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Die Inszenierung von Teheran

45 Minuten lang nutzte Präsident Mahmoud Ahmadinejad gestern auf einer TV-Pressekonferenz die öffentliche Aufmerksamkeit, um seine Sicht vom Zustand der Welt zu propagieren. In gewohnter Weise ging er mit den USA und mit Großbritannien hart ins Gericht.

Von Martin Ebbing und Tobias Armbrüster |
    Er erinnerte daran, wie der Iran unter den Briten in der Vergangenheit gelitten habe. Sie seien gekommen, um das Land auszuplündern, und bis heute seien sie nicht bereit, den Iran als ein souveränes Land anzuerkennen. Er geißelte die US Besatzung im Irak und die Machtverhältnisse im Weltsicherheitsrat. Der Iran wird nach Ahmadinejads Darstellung ständig von den Großmächten gedrängt und drangsaliert, weil er nach Unabhängigkeit und Fortschritt strebe.

    Ganz zum Schluss dann die große Überraschung:

    " Angesichts des bevorstehenden Geburtstages des Propheten Mohammed und des Osterfestes erkläre ich: Das großzügige iranische Volk und die Regierung der islamischen Republik vergeben den 15 Marinesoldaten, obwohl wir sie vor Gericht stellen könnten. Diese Freilassung ist ein Geschenk an das britische Volk. "

    Niemand hatte mit dieser Ankündigung gerechnet. Die gefangenen Briten, die in einem anderen Raum des Gebäudes die Pressekonferenz verfolgten, waren vorab nicht informiert worden. Die britische Botschaft in Teheran war ebenso unvorbereitet wie die Regierung in London.

    Im Hof des Präsidentengebäudes verabschiedete Ahmadinejad dann per Handschlag die freigelassenen Gefangenen und wünschte ihnen viel Glück in der Zukunft.

    Ein 13 Tage andauernder Konflikt, der durchaus das Potential hatte, in eine militärische Konfrontation auszuufern, nahm so ein plötzliches und erfreuliches Ende.

    Gleich vom ersten Tag der Gefangennahme der 15 Marine-Angehörigen gab es eine Fülle von Spekulationen und Meinungen, was der Iran mit der ganzen Aktion bezweckt haben mag. Es wurde auf das neue Paket von Sanktionen gegen den Iran verwiesen, die der Weltsicherheitsrat am folgenden Tag beschließen wollte. Vielleicht ging es Teheran darum zu demonstrieren, dass es sich nicht beeindrucken lasse.

    Ein Zusammenhang mit den fünf Iranern wurde hergestellt, die am 11. Januar von amerikanischen Truppen in Arbil im kurdischen Norden des Iraks gefangen genommen wurden.

    Der 23. März, der Tag der Gefangennahme, war in Teheran äußerst ruhig. Am Tag zuvor hatte das Neue Jahr nach dem iranischen Kalender begonnen. Der Jahreswechsel wird im Iran 13 Tage lang gefeiert. In der ersten Woche haben alle Behörden und Ämter geschlossen. Es erscheinen keine Zeitungen. Man besucht Familienangehörige und Freunde.


    Die Gefangennahme fand um 10 Uhr 30 Ortszeit statt. Am frühen Nachmittag meldete das staatliche iranische Fernsehen den Vorfall an hinterer Stelle der Nachrichten unter Bezug auf Meldungen westlicher Nachrichtenagenturen. Vom iranischen Außenministerium war nichts zu erfahren. Telefonanfragen blieben unbeantwortet, und der Pförtner erklärte, wegen der Feiertage sei niemand im Haus.

