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StartseiteEuropa heuteAnerkennung, Neid und Unbehagen17.01.2017

Deutschlandbild in EuropaAnerkennung, Neid und Unbehagen

In seinem BILD-Interview erklärte der künftige US-Präsident Donald Trump, dass die EU für Deutschland ein Mittel zum Zweck sei. Berlin gebe in Brüssel den Ton an. Mit dieser Meinung steht Trump nicht ganz allein da. Vor allem Populisten aus Frankreich, Polen und Italien teilen sie.

Von Jürgen König, Henryk Jarczyk und Jan-Christoph Kitzler

Südansicht des Reichstagsgebäudes in Berlin. Foto vom 11. August 2014. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
Lob, Neid und Kritik - Das Deutschlandbild in Europa ist zwiegespalten. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
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Frankreich

Geht es um die herausgehobene Stellung der Deutschen innerhalb der EU, ist im regierungsoffiziellen Frankreich zumeist schnell vom "couple franco-allemand" die Rede: vom deutsch-französischen Paar, von dem es dann heißt, es würde wesentliche Aufgaben seit Jahrzehnten gemeinsam anpacken und das müsse und werde auch so bleiben.

Gleichwohl dominieren Gefühlsmischungen aus Anerkennung, Neid und Unbehagen ob der großen deutschen Wirtschaftskraft. Seit Präsident Hollande die Ratifizierung des Europäischen Fiskalpakts gegen großen Widerstand in der eigenen Partei durchsetzte, wird ihm immer wieder vorgehalten, gegenüber Kanzlerin Merkel zu willfährig zu sein.

Aus den Reihen der radikalen Linken wie denen des Front National kommen schärfere Töne: Hier ist vom "deutschen Diktat" die Rede, Merkels "eiserne" Sparpolitik sei zur Austeritätsdoktrin für ganz Europa geworden, würde alle Wachstumsprogramme verhindern und damit auch das Aufblühen Frankreichs. In der Bevölkerung überwiegt, Umfragen zufolge, die Bewunderung für den deutschen Nachbarn, vor allem an den anhaltend niedrigen Arbeitslosenzahlen wird der Erfolg festgemacht.

Polen

In Polen spricht Donald Trump einem Teil der Gesellschaft ganz sicher aus der Seele. Denn dass Deutschland die EU vor allem für eigene wirtschaftliche Interessen ausnutze, wie es der gewählte US-Präsident formuliert, davon sind viele polnische nationalkonservative Wähler seit Jahrzehnten fest überzeugt. Allen voran vertritt der Vorsitzende der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" die Ansicht, dass die deutsche Vormachtstellung in der Europäischen Union vorwiegend dazu diene, um auf dem Rücken wirtschaftlich schwächerer EU-Mitglieder immer mehr Profit zu machen.

Genau dieser Politik, betont Jaroslaw Kaczynski unermüdlich, müsste endlich Einhalt geboten werden. Zumal Polen in diesem Zusammenhang von Deutschland stets als verlängerte Werkbank betrachtet würde. Weitverbreitete Argumente, mit denen nationalkonservative in Polen teilweise ihren letzten Wahlkampf spickten. Und das mit großem Erfolg. Insofern dürften einige polnische Regierungspolitiker auch jetzt Donald Trump durchaus beipflichten, wenn der gewählte US-Präsident die Ansicht vertritt, dass die Europäische Union für Deutschland nur ein Mittel zum Zweck sei.

Vertreter der Opposition in Polen sind da ganz anderer Ansicht. In ihren Reihen herrscht vielmehr die Überzeugung, dass die politische und ökonomische Stärke Deutschlands in der EU auch den übrigen Mitgliedern zu Gute komme. Was sich nicht zuletzt in den üppigen Fördermitteln zeige. Subventionen von denen Polen wie kaum ein anderes Land innerhalb der Europäischen Union profitiert.

Italien

Die EU nutzt vor allem Deutschland – diesen Satz würden in Italien zur Zeit viele unterschreiben. Deutschland wird gerade von den populistischen Parteien als Zuchtmeister Europas dargestellt, der in eigenem Interesse den Ton angibt – solche Töne kann man in abgeschwächter Form auch aus Regierungsparteien hören.

Zum Beispiel beim Thema Banken: In jeder Talkshow zur Bankenkrise wird, mit einigem Recht, erwähnt, Deutschland habe seine Banken vor ein paar Jahren noch mit vielen staatlichen Milliarden gerettet, dann wurden auf Betreiben Deutschlands die Regeln gerettet und Italiens Banken hätten nun das Nachsehen.

Solche Töne bestimmen auch die Diskussion über den Euro: Der nutze vor allem der deutschen Wirtschaft, sorge dafür, dass Deutschland gerade billig seine Schulden abbauen könne, während Italiens Wirtschaft unter dem Euro leide, so meinen viele. Denn die von Brüssel durchgesetzten Stabilitätskriterien verhinderten weitere Schulden und die dringend notwendigen Investitionen, die die Wirtschaft wieder ankurbeln könnten. Hinter diesem rigiden Sparkurs steht für viele in Italien: Deutschland.

Italien, so hört man oft von Politikern, und das ergeben auch Meinungsumfragen, sei in vielen Bereichen alleingelassen von der EU. Nicht nur bei Wirtschaftsthemen, sondern beispielsweise auch in der Flüchtlingskrise. Dahinter steht für viele die deutsche Dominanz in Europa und die Kritik an Deutschland wird hierzulande gern dazu genutzt, um von hausgemachten Problemen abzulenken.

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