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Die "moralische Verwahrlosung"

Indonesien steht derzeit nicht gut da: Die Landeswährung Rupiah ist zeitweilig auf den tiefsten Stand seit über vier Jahren gefallen, die Wachstumsprognosen klingen eher verhalten. Und dann ist da auch noch die zum Teil marode Infrastruktur.

Von Nicola Glass | 02.09.2013
    Jakarta, die Hauptstadt Indonesiens. In der Metropole mit 12 Millionen Einwohnern herrscht geschäftiges Treiben. Doch seit einiger Zeit häufen sich die schlechten Nachrichten zur wirtschaftlichen Entwicklung. Die Landeswährung Rupiah war zeitweilig auf den tiefsten Stand seit über vier Jahren gefallen, die Wachstumsprognosen klingen eher verhalten. Zur gleichen Zeit steigen Inflation und Lebenshaltungskosten.

    Um die Probleme in den Griff zu bekommen, will die Regierung höhere Zölle für Luxusautos erheben. Den Export will man durch sinkende Steuern für einzelne Branchen ankurbeln. Auch ist geplant, ausländische Investitionen zu erleichtern, indem Genehmigungen schneller erteilt werden. Berichten zufolge sind internationale Investoren - zum Beispiel im Öl- und Gassektor oder im Bergbau - zunehmend Regulierungen ausgesetzt. Ob die staatlichen Maßnahmen helfen werden, bleibe abzuwarten, sagte Ben Bingham, führender Repräsentant des Internationalen Währungsfonds in Indonesien im australischen Fernsehen:

    "Einige der Schlagzeilen lassen vermuten, dass man damit in die richtige Richtung geht, aber dennoch bleibt die Frage, wie tiefgreifend diese Maßnahmen implementiert werden und wie umfassend diese Strategie sein wird."

    Davon abgesehen hat die größte Volkswirtschaft Südostasiens noch mit anderen Problemen zu kämpfen: Die Korruption ist weit verbreitet. Zwar hatte der seit 2004 amtierende Präsident Susilo Bambang Yudhoyono versprochen, diese auszumerzen. Doch das bleibt ein langer, mühsamer Prozess. Kritiker sprechen längst von einer "moralischen Verwahrlosung" bestimmter politischer und staatlicher Kreise.

    Eine weitere Wachstumsbremse: die zum Teil marode Infrastruktur. Bis 2025 will die Regierung Milliarden investieren, um den Energie- und Technologiesektor auszubauen und den Straßen- und Brückenbau voran zu treiben. Dabei ist der Staat auch auf private Investoren angewiesen. Indonesiens Handelsminister Gita Wirjawan:

    "In der Lage zu sein, Güter von einem Ort zum anderen zu transportieren und auf diese Weise eine größere regionale Vernetzung zu schaffen, ist absolut wichtig und wird eine vielfältige Auswirkung auf die Wirtschaft mit sich bringen."

    Allerdings: Die Entscheidung wurde getroffen, als Indonesiens Wirtschaft noch als vergleichsweise stark galt. Ob sich das Land diese so wichtigen Investitionen in die Infrastruktur also auch in Zukunft überhaupt noch leisten kann, das hatte Planungsministerin Armida Alisjahbana schon vor einiger Zeit angemahnt:

    "Das Wichtige wird sein, ob wir diesen Impuls halten können, diesen Schwung unseres wirtschaftlichen Wachstums und unserer wirtschaftlichen Entwicklung und auch einer gerechteren Entwicklung, mit der wir gerade erst begonnen haben."

    Apropos Gerechtigkeit: Davon kann in Indonesien noch lange keine Rede sein. Von der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre hat ein Großteil der Bevölkerung kaum etwas. Und ob sich das angesichts des schwächelnden Wirtschaftsmotors ändern wird, ist mehr als fraglich. Immerhin: Die Regierung will ab dem nächsten Jahr schrittweise eine flächendeckende Sozial- und Krankenversicherung einführen - ein Mammutprojekt. Wie viele Arme es im Inselreich gibt, rechnet Chairul Tanjung vor, Inhaber eines Firmenimperiums und in den vergangenen Jahren ökonomischer Berater des indonesischen Präsidenten:

    "In unserem Land gibt es etwa 30 Millionen arme Menschen und ich meine damit wirklich Arme. Dann sind da 70 Millionen, die nahezu arm beziehungsweise bedürftig sind. Zwischen diesen beiden Bevölkerungsschichten ist der Unterschied sehr gering. Außerdem haben wir um die 100 Millionen Menschen, die weder arm noch reich sind. Und dann gibt es noch die 50 Millionen, die wir die konsumierenden, die oberen Schichten nennen. Das ist die Herausforderung, der wir uns gegenübersehen. Uns ist ernsthaft daran gelegen, dafür zu kämpfen, dass die wirtschaftliche Entwicklung auch verstärkt zum Nutzen für die Mehrheit unserer Bevölkerung ist."

    Im nächsten Jahr stehen Wahlen an. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono darf dann nicht mehr antreten, weil er bereits zwei Amtszeiten innehatte. Egal wer ihm folgt: Er oder sie hat viele Probleme zu lösen: Wirtschaftlich gilt es, die tiefen sozialen Gräben zu überwinden.