    Erst am Abend wurde auch von iranischer Seite die Gefangennahme bestätigt. Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA meldete:

    " Der Sprecher des Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, verurteilte kategorisch das "illegale Eindringen" in iranisches territoriales Gewässer durch britische Streitkräfte. Hosseini betrachtete das "illegale und interventionistische" Eindringen als ein "verdächtiges Handeln, das im Gegensatz zu internationalen Regeln und Vorschriften steht." ... Mit Bezug auf die britischen Bemühungen, ihr illegales Handeln zu verbergen, sagte er, die britischen Offiziellen sollte davon Abstand nehmen, "unmaßgebliche Interpretationen" anderen die Schuld zu geben. "


    Wenn der Vorfall von langer Hand geplant gewesen war, dann war man in Teheran ganz offensichtlich sehr schlecht vorbereitet. Die Angelegenheit wurde dem Nationalen Sicherheitsrat des Landes übertragen, einem Gremium, das sich aus Vertretern des Militärs, der Revolutionären Garden, des Außenministeriums, des Büros des Präsidenten sowie einigen erfahrenen Politikern zusammensetzt.

    Der Iran nahm die Situation offensichtlich sehr ernst. Der Nationale Sicherheitsrat tritt dann zusammen, wenn elementare Fragen der Nation zur Diskussion stehen. Er ist zugleich ein Gremium, in dem sich die unterschiedlichen politischen Strömungen des Landes, Radikale wie die Revolutionären Garden, Pragmatiker wie der ehemalige Präsident Akbar Haschemi Rafsanjani oder moderate Konservative wie Ali Larijani auf eine gemeinsame Linie zu einigen versuchen. Präsident Ahmadinejad hat hier nur eine Stimme. Die letzte Entscheidung trifft der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Khamene-i.

    Der Nationale Sicherheitsrat traf die Entscheidung, eine Eskalation der Kontroverse auf jeden Fall zu verhindern, aber auf dem eigenen Standpunkt zu beharren. Auf die übliche Rhetorik von den "aggressiven" oder den "arroganten Mächten", womit im iranischen Sprachgebrauch die USA und Großbritannien gemeint sind, wurde in den offiziellen Stellungnahmen fast völlig verzichtet. In den staatlichen Medien fand der Vorfall nur geringe Beachtung.

    Es gab aber noch eine Schiene.

    Stück um Stück wurden Briefe und Videos veröffentlicht, in denen einzelne Gefangene nicht nur schilderten, sie würden zuvorkommend und freundlich behandelt, sondern auch angebliche Geständnisse ablegten, sie hätten sich in iranischem Gewässer befunden und seien deshalb völlig rechtens verhaftet worden.

    Diese Geständnisse, die aller Wahrscheinlichkeit nach nicht freiwillig abgegeben wurden, erfüllten einen doppelten Zweck. Zum einen sollten sie aller Welt bestätigen, dass sich der Iran im Recht befindet. Und: Es sollte auch gezeigt werden, dass der Iran seine Gefangenen, anders als beispielsweise die Amerikaner im Irak, human und freundlich behandelt.

    Und es gab noch einen Aspekt. In Teheran wusste man, dass diese Geständnisse und Erklärungen der Gefangenen in London den innenpolitischen Druck auf Premierminister Tony Blair erhöhen würden, etwas für ihre schnelle Freilassung zu unternehmen. Die britische Regierung würde ein militärisches Abenteuer kaum wagen. Angesichts der Empörung in der eigenen Bevölkerung musste schnell etwas geschehen, und Sanktionen oder wirtschaftliche Maßnahmen würden zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Also blieb London eigentlich nichts anderes als zu verhandeln und mit Kompromissen zu versuchen, schnell ein Ergebnis zu erreichen. Dass diese Videos gegen internationales Recht verstießen, schien in der iranischen Führung niemand zu beunruhigen. Den Imageschaden, der im Westen entstand, nahm man hin.

    Es gab noch andere Stimmen. Vor der britischen Botschaft in Teheran fand eine Demonstration statt, die vor allem im Ausland viel Beachtung fand. Es wurde die Bestrafung der Gefangenen und ein Abbruch aller Beziehungen zu Großbritannien gefordert. Es flogen Steine und Rauchbomben gegen das Botschaftsgebäude. Solche Veranstaltungen sind im Iran ohne die Tolerierung des Regimes nicht möglich; man ließ die Krawallmacher gewähren, achtete aber darauf, dass das Botschaftsgebäude keinen Schaden nahm.

