Im Vorfeld der Konferenz in Bonn fand in Kopenhagen eine Chemikalienkonferenz statt - organisiert vom Europäischen Umweltbüro mit Vertretern von Industrie und Gewerkschaften und auch der EU-Kommission. Das Thema war die Chemikaliensicherheit in Europa, also vor der eigenen Haustür.
Ungeduldig blicken Umweltschützer nach Brüssel. Sie warten auf den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zur künftigen Chemikalienpolitik. Die Erwartungen sind hoch - das unterstrichen letzten Freitag Umwelt- und Verbraucherschützer auf der Konferenz des Europäischen Umweltbüros zur Chemikalienreform in Kopenhagen. Andreas Ahrens vom Institut für Ökologie und Politik in Hamburg:
Wir denken, dass zum einen das gegenwärtige Chemikalienregime nicht dazu geführt hat, dass sehr gefährliche Stoffe vom Markt soweit verschwinden, dass weder für die Umwelt, noch für Arbeitnehmer, noch für Konsumenten Risiken entstehen. Das heißt, wir hoffen einfach von einer neuen Chemikaliengesetzgebung, dass es schneller gelingt, gefährliche Stoffe vom Markt zu bekommen.
Etwa jene Stoffe, die Hormonsysteme beeinflussen, oder jene, die langlebig sind und sich in Tier und Mensch anreichern:
Das zweite ist, dass wir glauben, dass die gegenwärtige Chemikalienregulierung keine Innovation fördert. Das heißt, kein Stoffhersteller, keine Hersteller von chemischen Produkten, kein Hersteller von Artikeln muss sich wirklich darum kümmern, die gefährlichen Stoffe in seinen Produkten zu ersetzen. Das heißt, wir erhoffen uns einen Innovationsschub, von einem klaren Chemikalienregime.
Die Brüsseler Behörde ist in Verzug, sie wollte den Gesetzestext bereits im Sommer vorlegen. Diese Verzögerung wundert Uwe Lahl aus dem Bundesumweltministerium nicht:
Da prallen Interessen aufeinander - natürlich Umweltschutz, Gesundheitsschutz, dann die Chemische Industrie ist einer der größten Wirtschaftskräfte in Europa, insbesondere in Deutschland. Und die Chemische Industrie ist sehr stark Export orientiert, sehr stark auch innovativ und hat natürlich große Ängste, dass sie zu stark in ein bürokratisches Korsett gepresst wird.
So sollen Hersteller und Importeure jene Stoffe, von denen sie mehr als eine Tonne herstellen oder einführen, registrieren und - abhängig von Menge und Eigenschaften - mehr oder weniger intensiv daraufhin überprüfen, wie sie auf Mensch und Umwelt wirken. Das kostet Geld und wird daher Konsequenzen nach sich ziehen. Andreas Ahrens:
Ein wesentlicher Punkt wird zum Beispiel sein, dass das neue Regime wahrscheinlich dazu führen wird, dass eine ganze Reihe von Stoffen vom Markt verschwinden - weil die Hersteller nicht investieren werden in vernünftige Untersuchungen über diese Stoffe, zu denen sie jetzt verpflichtet werden - zu denen sie bisher nicht verpflichtet werden.
Möglicherweise werden 20 Prozent aller Stoffe vom Markt verschwinden.
Jetzt ist die Frage, was werden das für Chemikalien sein, werden das Chemikalien sein, auf die andere Branchen angewiesen sind - oder sind das Chemikalien, die eigentlich schon lange überflüssig sind und auf die man getrost verzichten kann. Und an solchen Fragen ist es sicherlich klug, einen Moment länger nachzudenken, eh man einen so tiefgreifenden Prozess anfängt.
Diese Überlegungen sollten die Kommission jedoch nicht von ehrgeizigen Vorschriften abhalten, denn die Wirtschaft könne durchaus mit verschärften Vorschriften leben, meint Andreas Ahrens. Es werde Gewinner und Verlierer geben:
Ich sehe den Nachteil für die Industrien, die sich nicht rechtzeitig auf die neuen Anforderungen einstellen und rechtzeitig anfangen, ihre Managementsysteme und ihre Geschäftsstrategien zu ändern. Und dann ist es ziemlich egal, wo die Industrie sitzt, ob es in den USA, in Europa oder in Asien sitzt, die Industrieunternehmen, die sich nicht rechtzeitig einstellen werden, die werden Verlierer sein.
Wann die Europäische Kommission ihre Vorstellungen von der neuen Chemikalienpolitik vorlegen wird, bleibt unklar. In Kopenhagen äußerten sich Vertreter der Europäischen Kommission nur zurückhaltend:
Solange sie nachdenkt, um das System optimal zu etablieren, finden wir das völlig okay. Wenn sie anfängt, nicht mehr nachzudenken, sondern intern sich gegenseitig zu blockieren durch Lobbyeinflüsse, dann finden wir das nicht in Ordnung.
