in einem einzigen Satz zusammenfassen lässt: Nieder mit den Reformen.

Wie er sich das genau vorstellt, wiederholt Fico bei seinen Pressekonferenzen im ganzen Land, bei denen er stets im Blitzlichtgewitter der Fotografen steht.

" Wir von den Sozialdemokraten tun alles dafür, dass die Deformation unseres Staates, zu der es unter der Regierung von Mikulas Dzurinda gekommen ist, wieder korrigiert wird. Dazu gehört, dass wir das Sozial- und das Arbeitsgesetz rückgängig machen. Wir wollen Regelungen nach gutem europäischen Standard und eben nicht diesen neoliberalen Blödsinn der Regierung. Sobald wir an die Macht gekommen sind, leiten wir diese Änderungen ein. Was wir brauchen, das ist ein besserer Schutz für die Arbeitnehmer. Dank der Regierung ist die Entlassung eines Angestellten die leichteste Sache der Welt geworden."

Gegen Robert Ficos Versprechen, die Reformen nach einem Wahlsieg in wesentlichen Teilen wieder zurückzudrehen, kommen die Wahlkämpfer der Regierungsparteien nur schwer an. In einer Mammut-Tour reisen sie durch das Land, um zu retten, was noch zu retten ist. Bei diesem Kraftakt lässt sich Premierminister Dzurinda auch nicht von den beiden Krücken bremsen, auf die er sich seit einem schweren Ski-Unfall im Winter noch immer stützen muss. Seine Gefolgsleute aus der Demokratisch-Christlichen Union verbreiten Durchhalteparolen - Wirtschaftsminister Ivan Miklos zum Beispiel. Der smarte 46-Jährige, der in Amerika studiert hat und als Vordenker der Einheitssteuer gilt, wählt einen ungewöhnlichen Vergleich, um die Wähler zu mehr Geduld aufzurufen:

" Es ist wie beim Arzt: Wenn der Patient bei der Behandlung Schmerzen hat, liegt das nicht am fehlenden Mitgefühl des Arztes. Es geht darum, dass der Patient geheilt wird, und ohne die Schmerzen geht es manchmal eben nicht. So ist das auch bei den Reformen. Der Aufwand ist erstmal hoch, aber es geht um das Ergebnis - und das Ergebnis ist, dass die Menschen besser leben."

Die Metapher mit dem Arzt ist indes nicht ganz geschickt gewählt. Die Mediziner nämlich sind die einzigen in der ganzen Slowakei, die gegen die Reformen protestieren.

Die Fakultätsklinik in Bratislava. Auf den Fluren ist viel Betrieb, hier treffen sich Patienten und Angehörige. Und doch ist es selten still - die Ärzte im Krankenhaus streiken, nur der Notfallbetrieb wird aufrecht erhalten. Marian Kollar ist auch im Ausstand. Der Mittfünfziger ist Gynäkologe in der riesigen Klinik und wettert vor allem gegen die Privatisierung im Gesundheitswesen.

" Bei der Gesundheitsreform geht es vor allem darum, an lukrativen Besitz zu kommen. In jedem unserer staatlichen Krankenhäuser gibt es Bereiche, die profitabel sind, und solche, die Verluste machen. Alle profitablen Einrichtungen sind schon längst in der Hand von privaten Investoren, von Finanzgruppen. Und was keinen Profit macht, das ist schön bei uns geblieben."

Der Protest der Ärzte allerdings verlief geräuschlos - und vor allem: Er zog keine Kreise, niemand anders ließ sich von der Protestwelle mitreißen. Die Demonstrationen verhallten deshalb weitgehend ungehört. Letztlich sei das eine Frage der Mentalität, meint der Soziologe Pavel Haulik vom renommierten Meinungsforschungsinstitut MVK:

" Es ist schwer, ein anderes Land in Europa zu finden, in dem solche tief greifenden Reformen keine Massenproteste auslösen. Aber das ist typisch slowakisch, Streiks sind hier fast unbekannt. Und ein Protest, an dem tausend Leute teilnehmen, den kann man schon als riesige Demonstration bezeichnen."

In Meinungsumfragen allerdings machen die Slowaken ihrem Unmut regelmäßig Luft. Die Erhebungen zeigen, dass eine Mehrheit nicht so richtig an den künftigen Wohlstand glaubt, den die Regierung verheißt. Viele Slowaken müssen vom kargen Durchschnittslohn leben, der immer noch bei knapp 500 Euro liegt. Selbst in den Nachbarländern Tschechien und Ungarn wird besser bezahlt. Gleichzeitig breiten sich immer neue Villenviertel aus, nobel sanierte Altbauwohnungen im Stadtzentrum von Bratislava erzielen Rekordpreise. Diese Kluft zwischen Arm und Reich, so fürchtet der Soziologe Pavel Haulik, könnte sich durch die Reformen auf Dauer noch weiter vertiefen.

