Sandra Schulz: Es war sein letzter Jahresbericht und nach fünf Jahren zieht er eine düstere Bilanz bei Ausstattung und Ausbildung der Soldaten. Im Mai gibt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, sein Amt an den FDP-Politiker Helmut Königshaus ab. Vielleicht ist das auch einer der Gründe, warum Robbe sich so gar nicht in diplomatischer Zurückhaltung geübt hat. Auch wenn Jahresberichte eines Wehrbeauftragten in aller Regel Mängelberichte sind, in diesem Jahr ist die Kritik des Wehrbeauftragten besonders drastisch ausgefallen. Neben einem gravierenden Ärztemangel gebe es auch anhaltende Probleme bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten, so Robbe gestern. Bei Auslandseinsätzen könnten solche Dinge überlebensnotwendig sein. - Darüber hat mein Kollege Jasper Barenberg mit Oberst Ulrich Kirsch gesprochen, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, und zuerst hat er ihn gefragt, ob Robbe ihm aus dem Herzen gesprochen habe.
Ulrich Kirsch: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages spricht mir in der Tat aus dem Herzen. Das sind alles Dinge, die nicht neu sind, die auch wir als Berufsvertretung immer wieder angemahnt haben, und ich kann nur alle Beteiligten auffordern, dieses Jahr zu nutzen, um Änderungen herbeizuführen. Wir haben ein Chancen-Jahr, was diese Dinge angeht, nachdem es im Bundesministerium der Verteidigung eine Kommission geben wird, die sich mit strukturellen Fragen auseinandersetzt und beschäftigt. All diese Vorschläge, die Reinhold Robbe gemacht hat, können dort eingearbeitet werden, berücksichtigt werden.
Ich möchte aber an dieser Stelle, wenn Sie mir das erlauben, Herrn Robbe auch ganz besonders danke sagen aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten meines Berufsverbandes, denn Herr Robbe war ein besonderer Anwalt, was die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten betrifft, und er hat sein Amt ganz besonders ausgestaltet und er hat für unsere Dinge gekämpft, und dafür möchte ich ihm an dieser Stelle ganz herzlich danken.
Jasper Barenberg: Der gelobte Reinhold Robbe, er hat vor allem und in erster Linie auch Defizite im Sanitätswesen der Bundeswehr angeprangert. Zurecht aus Ihrer Sicht?
Kirsch: Ja! Im Sanitätsdienst haben wir seit inzwischen einem Viertel Jahr ein Arbeitsgruppenergebnis vorliegen. Da ging es um die Attraktivität und die Funktionalität des zentralen Sanitätsdienstes. Und dieses Ergebnis ist liegen geblieben, ich weiß nicht warum, aber dafür gibt es nun Verantwortliche in einem Organisationsbereich wie dem zentralen Sanitätsdienst. Dass er die Lebensleistung von Herrn Nakath so bewertet hat - ein Stückchen hört es sich ja so an -, gut, das will ich nicht kommentieren, ich kann es auch nicht bewerten, aber es ist vieles liegen geblieben im zentralen Sanitätsdienst und das mahnt er zurecht an. Und die Tatsache, dass so viele Ärzte den Sanitätsdienst verlassen haben und dass es nach wie vor offensichtlich keine Lösung gibt, wie das gesamte Gap, das dort entstanden ist mit insgesamt 600 fehlenden Sanitätsärzten oder Sanitätsoffizieren, dass dieses Fehl da ist, das hat ja seine Ursachen und Gründe, und da ist offensichtlich nichts genügend dagegengehalten worden.
Barenberg: Es geschieht ja nicht alle Tage, Oberst Kirsch, dass der Wehrbeauftragte in derart scharfer Weise seine Kritik vorbringt und sie auch so personalisiert, dass nun inzwischen allen klar ist, dass Kurt-Bernhard Nakath, der zuständige Inspekteur der Bundeswehr für diesen Bereich ist. Muss dieser zuständige Inspekteur jetzt seinen Posten räumen aus Ihrer Sicht?
Kirsch: Ich würde mal sagen, die Lebensleistung von Herrn Nakath muss man in der Gesamtheit sehen, und da gibt es bestimmt viele, die sagen würden, jawohl, er soll gehen. Aber das ist eine Debatte, die nicht sehr weiterhilft. Die Frage ist, was sind die sachlichen Gründe, und ich denke, da muss man sich ein wenig Zeit nehmen, das zu beurteilen, und dann sollte man erst zu einem abschließenden Urteil kommen. Aber in der Tat: Herr Robbe hat hier sehr persönlich Herrn Nakath gesagt, was er von seiner Arbeit hält. Ich denke mal, das werden die zwei dann zum guten Schluss auch miteinander ausmachen müssen.
