Krankenhausreform im Bundesrat
Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert Anrufung des Vermittlungsausschusses

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat den Bundesrat vor seiner heutigen Sitzung aufgefordert, die Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken.

    Pfleger in einem Krankenhaus
    Ein Pfleger in einem Krankenhaus. Das Reformgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) sieht unter anderem eine stärkere Speezialisierung der Kliniken vor. (Imago / Roland Hartig)
    Der Vorstandsvorsitzende Gaß sagte der "Rheinischen Post", wenn sowohl Bund als auch Länder guten Willens seien, könnte so ein besseres Gesetz entstehen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte davor gewarnt. Bei der Reform gehe es darum, durch die Spezialisierung von Krankenhäusern Menschenleben zu retten. Die Aussichten etwa für viele Krebspatienten oder Patienten vor Herzoperationen würden verbessert, wenn sie in spezialisierten Kliniken behandelt würden.
    Der Bundestag hat die Krankenhausreform bereits verabschiedet. Sie bedarf zwar nicht der Zustimmung der Länderkammer. Diese könnte sie aber durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzögern. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl wäre dann ein Scheitern möglich. Mehrere Länder haben vor allem aus Furcht vor Klinikschließungen Bedenken.

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    Diese Nachricht wurde am 22.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.