Freitag, 10. Mai 2024

Kampf gegen Extremismus
Deutsches Kinderhilfswerk fordert "mit aller Vehemenz" Demokratiefördergesetz

Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Krüger, hat die Koalition im Bundestag aufgefordert, das Demokratiefördergesetz zu beschließen.

14.03.2024
    Das Logo des Deutschen Kinderhilfswerks.
    Das Logo des Deutschen Kinderhilfswerks. (dpa / picture alliance / Jens Kalaene)
    Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, eine nachhaltige Absicherung durch den Bund sei dringend erforderlich. Das gelte insbesondere für die regionale und lokale Ebene sowie für strukturschwache Bundesländer. Das Kinderhilfswerk spreche sich "mit aller Vehemenz" für das Gesetz aus, führte Krüger aus. Es sei essenziell, um zukünftig demokratische Werte aktiv zu pflegen.
    Die Einführung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens stockt. In der FDP gibt es Bedenken. Generalsekretär Djir-Sarai sagte der Zeitung "Die Welt", er sehe für ein Gesetz, wie Familienministerin Paus vorschwebe, keine Notwendigkeit. Ihre Pläne gingen zu weit und hätte mit der Förderung der Demokratie nichts zu tun. Ziel des Gesetzes ist es, Organisationen, die sich für die Stärkung der Demokratie, gesellschaftliche Vielfalt und die Prävention von Extremismus einsetzen, langfristig finanziell auszustatten. Bisher müssen sie projektbezogen immer wieder neue Förderanträge stellen.
    Diese Nachricht wurde am 14.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.