"Wir waren überrascht, schockiert und verständnislos","
sagt Dieter Bingen, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, zur Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, ab 2015 einen jährlichen Förderbetrag von etwas mehr als 200.000 Euro zu streichen. Rheinland-Pfalz hatte das international aktive Darmstädter Informations- und Veranstaltungszentrum für polnische Kultur seit drei Jahrzehnten gefördert, obwohl das Deutsche Polen-Institut seinen Sitz nicht im Bundesland hat, sondern im benachbarten Hessen. Doch jetzt muss eisern gespart werden, so Vera Reiß, Staatssekretärin im Mainzer Bildungsministerium. Sie weiß, dass das Darmstädter Institut auch in Polen ein hohes Renommee genießt:
""Wir messen guten Beziehungen zu Polen eine hohe Bedeutung bei und haben auch vielfältige Kooperationen im Schul- und Hochschulbereich. Gleichwohl müssen wir, weil wir die große Aufgabe haben unseren Haushalt zu konsolidieren, alles auf den Prüfstand stellen. Und diesen Zuschuss, dem wir dem Polen-Institut gewähren, obwohl wir nicht das Sitzland des Institutes sind, den müssen wir ab 2015 eben auf null stellen."
Damit verliert das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt rund ein Viertel der bisherigen Fördermittel. Bucheditionen, Konferenzen zur deutsch-polnischen Geschichte, Lesungen sowie der Betrieb einer umfangreichen Bibliothek mit polnischer Literatur gehören bisher zu den Schwerpunkten der Arbeit des Instituts. Direktor Dieter Bingen ist der Schock über die Mittelkürzung auch Tage nach der Mitteilung aus Mainz noch anzumerken:
"Angesichts der Mitteilung über die Einstellung des Anteils an der Grundförderung des Landes Rheinland-Pfalz ab 2015, was immerhin 25 Prozent des Grundhaushaltes des Deutschen Polen-Instituts bedeutet und die weitere Tätigkeit des Instituts in diesem Umfang und in dieser Bedeutung ganz wesentlich in Frage stellt."
Geräuschlos soll diese einschneidende Kürzung jedenfalls nicht vonstattengehen, erklärt Andrzej Kaluza, Mitarbeiter des Instituts. Eine Protestpetition ist auf den Weg gebracht worden:
"Wir haben circa 2000 Unterschriften unter der Petition. Aus ganz Deutschland, aber auch aus dem Ausland. Ganz stark aus Polen. Auch aus anderen westlichen Ländern. Gleichzeitig haben wir durch den Direktor des Willi-Brandt-Zentrums an der Universität Breslau eine polnische Petition auch, wo bisher etwa 300 polnische Persönlichkeiten und Wissenschaftler sich gemeldet haben und auch die Petition mit zahlreichen Kommentaren versehen haben."
Das Darmstädter Polen-Institut hofft, die rot-grüne Mainzer Landesregierung noch umstimmen zu können. Dieter Bingen, Direktor des Instituts:
"Ich hoffe, dass wir noch mal ins Gespräch kommen, dass dies noch nicht das letzte Wort gewesen ist. Es ist ein Entwurf gewesen, ein Budgetentwurf des Landes Rheinland-Pfalz und mal schauen, was jetzt passiert."
Sie könne den parlamentarischen Beratungen des rheinland-pfälzischen Landtags am Ende des Monats nicht vorgreifen, sagt die Mainzer Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß. Doch gleichzeitig macht sie unmissverständlich klar: Auch schlechte Presse in Polen wird die Landesregierung in Mainz nicht vom Streichungsbeschluss abbringen:
"Der Ministerrat hat den Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes beschlossen. Und jetzt wird dieser Regierungsentwurf in die parlamentarische Beratung eingebracht. Da wird über alles diskutiert, aber vom Ministerrat ist der Regierungsentwurf beschlossen. Und in diesem Regierungsentwurf ist die Kürzung der erhöhten Zuschüsse für das Polen-Institut ab 2015 - nicht schon ab nächstem Jahr, das darf ja auch nicht vergessen werden- Bestandteil."
Klingt nicht nach Zurückweichen. Auch ein Appell des hessischen Landtags an Rheinland-Pfalz wird da wohl nicht viel nützen. Ab 2015 muss sich das Deutsche Polen-Institut neue Förderquellen erschließen - oder eisern sparen. Eine Chance könnte der geplante Umzug des Instituts in Räume der Technischen Universität Darmstadt bieten. Wie man hört, hat die Unibibliothek dem Institut angeboten, die Ausleihe der Bücher aus der umfangreichen Institutssammlung zu übernehmen. Solche Sparpotenziale wird das Deutsche Polen-Institut wohl künftig unbedingt ausschöpfen müssen. Auf Extraförderung aus dem benachbarten Rheinland-Pfalz darf es wohl nicht mehr hoffen.
