Die Bürger erwarten den Konsens

Es geht gelassen zu auf den Gängen von Schloss Christiansborg, dem Sitz des dänischen Parlaments. Eine Besuchergruppe wartet in der Eingangshalle. Parlamentsdiener verteilen die eingegangene Post. Abgeordnete plaudern formlos miteinander, ihren Mitarbeitern oder den akkreditierten Journalisten. Im Plenarsaal oder den Ausschüssen mag man sich scharfzüngig duellieren. Jenseits davon aber herrscht ein familiärer Ton, ausgegrenzt wird niemand. Die Nationalisten von der Dänischen Volkspartei sind ebenso akzeptiert wie die vier Abgeordneten der Einheitsliste, ein Zusammenschluss von Marxisten, Trotzkisten und anderen linken Gruppierungen. Eine von ihnen ist Line Barfoed:

"Es gibt keine Berührungsängste seitens der anderen Parteien, wir werden oft zu politischen Verhandlungen eingeladen - wie alle anderen Parteien auch. Aber natürlich haben wir andere politischen Meinungen - sind beispielsweise gegen die EU - und das führt nicht immer zu einem Kompromiss. Stigmatisiert aber werden wir nicht. In Dänemark findet man es wichtig, die politischen Strömungen, die es im Lande gibt, auch im Parlament repräsentiert zu sehen. Denn dann kann man miteinander diskutieren und einander zuhören."

80 Prozent aller Gesetzesanträge, so betont es Ministerpräsident Rasmussen immer wieder, werden mit einer breiten Mehrheit, sprich: auch mit den Stimmen der Opposition verabschiedet. Eine Wahrheit mit Modifikationen, denn gerade beim verbleibenden Fünftel geht es in den meisten Fällen um die entscheidenden Fragen. So wurde etwa die Beteiligung Dänemarks am Irak-Krieg mit denkbar knappster Mehrheit beschlossen, ebenso die Haushalte der vergangenen Jahre. Und dennoch, so Naser Khader, Vorsitzender der im letzten Jahr gegründeten Neuen Allianz, hätten seine Wähler für eine reine Blockadepolitik kein Verständnis:
"Wir setzen uns an den Verhandlungstisch - nur so kann man politische Resultate erzielen. Wir versuchen stets, das Mögliche zu erreichen - und das geht eben nur durch Verhandlungen mit der Regierung."

Wenige Kilometer vom Folketing entfernt, sitzt Wahlforscher Lars Bille, Leiter des Politischen Instituts der Kopenhagener Universität und genauer Kenner der dänischen Parteienlandschaft. Die konsensusorientierte politische Kultur ist tief verwurzelt, sagt er. Jahrzehntelang sei Dänemark von Minderheitskabinetten regiert wurden, die sich Mehrheiten stets neu verschaffen mussten.

"Seit wir 1864 gegen Preußen verloren haben, ist Dänemark eine kleine, sehr homogene Gesellschaft: Keine regionalen Probleme, keine religiösen, keine sprachlichen, ethnischen. Da entsteht schnell etwas, was man mit einer Stammesgesellschaft vergleichen kann. Alle scheinen alle zu kennen, und die Streitigkeiten, die es geben mag, verbleiben innerhalb der Familie."

Und so gibt es zwar viele Parteien, sagt Bille, im Grunde aber sind die Unterschiede zwischen ihnen nicht wahnsinnig groß:

"Wer in Dänemark an die Macht möchte, muss den sozialstaatsfixierten Dänen davon überzeugen, dass man eigentlich nichts verändern möchte. Man kann hier und dort ein bisschen modernisieren, an diesem oder jenem Rad drehen, aber 80, 85 Prozent von uns Dänen sind im Grunde Sozialdemokraten. Revolutionäre jedenfalls sind die Dänen nicht. Ein altes Sprichwort sagt: Wenn Sie einen Dänen mit einem Messer in der Hand sehen, machen sie sich keine Sorgen - er sucht nur nach einer Gabel."

Bei so wenig ideologischen Differenzen zwischen den Parteien wundert es wenig, dass auch die Wähler ideologisch nicht fest verankert sind. Zwar würden sich die meisten als grundsätzlich bürgerlich oder sozialdemokratisch definieren, so Bille. Aber:
"Ein Drittel der dänischen Wähler stimmt von Wahl zu Wahl für eine andere Partei. Viele entscheiden sich erst während des Wahlkampfes. Und darüber hinaus: Wenn man die Dänen fragt, mit welcher Partei sie sympathisieren, dann nennen sie typisch zwei oder drei, die gleich beliebt sind. Es gibt kaum jemanden, der sagt, ich wähle nur diese eine Partei und von allen anderen will ich nichts wissen."