Barenberg: Nun hat der Verteidigungsminister zu Guttenberg gesagt, im Sanitätswesen sehe er Verbesserungsbedarf an der einen oder anderen Stelle. Das klingt sehr nach einer grundsätzlich anderen Bewertung der Missstände. Ist das die richtige Reaktion auf all das, was Reinhold Robbe heute vorgebracht hat?
Kirsch: Reinhold Robbe hat ja in seinem Bericht auch deutlich gemacht, dass es positive Tendenzen gibt. Ich denke mal an das Thema Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Da ist ein Bewusstsein in den Streitkräften entstanden, das erforderlich ist, um überhaupt den Nachwuchs zu bekommen, den wir brauchen, und das gilt auch für den zentralen Sanitätsdienst. Es ist ein anderes Bewusstsein entstanden. Die Frage ist: reicht das Material vorne und hinten aus? Ich denke mal an unsere Hubschrauber, davon haben wir einfach nach wie vor zu wenige. Ich bin der Auffassung, wenn es die Hubschrauber, die wir brauchen, in Deutschland nicht gibt, wenn das industriepolitisch national nicht abdeckbar ist, dann muss man solches Fluggerät woanders kaufen. Aber wir brauchen es, und das ist ja doch der rote Faden, den Reinhold Robbe zieht. Er sagt, wenn ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland Soldatinnen und Soldaten in ein Einsatzgebiet wie in Afghanistan entsendet, dann speziell auch noch in einen Raum wie Kundus, der sich so ergeben hat, wie er heute ist, dann muss alles dafür getan werden, dass die Ausstattung da ist, die man braucht, um dort zu bestehen.
Barenberg: Der Wehrbeauftragte rügt nicht nur Mängel in Ausrüstung, Ausbildung und Versorgung von Bundeswehrsoldaten, er macht auch aufmerksam auf das, was er Strukturprobleme der Bundeswehr nennt: eine unübersichtliche Führungsstruktur, Reibungsverluste, veraltete Materialplanung, zu viel Bürokratie. Wie ist es eigentlich aus Ihrer Sicht um die Reformfähigkeit der Bundeswehr insgesamt bestellt? Man kann ja da nur den denkbar schlechtesten Eindruck gewinnen.
Kirsch: Die Reformfähigkeit von innen heraus ist bei jeder großen Organisation außerordentlich schwierig. Wer mal sich mit Organisationen beschäftigt hat, der weiß, dass es immer wichtig ist, dann jemand von außen zu holen, der da mal draufschaut und der mal mit dem unverstellten Blick an Strukturen herangeht. Das erreiche ich natürlich nicht, wenn ich das rein aus dem eigenen Saft heraus machen will, und deswegen wird es sehr darauf ankommen, dass die Kommission, die Minister zu Guttenberg ja für Mitte diesen Jahres namentlich benennen will, halt eben auch aus Menschen besteht, die von außen auf die Streitkräfte schauen.
Barenberg: Wen würden Sie da vorschlagen?
Kirsch: Ich habe im Moment niemanden, den ich direkt vorschlagen will, aber ich will gerade an einem Beispiel deutlich machen, was ich für klug halte. Ich habe es für sehr klug gehalten, den Staatssekretär Otremba ins Bundesministerium der Verteidigung zu holen, weil der von außen kommt, weil der mal mit einem ganz anderen Blick da draufschaut.
Ich würde es schon empfehlen, zumindest in der Spitze auch Menschen zu haben, die sich mit Großorganisationen auskennen. Ich meine auch, dass Staatssekretär Otremba das kann, aber das wäre nicht der richtige, weil er ja im System ist. Man muss also jemanden von außen holen, der an anderer Stelle schon bewiesen hat und belegt hat, dass er mit solchen Großorganisationen umgehen kann. Einen Namen habe ich da ad hoc nicht parat. Ich könnte natürlich sagen, der Deutsche Bundeswehrverband kann das, aber das haben Sie jetzt nicht so ganz ernst genommen. Aber eines ist klar: Der Deutsche Bundeswehrverband muss einen Platz in dieser Kommission haben, denn wir können für diejenigen sprechen, die die Dinge ganz unten bewerten, und das sind unsere Mitglieder, unsere Soldatinnen und Soldaten.
Barenberg: Am Ende liegt die Entscheidung beim Verteidigungsminister, bei Herrn zu Guttenberg. Trauen Sie ihm zu, das alles zu stemmen, diese ganzen Probleme jetzt anzugehen, um wirkliche Veränderung zu erreichen?
