
Bundesinnenministerin Faeser und ihr georgischer Kollege Gomelauri unterzeichneten in Tiflis eine entsprechende Vereinbarung. Diese sieht unter anderem Informationskampagnen vor, in denen über geringe Erfolgsaussichten von Asylanträgen georgischer Staatsbürger in Deutschland aufgeklärt werden soll. Zudem sind Maßnahmen zur Reintegration zurückgekehrter Migranten geplant.
Der Bundesrat hatte vergangenen Freitag zugestimmt, Georgien als sicheren Herkunftsstaat einzustufen. Klagen gegen einen ablehnenden Asylbescheid haben damit keine aufschiebende Wirkung. In diesem Jahr haben nach Angaben des Bundesinnenministeriums knapp 9.000 Georgier einen Asylantrag gestellt.
Diese Nachricht wurde am 19.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.