Die Bundesbank behält ihr Geld bei sich. Voriges Jahr hatte sie dem Bundesfinanzminister noch 2,2 Milliarden Euro Gewinnanteil überwiesen. Heute waren es nur 643 Millionen. Dabei haben ihre Zinseinnahmen kräftig zugenommen. Doch noch stärker sind die Risiken gewachsen, die auch bei der Bundesbank als Teil des Systems der Europäischen Zentralbank gelandet sind. Bundesbankpräsident Jens Weidmann:
"Die Notenbanken des Eurosystems haben Maßnahmen ergriffen, mit denen sie verhindert haben, dass sich die Finanzkrise weiter zugespitzt hat, aber: Mit diesen Maßnahmen haben die Notenbanken eben auch Risiken auf sich genommen. Und diese Risiken schlagen sich in unserer Bilanz nieder. Gestiegen sind insbesondere die Ausfallrisiken aus dem Kauf von Staatsanleihen und aus der Vergabe von Refinanzierungskrediten."
Soll heißen: Die Finanzkrise, die das Vertrauen unter den Banken zerstört hat, und die Staatsschuldenkrise, die die Sicherheit von Staatsanleihen und damit die Sicherheit auch der Staatsfinanzierung gefährdet, diese Doppelkrise spiegelt sich nun in der Bundesbankbilanz. In früheren Jahren hatte sie zweistellige Millionenbeträge zur Risikovorsorge verwendet. Für 2011 waren es 4,1 Milliarden Euro. Weidmann ließ erkennen, dass er eine Geldpolitik, die zu solchen Risiken geführt hat, nicht für falsch erachtet, aber auch nicht für richtig:
"Wir haben die Geldpolitik eben auch in Bereiche geführt, in denen die Trennlinie zur Finanzpolitik unschärfer wird. Und das war teilweise sicherlich unvermeidbar, denn es gibt hier kein klares Schwarz und Weiß. Aber gerade deswegen sind wir in der Pflicht, uns der Risiken und Nebenwirkungen unserer Politik auch bewusst zu machen und diese intensiv zu diskutieren."
Das sehe der Zentralbankrat der EZB auch so. Deshalb sei er dort ein "einsamer Rufer".
Weidmann bezifferte die Forderungen der Bundesbank an die EZB auf nunmehr 547 Milliarden Euro. Sie kamen zustande, weil deutsche Unternehmen mehr exportierten als einführten, weil sie also Geld aus dem Ausland einnahmen. Zuletzt immer mehr hatte auch die Kapitalflucht aus Südeuropa in die sicheren Häfen der Bundesanleihen diese Forderungen der Bundesbank an die EZB anschwellen lassen. Tapfer versicherte Weidmann, diese sogenannten Target-2-Forderungen seien kein besonderes Risiko:
"Ein eigenständiges Risiko aus den Target-2-Forderungen entsteht nur in dem hypothetischen Fall, dass ein Land mit Target-Verbindlichkeiten den Währungsraum verlässt. Das spielt für unsere Bilanz allerdings keine Rolle, da wir natürlich davon ausgehen, dass die Währungsunion ihrer jetzigen Zusammensetzung fortbesteht."
Und über ein "was-wäre-wenn" wollte Weidmann nicht reden.
"Die Notenbanken des Eurosystems haben Maßnahmen ergriffen, mit denen sie verhindert haben, dass sich die Finanzkrise weiter zugespitzt hat, aber: Mit diesen Maßnahmen haben die Notenbanken eben auch Risiken auf sich genommen. Und diese Risiken schlagen sich in unserer Bilanz nieder. Gestiegen sind insbesondere die Ausfallrisiken aus dem Kauf von Staatsanleihen und aus der Vergabe von Refinanzierungskrediten."
Soll heißen: Die Finanzkrise, die das Vertrauen unter den Banken zerstört hat, und die Staatsschuldenkrise, die die Sicherheit von Staatsanleihen und damit die Sicherheit auch der Staatsfinanzierung gefährdet, diese Doppelkrise spiegelt sich nun in der Bundesbankbilanz. In früheren Jahren hatte sie zweistellige Millionenbeträge zur Risikovorsorge verwendet. Für 2011 waren es 4,1 Milliarden Euro. Weidmann ließ erkennen, dass er eine Geldpolitik, die zu solchen Risiken geführt hat, nicht für falsch erachtet, aber auch nicht für richtig:
"Wir haben die Geldpolitik eben auch in Bereiche geführt, in denen die Trennlinie zur Finanzpolitik unschärfer wird. Und das war teilweise sicherlich unvermeidbar, denn es gibt hier kein klares Schwarz und Weiß. Aber gerade deswegen sind wir in der Pflicht, uns der Risiken und Nebenwirkungen unserer Politik auch bewusst zu machen und diese intensiv zu diskutieren."
Das sehe der Zentralbankrat der EZB auch so. Deshalb sei er dort ein "einsamer Rufer".
Weidmann bezifferte die Forderungen der Bundesbank an die EZB auf nunmehr 547 Milliarden Euro. Sie kamen zustande, weil deutsche Unternehmen mehr exportierten als einführten, weil sie also Geld aus dem Ausland einnahmen. Zuletzt immer mehr hatte auch die Kapitalflucht aus Südeuropa in die sicheren Häfen der Bundesanleihen diese Forderungen der Bundesbank an die EZB anschwellen lassen. Tapfer versicherte Weidmann, diese sogenannten Target-2-Forderungen seien kein besonderes Risiko:
"Ein eigenständiges Risiko aus den Target-2-Forderungen entsteht nur in dem hypothetischen Fall, dass ein Land mit Target-Verbindlichkeiten den Währungsraum verlässt. Das spielt für unsere Bilanz allerdings keine Rolle, da wir natürlich davon ausgehen, dass die Währungsunion ihrer jetzigen Zusammensetzung fortbesteht."
Und über ein "was-wäre-wenn" wollte Weidmann nicht reden.