Kirsch: Ich traue dem Minister zu Guttenberg ganz viel zu. Er ist außerordentlich dynamisch, er ist außerordentlich präzise, so geht er an die Dinge heran. Dass er in einer ganz besonders schwierigen Zeit dieses Ministeramt übernommen hat, hat nun ja jeder mitbekommen. Es ist aber eine Herausforderung der ganz besonderen Art, die er derzeit hat. Ich denke aber, da ist Power genug bei ihm vorhanden, so habe ich ihn kennen gelernt, dass er diese Dinge stemmen wird.
Schulz: Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Die Fragen stellte Jasper Barenberg.
Ulrich Kirsch: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages spricht mir in der Tat aus dem Herzen. Das sind alles Dinge, die nicht neu sind, die auch wir als Berufsvertretung immer wieder angemahnt haben, und ich kann nur alle Beteiligten auffordern, dieses Jahr zu nutzen, um Änderungen herbeizuführen. Wir haben ein Chancen-Jahr, was diese Dinge angeht, nachdem es im Bundesministerium der Verteidigung eine Kommission geben wird, die sich mit strukturellen Fragen auseinandersetzt und beschäftigt. All diese Vorschläge, die Reinhold Robbe gemacht hat, können dort eingearbeitet werden, berücksichtigt werden.
Ich möchte aber an dieser Stelle, wenn Sie mir das erlauben, Herrn Robbe auch ganz besonders danke sagen aus Sicht der Soldatinnen und Soldaten meines Berufsverbandes, denn Herr Robbe war ein besonderer Anwalt, was die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten betrifft, und er hat sein Amt ganz besonders ausgestaltet und er hat für unsere Dinge gekämpft, und dafür möchte ich ihm an dieser Stelle ganz herzlich danken.
Jasper Barenberg: Der gelobte Reinhold Robbe, er hat vor allem und in erster Linie auch Defizite im Sanitätswesen der Bundeswehr angeprangert. Zurecht aus Ihrer Sicht?
Kirsch: Ja! Im Sanitätsdienst haben wir seit inzwischen einem Viertel Jahr ein Arbeitsgruppenergebnis vorliegen. Da ging es um die Attraktivität und die Funktionalität des zentralen Sanitätsdienstes. Und dieses Ergebnis ist liegen geblieben, ich weiß nicht warum, aber dafür gibt es nun Verantwortliche in einem Organisationsbereich wie dem zentralen Sanitätsdienst. Dass er die Lebensleistung von Herrn Nakath so bewertet hat - ein Stückchen hört es sich ja so an -, gut, das will ich nicht kommentieren, ich kann es auch nicht bewerten, aber es ist vieles liegen geblieben im zentralen Sanitätsdienst und das mahnt er zurecht an. Und die Tatsache, dass so viele Ärzte den Sanitätsdienst verlassen haben und dass es nach wie vor offensichtlich keine Lösung gibt, wie das gesamte Gap, das dort entstanden ist mit insgesamt 600 fehlenden Sanitätsärzten oder Sanitätsoffizieren, dass dieses Fehl da ist, das hat ja seine Ursachen und Gründe, und da ist offensichtlich nichts genügend dagegengehalten worden.
Barenberg: Es geschieht ja nicht alle Tage, Oberst Kirsch, dass der Wehrbeauftragte in derart scharfer Weise seine Kritik vorbringt und sie auch so personalisiert, dass nun inzwischen allen klar ist, dass Kurt-Bernhard Nakath, der zuständige Inspekteur der Bundeswehr für diesen Bereich ist. Muss dieser zuständige Inspekteur jetzt seinen Posten räumen aus Ihrer Sicht?
Kirsch: Ich würde mal sagen, die Lebensleistung von Herrn Nakath muss man in der Gesamtheit sehen, und da gibt es bestimmt viele, die sagen würden, jawohl, er soll gehen. Aber das ist eine Debatte, die nicht sehr weiterhilft. Die Frage ist, was sind die sachlichen Gründe, und ich denke, da muss man sich ein wenig Zeit nehmen, das zu beurteilen, und dann sollte man erst zu einem abschließenden Urteil kommen. Aber in der Tat: Herr Robbe hat hier sehr persönlich Herrn Nakath gesagt, was er von seiner Arbeit hält. Ich denke mal, das werden die zwei dann zum guten Schluss auch miteinander ausmachen müssen.
Barenberg: Nun hat der Verteidigungsminister zu Guttenberg gesagt, im Sanitätswesen sehe er Verbesserungsbedarf an der einen oder anderen Stelle. Das klingt sehr nach einer grundsätzlich anderen Bewertung der Missstände. Ist das die richtige Reaktion auf all das, was Reinhold Robbe heute vorgebracht hat?