sagt Dieter Bingen, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, zur Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, ab 2015 einen jährlichen Förderbetrag von etwas mehr als 200.000 Euro zu streichen. Rheinland-Pfalz hatte das international aktive Darmstädter Informations- und Veranstaltungszentrum für polnische Kultur seit drei Jahrzehnten gefördert, obwohl das Deutsche Polen-Institut seinen Sitz nicht im Bundesland hat, sondern im benachbarten Hessen. Doch jetzt muss eisern gespart werden, so Vera Reiß, Staatssekretärin im Mainzer Bildungsministerium. Sie weiß, dass das Darmstädter Institut auch in Polen ein hohes Renommee genießt:
""Wir messen guten Beziehungen zu Polen eine hohe Bedeutung bei und haben auch vielfältige Kooperationen im Schul- und Hochschulbereich. Gleichwohl müssen wir, weil wir die große Aufgabe haben unseren Haushalt zu konsolidieren, alles auf den Prüfstand stellen. Und diesen Zuschuss, dem wir dem Polen-Institut gewähren, obwohl wir nicht das Sitzland des Institutes sind, den müssen wir ab 2015 eben auf null stellen."
Damit verliert das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt rund ein Viertel der bisherigen Fördermittel. Bucheditionen, Konferenzen zur deutsch-polnischen Geschichte, Lesungen sowie der Betrieb einer umfangreichen Bibliothek mit polnischer Literatur gehören bisher zu den Schwerpunkten der Arbeit des Instituts. Direktor Dieter Bingen ist der Schock über die Mittelkürzung auch Tage nach der Mitteilung aus Mainz noch anzumerken:
"Angesichts der Mitteilung über die Einstellung des Anteils an der Grundförderung des Landes Rheinland-Pfalz ab 2015, was immerhin 25 Prozent des Grundhaushaltes des Deutschen Polen-Instituts bedeutet und die weitere Tätigkeit des Instituts in diesem Umfang und in dieser Bedeutung ganz wesentlich in Frage stellt."
Geräuschlos soll diese einschneidende Kürzung jedenfalls nicht vonstattengehen, erklärt Andrzej Kaluza, Mitarbeiter des Instituts. Eine Protestpetition ist auf den Weg gebracht worden:
"Wir haben circa 2000 Unterschriften unter der Petition. Aus ganz Deutschland, aber auch aus dem Ausland. Ganz stark aus Polen. Auch aus anderen westlichen Ländern. Gleichzeitig haben wir durch den Direktor des Willi-Brandt-Zentrums an der Universität Breslau eine polnische Petition auch, wo bisher etwa 300 polnische Persönlichkeiten und Wissenschaftler sich gemeldet haben und auch die Petition mit zahlreichen Kommentaren versehen haben."
Das Darmstädter Polen-Institut hofft, die rot-grüne Mainzer Landesregierung noch umstimmen zu können. Dieter Bingen, Direktor des Instituts:
"Ich hoffe, dass wir noch mal ins Gespräch kommen, dass dies noch nicht das letzte Wort gewesen ist. Es ist ein Entwurf gewesen, ein Budgetentwurf des Landes Rheinland-Pfalz und mal schauen, was jetzt passiert."
Sie könne den parlamentarischen Beratungen des rheinland-pfälzischen Landtags am Ende des Monats nicht vorgreifen, sagt die Mainzer Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß. Doch gleichzeitig macht sie unmissverständlich klar: Auch schlechte Presse in Polen wird die Landesregierung in Mainz nicht vom Streichungsbeschluss abbringen:
"Der Ministerrat hat den Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes beschlossen. Und jetzt wird dieser Regierungsentwurf in die parlamentarische Beratung eingebracht. Da wird über alles diskutiert, aber vom Ministerrat ist der Regierungsentwurf beschlossen. Und in diesem Regierungsentwurf ist die Kürzung der erhöhten Zuschüsse für das Polen-Institut ab 2015 - nicht schon ab nächstem Jahr, das darf ja auch nicht vergessen werden- Bestandteil."
Klingt nicht nach Zurückweichen. Auch ein Appell des hessischen Landtags an Rheinland-Pfalz wird da wohl nicht viel nützen. Ab 2015 muss sich das Deutsche Polen-Institut neue Förderquellen erschließen - oder eisern sparen. Eine Chance könnte der geplante Umzug des Instituts in Räume der Technischen Universität Darmstadt bieten. Wie man hört, hat die Unibibliothek dem Institut angeboten, die Ausleihe der Bücher aus der umfangreichen Institutssammlung zu übernehmen. Solche Sparpotenziale wird das Deutsche Polen-Institut wohl künftig unbedingt ausschöpfen müssen. Auf Extraförderung aus dem benachbarten Rheinland-Pfalz darf es wohl nicht mehr hoffen.