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Deutsch-polnische BeziehungenGut ist anders

Deutschland sei interessiert daran, in Polen ein möglichst niedriges Lebensniveau zu halten, um sich dadurch niedrige Produktionskosten zu sichern. Das glaubt der nationalkonservative Jaroslaw Kaczynski, ehemaliger polnischer Ministerpräsident. Umfragen zeigen, dass auch in der deutschen Bevölkerung das Vertrauen in den Nachbarn schwindet.

Von Henryk Jarczyk | 16.06.2016

Die Fahnen Deutschlands, Polens und der EU auf dem Dach des gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit im polnischen Swiecko nahe Frankfurt / Oder
Tendenz sinkend: nicht nur in der Politik, auch in der deutschen und polnischen Bevölkerung schwindet das Vertrauen in den Nachbarn (picture alliance / dpa)
Sie waren schon mal besser – die deutsch-polnischen Beziehungen. Ja, sogar so gut wie nie zuvor. Da war aber in Polen noch die liberale Partei "Bürgerplattform" an der Macht. Heute haben in Warschau nationalkonservative Kräfte mit Jaroslaw Kaczynski an der Spitze das absolute Sagen. Worunter die deutsch-polnischen Beziehungen deutlich leiden, meint der Warschauer Politologe Alexander Smolar.
"Deutschland war in den Augen Kaczynskis für Polen immer die größte Gefahr. Ich weiß nicht, ob es seine Obsession ist, oder ein politisches Kalkül. Fest steht: Er sieht in Deutschland eine dominierende Kraft die Polen ausbeuten will und daran interessiert ist, ein möglichst niedriges Lebensniveau in Polen zu halten, um sich dadurch niedrige Produktionskosten zu sichern."
Polens Erwartungen an den deutschen Nachbarn
Ansichten, die von Regierungsvertretern so explizit zwar nicht zum Ausdruck gebracht werden. Premierministerin Beata Szydlo ließ sich dennoch mit ihrem Antrittsbesuch in Berlin sehr viel Zeit und versucht auch sonst eher kühle Distanz zu bewahren:
"Ich möchte betonen, dass wir an guten Beziehungen mit unserem Nachbarn interessiert sind. Gleichwohl erwarten wir auch, dass seitens Deutschlands das Behandeln Polens und polnischer Angelegenheiten dem Niveau entspricht, das wir in Polen auch erwarten."
Sätze, die nicht wirklich dazu beitragen, das getrübte Verhältnis entscheidend zu verbessern. Die auf deutsch-polnische Beziehungen spezialisierte Wissenschaftlerin Agnieszka Lada versucht, dennoch optimistisch zu bleiben:
"Die deutsch-polnischen Beziehungen sind auf der politischen Ebene bestimmt viel kühler als noch vor einem Jahr. Wenn wir dagegen an die Relationen auf der Ebene der Bürger, der Gesellschaften und der Wirtschaft denken, da sind sie weiterhin gut."
Gleichwohl schwindet gerade aus deutscher Sicht das Vertrauen für den Nachbarn massiv. Das geht zumindest aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die unter anderem vom Warschauer Institut für öffentliche Angelegenheiten soeben durchgeführt wurde.
Vertrauen in der Bevölkerung schwindet
Danach bescheinigen die Deutschen dem Verhältnis beider Länder die schlechtesten Noten seit Beginn entsprechender Umfragen im Jahr 2000. Auf polnischer Seite ist die Entwicklung nicht ganz so drastisch, zeigt aber die gleiche Tendenz, was vor allem auf den Regierungswechsel in Polen zurückgeführt wird. Abgeordnete der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" lassen denn auch kaum eine Gelegenheit aus, um Deutschland immer wieder zu kritisieren. Bartosz Wielinski, Redakteur der linksliberalen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza", findet das Vorgehen der deutschen Bundesregierung angesichts der zum Teil absurden Vorwürfe geradezu bemerkenswert:
"Wenn wir bedenken, wie die deutsche Regierung darauf reagiert, was in Polen geschieht, wie vorsichtig und sensibel sie bestimmte Themen anspricht, dann sieht man, dass es Berlin sehr daran liegt, einen Konflikt zu vermeiden. Und es ist sehr gut, denn dieser Konflikt würde niemandem nutzen."
Manchmal – sagt der regierungskritische Journalist Wielinski - sei es eben besser, nichts zu sagen und die Probleme, die in Polen gelöst werden müssen, den Polen oder europäischen Institutionen zu überlassen. Vor allem der guten nachbarschaftlichen Beziehungen wegen.