Das sei ein bedeutendes Signal dafür, dass die demokratischen Parteien die besondere deutsche Verantwortung gemeinsam wahrnähmen, erklärte DIG-Präsident Beck in Berlin. Die klare und unbedingte Unterstützung für Israels Selbstverteidigung durch den Deutschen Bundestag trage dazu bei, Irritationen zu korrigieren, die in den letzten Monaten von Berlin hervorgerufen worden seien. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft erwarte nun, dass Bundestag und Bundesregierung die im Resolutionstext angekündigten Gesetzesvorhaben zügig umsetzten.

Bundesregierung und Unionsparteien hatten sich gestern auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Darin listen SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU Forderungen für das Strafrecht und das Vereinsrecht auf, die einen stärkeren Kampf gegen Antisemitismus ermöglichen sollen.