I. Die Entstehung
Eine Gesellschaft könnte niemals funktionieren, wenn sie nicht das Vertrauen ihrer Mitglieder hätte. Ihr Zusammenhalt wäre mehr als nur gefährdet. Ein Beispiel aus dem Alltagsleben mag das verdeutlichen: Wenn wir einen Bus besteigen, mit dem wir von A nach B fahren wollen, setzen wir - ohne weiter darüber nachzudenken - darauf, dass dessen Fahrer fähig ist, uns sicher ans Ziel zu bringen. Wir verlassen uns zugleich aber auch darauf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls an die Verkehrsregeln halten und unsere Fahrt nicht behindern. Umgekehrt muss aber auch der Busfahrer davon ausgehen können, dass seine Gäste die Fahrt nicht mutwillig gefährden. Wenn wir diese banal anmutenden Vereinbarungen als Ausschnitt eines Zusammenspiels in komplexen, arbeitsteilig organisierten Gesellschaften nehmen, dann wird klar, wie hoch die Interdependenz der verschiedenen Rollenträger ist – in diesem Fall zwischen Fahrer, Fahrgästen und anderen Verkehrsteilnehmern. Diese weitgehend ritualisierten Abläufe können nur funktionieren, wenn wir wie selbstverständlich vom Vertrauen Gebrauch machen können.
Der Soziologe Georg Simmel hat deshalb schon vor einem Jahrhundert das Vertrauen als – so wörtlich – "eine der wichtigsten synthetischen Kräfte innerhalb der Gesellschaft” bezeichnet. Seitdem wird in der Soziologie Vertrauen als eine soziale Ressource begriffen, die unter bestimmten Risiken ein koordiniertes Handeln ermöglichen und auf diese Weise Unsicherheiten kompensieren soll. Vertrauen ist der soziale Kitt, die große kohäsive Kraft, die das Handeln so zahlreicher und so unterschiedlicher Akteure zusammenhält.
Wenn es daran aber mangelt oder es sogar schon ganz verloren gegangen ist, dann braucht es – nach einem Wort des amerikanischen Kultursoziologen Richard Sennett – erhebliche "Zeit, um sich entwickeln und in den Nischen und Spalten von Institutionen Wurzeln” schlagen zu können. Denn Vertrauen ist keine Ware, die auf dem Markt angeboten wird; es kann weder ge- noch verkauft werden. Es ist auch kein Gegenstand der Pädagogik; weder kann es gelehrt, noch kann es gelernt werden. Vertrauen ist so etwas wie ein psychisches Sediment, das sich ablagert, im Laufe der Zeit zunimmt und erst von einem bestimmten Zeitpunkt an überhaupt bewusst wahrgenommen wird. Vielfach registrieren die Betreffenden sein Vorhandensein erst dann, wenn es bedroht oder dabei ist, abhanden zu kommen.
Der Verlust von Vertrauen stand auch am Beginn der Occupy-Bewegung. Als eine avantgardistische Zeitschrift im Sommer 2011 den inzwischen weltweit bekannten Schlachtruf "Occupy Wall Street” ausgab, wollte sie damit nicht nur zum Kampf gegen die Übermacht der Banken und gegen die soziale Ungerechtigkeit aufrufen, sondern auch ganz konkret US-Präsident Obama auffordern, eine Kommission einzurichten, mit der der Lobbyismus unter Kongressabgeordneten untersucht werden sollte. Es war eine Misstrauenserklärung, die sich ebenso gegen ein entfesseltes Finanzsystem richtete wie gegen dessen zunehmend unkontrollierten Einfluss auf die Politik. Es ging also maßgeblich auch um die Demokratie. Um "Echte Demokratie jetzt", wie eine der stärksten Strömungen innerhalb der spanischen Occupy-Bewegung heißt.
Die repräsentative Demokratie basiert ja ebenfalls in grundlegender Weise auf Vertrauen: An die vom Volk gewählten Abgeordneten wird die Erwartung delegiert, Entscheidungen zu fällen, die im Sinne des Souveräns sind. Da nun aber über viele Jahre hinweg die Erfahrung gemacht worden ist, dass sich – nicht zuletzt durch eine als ungerecht empfundene Steuergesetzgebung – die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen immer stärker ausgeweitet hat, ist das Misstrauen gegenüber Abgeordneten und Regierungsmitgliedern soweit angestiegen, dass von einem elementaren Argwohn gegenüber den demokratischen Institutionen gesprochen werden muss.