    Eine Woche nach der Festnahme signalisierte der Iran erstmals Entgegenkommen. Außenminister Manouchehr Mottaki kündigte die Freilassung der einzigen weiblichen britischen Marineangehörigen, Faye Turney, "in den nächsten ein, zwei Tagen" aus humanitären Gründen an. Die Möglichkeit, dass britische Diplomaten die Gefangenen besuchen könnten, wurde angedeutet.

    Einen Tag später, am 31. März, war es mit den Freundlichkeiten aber wieder vorbei. Ali Larijani, der für den Nationalen Sicherheitsrat spricht, hob die Zusage der Freilassung von Turney wieder auf. Eine Freilassung ist aufgrund des unakzeptablen britischen Verhaltens nicht möglich.

    ... erklärte Larijani im iranischen Fernsehen. Die britische Regierung hatte zuvor eine Einschränkung der Beziehungen zu Teheran angekündigt. Zudem hatte sie die Angelegenheit vor den Weltsicherheitsrat gebracht, der allerdings nicht bereit war, Teheran zu verurteilen, sondern nur seine "Besorgnis" ausdrückte. Beim Treffen der EU-Außenminister in Bremen bewegte die britische Außenministerin Magaret Beckett ihre Kollegen dazu, London den Rücken zu stärken.

    Die Reaktion aus Teheran war Trotz. Um zu zeigen, dass man sich nicht unter Druck setzen lasse, wurden die Zusagen wieder zurückgezogen. Larijani deutet an, dass notfalls die Angelegenheit ihren rechtlichen Weg gehen müsse. Gemeint war, dass die 15 Gefangenen vor ein Gericht gestellt und zu hohen Strafen verurteilt werden könnten.

    Die Botschaft wurde in London verstanden. Die britische Regierung hob wieder mehr die Notwendigkeit hervor, auf diplomatischem Weg eine Verständigung zu erreichen. Es wurden diplomatische Noten ausgetauscht, und von einem Besuch einer britischen Delegation in Teheran war die Rede, mit der über einen Kompromiss verhandelt werden sollte, bei dem keine der beiden Seiten als Verlierer dastehen würde. Bevor es aber dazu kam, hatte Ahamdinejad seinen großen Auftritt.

    Gestern Abend gab der ehemalige Außenminister des Irans, Aliakbar Velajati, ein sehr ausführliches Interview im iranischen Fernsehen. Velajati ist inzwischen der außenpolitische Berater des Revolutionsführers Khamene-i und eine der einflussreichsten Stimmen hinter den Kulissen. Er hatte unmittelbar an den Beratungen über die Handhabung des Falles teilgenommen. Nach seinen Worten, hat der Iran sehr wohl ein Zugeständnis von der britischen Regierung erhalten.

    " Sie haben es nicht bekannt gegeben, aber sie gaben uns die schriftliche Zusicherung, und so hat der Präsident sie heute freigelassen. Diese Zusicherung war das, was wir von Anfang an wollten. Als die britische Regierung sagte, die nächsten beiden Tage werden entscheidend sein, bedeutete es, dass sie auf unsere Forderung eingehen würden. "

    In Großbritannien herrscht heute vor allem Erleichterung. Nicht nur darüber, dass die Marinesoldaten frei sind - sondern auch darüber, dass eine Krise vermieden wurde, die sich monatelang hätte hinziehen können. Die Zeitungen berichten heute über Jubelfeiern bei den Familien und Freunden der Freigelassenen. Aber trotz des Jubels - viele Briten sind misstrauisch, nicht nur gegenüber der iranischen Seite, sondern auch gegenüber ihrer eigenen Regierung.

    " Ich bin nach wie vor nicht ganz sicher, ob unsere Soldaten tatsächlich auf ihrer Seite der Grenze geblieben sind. Wenn sie wirklich in iranischen Gewässern waren, dann hatten die Iraner jedes Recht, unsere Leute festzunehmen. Der britischen Regierung kann man in solchen Fragen schon seit einigen Jahren nicht mehr trauen. "

    " Unsere Soldaten hätten niemals verhaftet werden dürfen. Das sind junge Leute, die da unten für uns Dienst tun. Ich meine, wer legt diese Grenzen im Wasser denn fest, und was macht es schon, auf welcher Seite man sich befindet. Wir sind alle froh, dass sie jetzt wieder frei sind. "