Ungeduldig blicken Umweltschützer nach Brüssel. Sie warten auf den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission zur künftigen Chemikalienpolitik. Die Erwartungen sind hoch - das unterstrichen letzten Freitag Umwelt- und Verbraucherschützer auf der Konferenz des Europäischen Umweltbüros zur Chemikalienreform in Kopenhagen. Andreas Ahrens vom Institut für Ökologie und Politik in Hamburg:
Wir denken, dass zum einen das gegenwärtige Chemikalienregime nicht dazu geführt hat, dass sehr gefährliche Stoffe vom Markt soweit verschwinden, dass weder für die Umwelt, noch für Arbeitnehmer, noch für Konsumenten Risiken entstehen. Das heißt, wir hoffen einfach von einer neuen Chemikaliengesetzgebung, dass es schneller gelingt, gefährliche Stoffe vom Markt zu bekommen.
Etwa jene Stoffe, die Hormonsysteme beeinflussen, oder jene, die langlebig sind und sich in Tier und Mensch anreichern:
Das zweite ist, dass wir glauben, dass die gegenwärtige Chemikalienregulierung keine Innovation fördert. Das heißt, kein Stoffhersteller, keine Hersteller von chemischen Produkten, kein Hersteller von Artikeln muss sich wirklich darum kümmern, die gefährlichen Stoffe in seinen Produkten zu ersetzen. Das heißt, wir erhoffen uns einen Innovationsschub, von einem klaren Chemikalienregime.
Die Brüsseler Behörde ist in Verzug, sie wollte den Gesetzestext bereits im Sommer vorlegen. Diese Verzögerung wundert Uwe Lahl aus dem Bundesumweltministerium nicht:
Da prallen Interessen aufeinander - natürlich Umweltschutz, Gesundheitsschutz, dann die Chemische Industrie ist einer der größten Wirtschaftskräfte in Europa, insbesondere in Deutschland. Und die Chemische Industrie ist sehr stark Export orientiert, sehr stark auch innovativ und hat natürlich große Ängste, dass sie zu stark in ein bürokratisches Korsett gepresst wird.
So sollen Hersteller und Importeure jene Stoffe, von denen sie mehr als eine Tonne herstellen oder einführen, registrieren und - abhängig von Menge und Eigenschaften - mehr oder weniger intensiv daraufhin überprüfen, wie sie auf Mensch und Umwelt wirken. Das kostet Geld und wird daher Konsequenzen nach sich ziehen. Andreas Ahrens:
Ein wesentlicher Punkt wird zum Beispiel sein, dass das neue Regime wahrscheinlich dazu führen wird, dass eine ganze Reihe von Stoffen vom Markt verschwinden - weil die Hersteller nicht investieren werden in vernünftige Untersuchungen über diese Stoffe, zu denen sie jetzt verpflichtet werden - zu denen sie bisher nicht verpflichtet werden.
Möglicherweise werden 20 Prozent aller Stoffe vom Markt verschwinden.
Jetzt ist die Frage, was werden das für Chemikalien sein, werden das Chemikalien sein, auf die andere Branchen angewiesen sind - oder sind das Chemikalien, die eigentlich schon lange überflüssig sind und auf die man getrost verzichten kann. Und an solchen Fragen ist es sicherlich klug, einen Moment länger nachzudenken, eh man einen so tiefgreifenden Prozess anfängt.
Diese Überlegungen sollten die Kommission jedoch nicht von ehrgeizigen Vorschriften abhalten, denn die Wirtschaft könne durchaus mit verschärften Vorschriften leben, meint Andreas Ahrens. Es werde Gewinner und Verlierer geben:
Ich sehe den Nachteil für die Industrien, die sich nicht rechtzeitig auf die neuen Anforderungen einstellen und rechtzeitig anfangen, ihre Managementsysteme und ihre Geschäftsstrategien zu ändern. Und dann ist es ziemlich egal, wo die Industrie sitzt, ob es in den USA, in Europa oder in Asien sitzt, die Industrieunternehmen, die sich nicht rechtzeitig einstellen werden, die werden Verlierer sein.
Wann die Europäische Kommission ihre Vorstellungen von der neuen Chemikalienpolitik vorlegen wird, bleibt unklar. In Kopenhagen äußerten sich Vertreter der Europäischen Kommission nur zurückhaltend:
Solange sie nachdenkt, um das System optimal zu etablieren, finden wir das völlig okay. Wenn sie anfängt, nicht mehr nachzudenken, sondern intern sich gegenseitig zu blockieren durch Lobbyeinflüsse, dann finden wir das nicht in Ordnung.