Dienstag, 19. März 2024

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Die Niederlande vor den Wahlen
Populisten, Polder und Protestparteien

Er sieht sich als Donald Trump der Niederlande: Geert Wilders, erklärter Feind des Islam und der Europäischen Union. Sollte er hinter den Deichen an die Macht kommen, will er die Grenzen schließen, den Bau von Moscheen samt Koran verbieten und dafür sorgen, dass dem Brexit möglichst schnell ein Nexit folgt.

Von Kerstin Schweighöfer | 11.03.2017
    Der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei (PVV), Geert Wilders, spricht am 21.01.2017 in Koblenz (Rheinland-Pfalz)zu Beginn der Tagung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion.
    Tagung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion (picture alliance / dpa / Thomas Frey)
    Am 15. März finden in den Niederlanden Parlamentswahlen statt. Und in den Umfragen gilt Wilders Partei für die Freiheit (PVV) als Favorit - noch vor den Rechtsliberalen von Premierminister Mark Rutte, denen wie allen etablierten Parteien die Wähler davonlaufen. Die Sozialdemokraten, Ruttes Koalitionspartner, könnten sogar drei Viertel ihrer Sitze verlieren.

    Die Niederlande haben eine Gründungswelle von insgesamt 15 Protestparteien hinter sich, die für eine weitere Zersplitterung der Parteienlandschaft sorgen könnten. Eine von ihnen ist DENK, die erste Immigrantenpartei Europas: Sie will sich für Chancengleichheit einsetzen und Wilders bremsen.
    Die meisten neuen Splitterparteien aber machen sich am rechten Rand des Parteienspektrums den Platz streitig, womit Wilders erstmals Konkurrenz bekommt. Auch sie positionieren sich gegen das Establishment, gegen Europa, gegen Immigration und für mehr direkte Demokratie.
    Wird es ihnen gelingen, sowohl Wilders PVV als auch Ruttes Rechtsliberalen Wähler abspenstig zu machen? Wieso ist der Wähler der traditionellen Volksparteien überdrüssig geworden? Und was will Wilders wirklich?