" Eine große Mehrheit der Slowaken ist für Reformen, aber ein großer Teil hat Vorbehalte gegen die Art und Weise, wie die derzeitige Koalition diese Reformen umgesetzt hat. Es sind Reformen für die Gebildeten, die Besserverdienenden. Sie profitieren von den Änderungen. Viele andere aber müssen draufzahlen."

Diese gesellschaftlichen Turbulenzen haben zuletzt auch den Nationalrat erreicht, das slowakische Parlament. Eine kleine Partei aus Dzurindas Vierer-Koalition brach schon früh auseinander, die Regierung stützte sich fortan auf die Stimmen von parteilosen Abgeordneten. Als dann noch die kleine christdemokratische Partei zum Anfang dieses Jahres die Regierung verließ, musste Premier Dzurinda kapitulieren. Die Parlamentswahlen finden deshalb jetzt drei Monate vor dem ursprünglich geplanten Termin statt. Dzurindas verlässlichster Partner ist die Partei der ungarischen Minderheit, die zehn Prozent der Wähler repräsentiert. Ihr Fraktionsvorsitzender Gyula Bardos blickt auf die Regierungszeit zurück:

" Es war sehr schwer, etwas im Nationalrat durchzusetzen. Die vielen parteilosen Abgeordneten sind ein riesiges Problem. Es ist schwierig, wenn die eigene Mehrheit nicht sicher ist. Aber das wird nach der Wahl wohl so bleiben: Die Abgeordneten haben jetzt Vorbilder für den Parteiaustritt - und das könnte die Instabilität im Parlament noch weiter verlängern."

Im Moment allerdings ist noch nicht einmal abzusehen, welche Parteien nach der Wahl die Regierung stellen. Der Favorit Robert Fico von den Sozialdemokraten hat noch keine feste Koalitionsaussage gemacht, wird einen Partner aber brauchen. Die Auswahl zumindest dürfte groß sein: Sieben Parteien sind derzeit im Nationalrat, bis zu acht könnten es nach der Wahl werden. Wie viel Fico von den Reformen, die er so radikal angreift, tatsächlich zurücknehmen kann, hängt stark von der Regierungskonstellation ab. Zumindest in Bratislava aber wollen viele Bürger einen Kurswechsel verhindern. Sie sind es, die von den Reformen besonders profitiert haben.

Im Trubel der slowakischen Hauptstadt ist der neue Wohlstand bereits spürbar. Teure Geschäfte und gepflegte Promenaden prägen das Bild der Stadt mit ihrer halben Million Einwohner. Allmählich entdecken auch Touristen den Charme Bratislavas. Es ist der Geist der K- und K-Monarchie, der durch die Altstadtgassen weht: Wien ist gerade mal 60 Kilometer entfernt und hat in vergangenen Epochen den Stil auch in der slowakischen Hauptstadt ganz im Westen des Landes geprägt. Heute findet die Zusammenarbeit vor allem auf wirtschaftlicher Ebene statt. Viele Unternehmer nutzen die enge Anbindung an den Westen und investieren in der Slowakei. Bratislava strahlt, die Arbeitslosigkeit tendiert gegen Null. Die ländlichen Regionen hingegen spüren kaum etwas von diesem Wohlstand. Obwohl die Slowakei insgesamt nur so groß ist wie Niedersachsen, gibt es nicht einmal eine durchgehende Autobahn zwischen den Landesteilen. Das Wohlstandsgefälle konnte auch die derzeitige Reformregierung nicht mindern, sagt Wirtschaftswissenschaftler Zdenek Lukas:

" Da hat sich überhaupt nichts verändert. Ich würde sagen, sogar im Gegenteil haben sich die regionalen Disparitäten zwischen dem reichen Westen und dem armen Osten weiter vergrößert. Nach wie vor ist die Arbeitslosigkeit in der Slowakei sehr hoch."

Zurück in Kosice, der Stadt an der ukrainischen Grenze. Die Menschen hier lassen sich trotz der hohen Arbeitslosigkeit den Optimismus nicht nehmen. Der Hauptbahnhof dient als Symbol dafür: Ein trostloses Gebäude etwas außerhalb des Zentrums, auf den Bahnsteigen bröckelt der Beton. Früher sind die Leute aus Kosice hier in den Zug gestiegen, um unter der Woche ihr Glück in der fernen Hauptstadt Bratislava zu suchen. Igor Jakes vom örtlichen Arbeitsamt findet, dass es höchste Zeit ist, dem Bahnhof eine neue Bedeutung zu geben - jetzt, wo es mit der Wirtschaft langsam wieder bergauf geht.

" Die Besonderheit des Ostens ist die wunderschöne Natur ringsum, die Hohe Tatra ist ein Magnet. Ich denke, die Zukunft unserer Stadt liegt im Tourismus. Das muss sich nach und nach entwickeln."

Und so soll der Bahnhof von Kosice künftig nicht mehr als Symbol für die Abreise zur Arbeit stehen, sondern für die Ankunft zahlungskräftiger Gäste. Allmählich kommt die neue Zeit auch hier an, ganz im Osten der Slowakei.

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