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StartseiteWirtschaft und GesellschaftDobrindt will Schienennetz strenger kontrollieren29.01.2014

Deutsche BahnDobrindt will Schienennetz strenger kontrollieren

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) knöpft sich die Bahn vor. Unabhängige Fachleute sollen zukünftig mit Testfahrten kontrollieren, ob die Milliarden, die der Bund jedes Jahr ins Streckennetz pumpt, auch gut investiert sind.

Blick auf Gleise am Mainzer Hauptbahnhof in der Abendsonne (picture alliance / dpa /Foto: Fredrik von Erichsen)
Blick auf Gleise am Mainzer Hauptbahnhof (picture alliance / dpa /Foto: Fredrik von Erichsen)
Weiterführende Information

Deutsche Bahn macht Lokführern ein Angebot (Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft, 14.01.2014)

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – getreu diesem Motto macht das Bundesverkehrsministerium zum ersten Mal von seinem Recht Gebrauch, die Messdaten der Bahn über das Schienennetz nochmal selbst zu überprüfen. Das steht dem Bund laut der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn zu. Dahinter stecke zum einen, so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, dass der Bund in der Vergangenheit der Bahn viel Geld zur Verfügung gestellt habe und nun geschaut werden müsse, ob das auch zielgerecht eingesetzt worden sei. Zum anderen hat die Bahn offenbar dem Verkehrsministerium signalisiert, dass sie in einigen Teilbereichen bei der Sanierung des Netzes an ihre Grenzen stößt. Das bedeute, so CSU-Politiker Dobrindt, "dass da Anforderungen an den Bund gestellt werden, finanzieller Art. Davon will ich mich dann mal selber überzeugen, ob dies dann erstens so stimmt, wie es geschildert wird, zweitens, wie ist der Zustand des Netzes überhaupt, da hat der Bund eine klar Kompetenz; auch einen Prüfauftrag. Den nehme ich jetzt wahr. Und dann wird man sich über die Ergebnisse unterhalten können."

Sagte Dobrindt nach einer Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, wo er sich heute den Ausschussmitgliedern vorgestellt hat. Der Bund stellt der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, die zum Erhalt des Schienennetzes gedacht sind. Vergangenes und dieses Jahr sind es sogar 2,75 Milliarden Euro. Damit die Bahn diese Mittel bekommt, muss sie bestimmte Qualitätskriterien erfüllen. Diese sind in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung festgelegt. Die seit 2008 geltende ist bis 2015 verlängert worden. Dann aber wird es eine neue Vereinbarung zwischen Bahn und Bund geben. Auch vor diesem Hintergrund will das Verkehrsministerium eben wissen, wie das Geld, das es an die Bahn gibt, verwendet wird. Die Bahn gibt zwar eigene Zahlen dazu heraus, die aber will das Ministerium nun überprüfen. Moosmayer: "Dafür haben wir ein unabhängiges Büro beauftragt, die jetzt 5.000 Kilometer der Gleise abfahren und gucken, ob die Zahlen, die wir erheben mit denen die die Bahn erhoben hat und in ein Datensystem hinterlegt hat, ob die gleich sind. Und gegebenenfalls da eben nachzusteuern, falls das nicht der Fall sein sollte. Falls die Zahlen alle so sind, wie wir sie auch erheben, kann man die dann auch später als Datengrundlage für die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung nutzen."

Sagte Vera Moosmayer, eine Sprecherin des Verkehrsministeriums heute in Berlin. Negative Reaktion von Seiten der Bahn habe es nicht gegeben, heißt es von Seiten des Ministeriums. Die Kontrollfahrten sollen Anfang Februar beginnen. Es handelt sich dabei um eine Art Stichprobe. Dabei wird vor allem darauf geachtet, ob die Gleise richtig verlegt worden sind – zum Beispiel was die Neigung und Breite betrifft.

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