    " Diese ganze Geschichte war doch ein Sturm im Wasserglas. Ich glaube, die Iraner haben sich hier etwas aufgeplustert - und anschließend haben beide Seiten versucht, politisches Kapital aus der verfahrenen Situation zu schlagen. "

    Die Freilassung kam für die meisten Briten völlig überraschend. Dass der Iran die Soldaten nicht mehr allzu lange festhalten wollte, damit hatte man in London schon seit einigen Tagen gerechnet. Vor allem seitdem klar war, dass die iranische Führung kein Gerichtsverfahren gegen die Gruppe der 15 Gefangenen anstreben würde. Aber dass Präsident Ahmadinejad diesen Schritt als Geschenk an die britische Nation verkauft, angeblich ganz ohne Gegenleistung, das kam unerwartet.

    Britische Diplomaten hatten seit Dienstag direkt mit der iranischen Führung gesprochen. Strippenzieher war dabei Nigel Sheinwald, der außenpolitische Berater von Tony Blair. Der Diplomat gilt in London bereits als einer der großen Gewinner dieser Krise. Sheinwald hat bei seinen Bemühungen in den vergangenen Tagen sogar Syrien eingespannt - ein Land, das nicht gerade zu den engsten Verbündeten zählt. Alex Bigham ist Iran-Experte beim Foreign Policy Centre, einem Londoner Think Tank.

    " Die Unterstützung der Syrer hat eher hinter den Kulissen stattgefunden, aber insgesamt hat sich die Beziehung zwischen Großbritannien und Syrien durch diese Krise deutlich verbessert. Nigel Sheinwald hat mehrmals mit dem syrischen Präsidenten gesprochen, und die Syrer haben verlautbaren lassen, dass sie an einer diplomatischen Lösung interessiert sind. Die britische Regierung sieht in Syrien inzwischen einen idealen Partner, um Druck auf den Iran auszuüben. "

    Das Londoner Außenministerium hat bestätigt, dass über mehrere Kanäle verhandelt wurde - aber dass es eine Gegenleistung für Präsident Ahmadinejad gegeben hat, diese Vermutung wurde mehrmals zurückgewiesen. Laut britischer Regierung war die Freilassung an keine Bedingungen geknüpft. Aber diese Darstellung überzeugt nicht alle. Vor allem weil es auf einmal Bewegung im Fall jener iranischen Diplomaten gibt, die vor einigen Wochen im Norden des Irak festgenommen wurden. Diese Gefangenen durften ausgerechnet in dieser Woche zum ersten Mal Besuch empfangen. Richard Dalton war bis zum vergangenen Jahr britischer Botschafter in Teheran.

    " Mir fällt es schwer zu glauben, dass es sich bei dieser parallelen Entwicklung um puren Zufall handelt. Auch die iranischen Gefangenen im Irak haben einen Anspruch auf konsularische Betreuung. Dass dieser Missstand beseitigt wurde, und dass sie nun von ihrer Botschaft betreut werden dürfen, war sicher sehr hilfreich für die Freilassung der gefangenen britischen Seeleute im Iran. "

    Am Tag nach der Freilassung machen sich die Planer im Londoner Regierungsviertel aber auch Gedanken darüber, welche Fehler die britischen Marinesoldaten selbst begangen haben. Vor allem die Umstände der Festnahme im Shatt El Arab vor zwei Wochen werden jetzt genauer untersucht, sagt Jonathan Marcus, diplomatischer Korrespondent der BBC.

