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Dicke Luft in Spaniens Städten

Seit dem 1. Januar gelten in der Europäischen Union verbindliche Grenzwerte für Stickstoffoxid. Eine Feinstaubverordnung ist bereits länger in Kraft. Doch die Grenzen werden in Spanien immer wieder überschritten - jetzt ermittelt die EU-Kommission.

Von Hans-Günter Kellner | 10.02.2011

    Auf der Plaza Elíptica im Madrider Stadtteil Carabanchel stauen sich Autos und Busse im Kreisel, unter dem Platz führt die Autobahn nach Toledo. Die Strahlen der Wintersonne schaffen es kaum durch die dicke Luft. Seit Tagen misst die Stadtverwaltung hier die höchste Schadstoffbelastung von ganz Madrid, weiß Anwohnerin Elena Sigüenza:

    "Wir sind heute morgen wirklich erschrocken, als wir die Nachrichten gesehen haben. Die Behörden müssen doch etwas unternehmen. Wir brauchen ein neues Mobilitätskonzept für Madrid. Der öffentliche Nahverkehr muss alle Menschen erreichen. Wenn es hier keine Park-and-Ride-Parkplätze vor der Stadt gibt, das Netz von U-Bahnen und Bussen weiterhin lückenhaft ist, so lange sind nicht die Bürger die Schuldigen, sondern die Verantwortlichen im Madrider Rathaus."

    Seit mehr als zehn Jahren engagiert sich die 59-Jährige in der Stadtteilinitiative für bessere Luft. Madrid hat in den letzten Jahren zwar viel in seine U-Bahn investiert, nach London besitzt die Stadt inzwischen sogar das längste Streckennetze der EU. Doch weder gibt eine Innenstadtmaut nach britischem, noch Umweltzonen nach deutschem Vorbild. Elena Sigüenza über die Stadtverwaltung:

    "Sie sieht einfach weg. Sie tut nichts. Wir haben diese Situation ja nicht zum ersten Mal. Man hätte also längst etwas unternehmen müssen. Aber drei Monate vor den Wahlen traut sich die Volkspartei nicht, unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen. Sie hat keine Konzepte. Dabei haben wir diese Luftverschmutzung ja nicht erst seit gestern oder vorgestern."

    Zwar haben die Verantwortlichen im Rathaus inzwischen eine Verbesserung bei den Feinstaubwerten erreicht, allerdings auf eine eigentümliche Weise: Sie haben Messstationen, die an vielbefahrenen Kreuzungen besonders hohe Werte registrierten, einfach in ruhigere Gegenden, manche sogar in Parks verlegt. Die Umweltstaatsanwaltschaft ermittelt. Die Behörden müssten die Einhaltung von verbindlichen Grenzwerten garantieren und dürften nicht tricksen, so die Staatsanwaltschaft. Juan Bárcena von der Organisation Umweltschützer in Aktion fasst zusammen:

    "Wir verfolgen die Luftverschmutzung seit 1999. Seither ist kein Jahr vergangen, in dem Madrid nicht einen der Grenzwerte der EU überschritten hätte. Sowohl beim Stickstoffoxid wie beim Feinstaub. Ein genereller leichter Rückgang seit 2007 ist eher auf die Wirtschaftskrise als Maßnahmen der Stadtverwaltung zurückzuführen."

    Auch Barcelona und Valencia liegen über den Grenzwerten der Europäischen Union für Stickstoffoxide. Auch hier unternehmen die Verantwortlichen kaum etwas. Im Gegenteil: In Barcelona soll jetzt ein bereits eingeführtes Tempolimit auf den Autobahnen um die katalanische Metropole wieder von 80 auf 120 Stundenkilometer angehoben werden. Eigentlich sind die EU-Grenzwerte seit Anfang des Jahres verbindlich, drohen bei Verstößen Sanktionen. Doch die spanischen Städten hoffen, Brüssel könnte ihnen mehr Zeit gewähren.

    "Diese Anträge um Aufschub sollten abgelehnt werden. In den EU-Bestimmungen heißt es ganz klar: Man kann einen Aufschub beantragen, wenn eine Stadt belegen kann, entschlossene Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung getroffen zu haben, die aber nicht ausgereicht haben. Und man muss sagen, wofür man noch mehr Zeit braucht, andere ernsthafte Maßnahmen ankündigen. Hier haben die Kommunalverwaltungen aber nicht nur nichts gemacht – sie wissen auch nicht, was sie künftig machen sollen."

    Trotz der Warnungen von spanischen Ärzten, die Luftverschmutzung verursache in Spanien jährlich 16.000 Todesfälle, belassen es die Umweltpolitiker an diesen Tagen bei Appellen, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen – ohne großen Erfolg. Vor allem hoffen sie auf einen Wetterumschwung, auf Regen, der die Schadstoffe auswaschen soll. Der Madrider Bürgermeister Alberto Ruiz Gallardón beklagte sich in einem Rundfunkinterview, vor zehn Jahren habe sich noch niemand über die Luftverschmutzung beschwert und warnte, Verkehrsbeschränkungen könnten Arbeitsplätze kosten. Sein Fazit:

    "Die Luft in Madrid ist sauber. Es ist die beste Luft seit zehn Jahren, und sie soll noch besser werden."