Kirsch: Reinhold Robbe hat ja in seinem Bericht auch deutlich gemacht, dass es positive Tendenzen gibt. Ich denke mal an das Thema Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Da ist ein Bewusstsein in den Streitkräften entstanden, das erforderlich ist, um überhaupt den Nachwuchs zu bekommen, den wir brauchen, und das gilt auch für den zentralen Sanitätsdienst. Es ist ein anderes Bewusstsein entstanden. Die Frage ist: reicht das Material vorne und hinten aus? Ich denke mal an unsere Hubschrauber, davon haben wir einfach nach wie vor zu wenige. Ich bin der Auffassung, wenn es die Hubschrauber, die wir brauchen, in Deutschland nicht gibt, wenn das industriepolitisch national nicht abdeckbar ist, dann muss man solches Fluggerät woanders kaufen. Aber wir brauchen es, und das ist ja doch der rote Faden, den Reinhold Robbe zieht. Er sagt, wenn ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland Soldatinnen und Soldaten in ein Einsatzgebiet wie in Afghanistan entsendet, dann speziell auch noch in einen Raum wie Kundus, der sich so ergeben hat, wie er heute ist, dann muss alles dafür getan werden, dass die Ausstattung da ist, die man braucht, um dort zu bestehen.
Barenberg: Der Wehrbeauftragte rügt nicht nur Mängel in Ausrüstung, Ausbildung und Versorgung von Bundeswehrsoldaten, er macht auch aufmerksam auf das, was er Strukturprobleme der Bundeswehr nennt: eine unübersichtliche Führungsstruktur, Reibungsverluste, veraltete Materialplanung, zu viel Bürokratie. Wie ist es eigentlich aus Ihrer Sicht um die Reformfähigkeit der Bundeswehr insgesamt bestellt? Man kann ja da nur den denkbar schlechtesten Eindruck gewinnen.
Kirsch: Die Reformfähigkeit von innen heraus ist bei jeder großen Organisation außerordentlich schwierig. Wer mal sich mit Organisationen beschäftigt hat, der weiß, dass es immer wichtig ist, dann jemand von außen zu holen, der da mal draufschaut und der mal mit dem unverstellten Blick an Strukturen herangeht. Das erreiche ich natürlich nicht, wenn ich das rein aus dem eigenen Saft heraus machen will, und deswegen wird es sehr darauf ankommen, dass die Kommission, die Minister zu Guttenberg ja für Mitte diesen Jahres namentlich benennen will, halt eben auch aus Menschen besteht, die von außen auf die Streitkräfte schauen.
Barenberg: Wen würden Sie da vorschlagen?
Kirsch: Ich habe im Moment niemanden, den ich direkt vorschlagen will, aber ich will gerade an einem Beispiel deutlich machen, was ich für klug halte. Ich habe es für sehr klug gehalten, den Staatssekretär Otremba ins Bundesministerium der Verteidigung zu holen, weil der von außen kommt, weil der mal mit einem ganz anderen Blick da draufschaut.
Ich würde es schon empfehlen, zumindest in der Spitze auch Menschen zu haben, die sich mit Großorganisationen auskennen. Ich meine auch, dass Staatssekretär Otremba das kann, aber das wäre nicht der richtige, weil er ja im System ist. Man muss also jemanden von außen holen, der an anderer Stelle schon bewiesen hat und belegt hat, dass er mit solchen Großorganisationen umgehen kann. Einen Namen habe ich da ad hoc nicht parat. Ich könnte natürlich sagen, der Deutsche Bundeswehrverband kann das, aber das haben Sie jetzt nicht so ganz ernst genommen. Aber eines ist klar: Der Deutsche Bundeswehrverband muss einen Platz in dieser Kommission haben, denn wir können für diejenigen sprechen, die die Dinge ganz unten bewerten, und das sind unsere Mitglieder, unsere Soldatinnen und Soldaten.
Barenberg: Am Ende liegt die Entscheidung beim Verteidigungsminister, bei Herrn zu Guttenberg. Trauen Sie ihm zu, das alles zu stemmen, diese ganzen Probleme jetzt anzugehen, um wirkliche Veränderung zu erreichen?
Kirsch: Ich traue dem Minister zu Guttenberg ganz viel zu. Er ist außerordentlich dynamisch, er ist außerordentlich präzise, so geht er an die Dinge heran. Dass er in einer ganz besonders schwierigen Zeit dieses Ministeramt übernommen hat, hat nun ja jeder mitbekommen. Es ist aber eine Herausforderung der ganz besonderen Art, die er derzeit hat. Ich denke aber, da ist Power genug bei ihm vorhanden, so habe ich ihn kennen gelernt, dass er diese Dinge stemmen wird.
Schulz: Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Die Fragen stellte Jasper Barenberg.