    " Es gibt sicher einige Lektionen, die man aus dieser Krise lernen kann. Zuallererst sollten britische Soldaten vermeiden, in eine Situation zu kommen, in der sie so einfach gefangen genommen werden können. Da wurden sicher Fehler gemacht, als die Gruppe der Seeleute vom Mutterschiff abgeschnitten war. Außerdem sollte die britische Marine ihre UN-Aktionen in diesen Gewässern künftig mit Teheran abstimmen. "

    Für die Londoner Außenpolitik war dieser fast zwei Wochen dauernde Zwischenfall eine Art "Reality Check". Die britische Regierung unter Tony Blair hat gemerkt, dass sie nicht mehr die Fäden so ziehen kann, wie das noch vor wenigen Jahren möglich war. Auch sind die Zeiten vorbei, in denen Großbritannien international den Ruf des fairen Vermittlers genoss. Das Land gilt nicht länger als unabhängige Militärmacht mit Fingerspitzengefühl. Jonathan Marcus:

    " Diese ganze Krise stand doch unter dem Eindruck des Irak-Kriegs, das enge Bündnis zwischen Briten und Amerikanern ist da immer wieder durchgeschimmert. Viele Länder, auch die Europäer, haben ja eher zurückhaltende Unterstützung gezeigt. Einige haben da vermutlich insgeheim gedacht, das habe sich Tony Blair mit seiner Politik der letzten Jahr selbst eingebrockt. Ich glaube, es wäre naiv, diesen Zusammenhang abzustreiten. "

    Als Zeichen der Schwäche gilt vielen Briten, dass ihre Regierung von Anfang an noch nicht einmal eine Entschuldigung von der iranischen Führung verlangt hat. Außenministerin Margaret Beckett hat iranischen Reportern gegenüber nicht etwa ihre Verärgerung ausgedrückt, sie hat stattdessen das Wort "regret" benutzt, Bedauern. Bedauern darüber, dass diese Krise so eskalieren konnte.

    Tatsächlich scheinen Tony Blair und seine Außenministerin von Anfang an geahnt zu haben, dass sie sich gegenüber dem Iran in der Defensive befinden - und dass ihr Land für den Iran inzwischen eine Art "Kleiner Satan" darstellt, neben dem "großen Satan" USA. Um Schaden zu begrenzen und die Situation nicht eskalieren zu lassen, hat die britische Regierung ihre Verbündeten in Washington sogar gebeten, sich nicht zu der Krise zu äußern. Und tatsächlich war die Bush-Regierung ausgesprochen zurückhaltend mit ihren Kommentaren.

    Dafür hat die liberale britische Presse die Gefangennahme der Seeleute schnell in einen größeren Zusammenhang gestellt. Mehrere Kommentatoren fragen, wie Tony Blair die Zurschaustellung seiner Soldaten im iranischen Fernsehen verurteilen kann, gleichzeitig aber mit seiner Politik die umstrittene Internierung von Gefangenen in Guantanamo Bay unterstützt. Der Autor Ronan Bennett stellt im Guardian einen Vergleich an.

    " Die britischen Soldaten wurden nicht gefesselt, ihnen wurden nicht die Augen verbunden, und auch Essen und Trinken wurden ihnen nicht verwehrt. So weit wir wissen, haben ihre Aufpasser nicht vor ihnen auf die Bibel gespuckt, sie haben die Bibel auch nicht zerrissen oder angepinkelt. Und sie hatten weder unter Elektroden an ihren Genitalien zu leiden noch unter angreifenden Kampfhunden. - Unsere Soldaten können sich sehr glücklich schätzen, denn ihre eigenen Landsleute zuhause gehen mit muslimischen Gefangenen sehr viel härter um. "

    Aber auch der konservativen britischen Presse war dieser diplomatische Konflikt den ein oder anderen Aufschrei wert. Auffallend ist aber, dass diese Krise schon nach wenigen Tagen von den Titelseiten verdrängt wurde, und auch in den Fernsehnachrichten nur sporadisch vorkam. Jonathan Marcus

    " Insgesamt hat diese Krise hier in Großbritannien weniger Schlagzeilen gemacht, als ich erwartet habe. Und ich vermute, das hängt auch wieder mit dem Irak-Krieg zusammen - denn auch wenn es sich bei dem Einsatz im Schatt el Arab um ein UN-Mandat handelt, für viele Briten ist es ein Nebenschauplatz des Irak-Kriegs. Und davon wollen viele einfach nichts mehr hören. Sicher, die meisten Briten freuen sich jetzt, dass die Soldaten freikommen, aber sie haben genug von den schlechten Nachrichten aus diesem Teil der Welt. "