Um sich von einer in ihren Augen ins Zwielicht geratenen Form der Demokratie abzugrenzen, praktizieren die Anhänger der Occupy-Bewegung überall auf der Welt in ihren Protest-Camps eine Form der Basisdemokratie. Auf den von ihnen in den Großstädten besetzten Plätzen werden alle wesentlichen Entscheidungen plebiszitär gefällt. Alle, die auf den dort veranstalteten Generalversammlungen auftreten, haben das gleiche Recht, sich zu äußern, sich auszutauschen und am Ende gemeinsam abzustimmen. Diese demonstrative Form direkter Demokratie ist Ausdruck eines massiven Vertrauensschwunds gegenüber den Einrichtungen der parlamentarischen Demokratie.
II. Die Wurzeln der Occupy-Bewegung
Die meisten Protestbewegungen werden durch einen Mangel an Vertrauen ausgelöst – in den Staat und seine Behörden, in Polizei und Justiz, in Parlamente und Regierungen, in Wirtschaftsunternehmen und nicht zuletzt in Banken und Börsen. Das gilt in verschärfter Weise auch für 2011. Die weltweit von Millionen empörter Menschen zum Ausdruck gebrachten Occupy-Proteste sind offene Misstrauenserklärungen gegenüber einem aus den Fugen geratenen internationalen Finanzsystem und den Regierungen, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die Entgrenzung immer weiter vorangetrieben haben.
Der sogenannten freien Marktwirtschaft und ihren Institutionen mangelt es offenbar immer mehr am dafür nötigen Vertrauen. Die ultimative Orientierung am Eigeninteresse, von dem die Gemeinschaft angeblich insgesamt profitieren soll, hat zugleich auch die Bedingungen des Vertrauens untergraben. Nach drei Jahrzehnten einer globalisierten, als "neoliberal" apostrophierten Ökonomie wird immer klarer, wer die Zeche für die exorbitanten Gewinne einiger Weniger zahlen muss – der zunehmende Teil der heutigen Generation der Zwanzigjährigen. Sie sind es in diesem Jahr gewesen, die zuerst auf die Straßen gingen und andere bei ihren Protesten mitrissen – sei es bei der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid oder des Rothschild-Boulevards in Tel Aviv.
In den verschiedenen Ländern gibt es eine ganze Menge an Faktoren, die diese Protestierenden miteinander verbindet. Sie sind jung, sie sind – in erheblichem Maße auch akademisch – qualifiziert, zumeist ohne Arbeit und weitgehend perspektivlos. Obwohl sie – wie etwa die "Indignados” – die Empörten in Spanien – oder die "Geração à rasca” – die verlorene Generation in Portugal – objektiv als Kandidaten für die als Rückgrat jeglicher demokratischen Gesellschaftsordnung apostrophierten Mittelschicht gelten müssten, hängen sie doch ökonomisch und sozial betrachtet förmlich in der Luft.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ganze Gesellschaften dabei sind, einen Teil ihrer eigenen Zukunft aufs Spiel zu setzen. Das ist in großen Teilen Südeuropas wie in Griechenland, Spanien, Italien und Portugal der Fall, aber auch in Frankreich und den Vereinigten Staaten. Ganz offenbar ist das politische System oder die jeweilige Regierung nicht mehr dazu in der Lage, die durch die eigene Bildungspolitik geweckten Berufserwartungen zu erfüllen.
Seinen Arbeitsplatz zu verlieren, ist für den Betroffenen schon schlimm genug. Ihn aber überhaupt nicht erst antreten zu können, ist gleich in doppelter Weise prekär. Denn dann werden mit einem Schlag die Jahre des Studiums, die finanziellen Investitionen zur Erlangung eines Hochschulabschlusses, die damit verknüpften Erwartungen, einen qualifizierten, vielleicht sogar lukrativen Job antreten, eine Familie gründen, Sicherheit, Wohlstand und einen Sozialstatus gewinnen zu können, zunichtegemacht. Wie ein Kartenhaus stürzen die persönlichen Hoffnungen in sich zusammen, Zuversicht und Vertrauen schwinden. Für diejenigen, deren Zertifikate wie die Wertpapiere eines Brokers beim Börsencrash geplatzt sind, ist es so, als würde ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen. In den Augen der Betroffenen, der arbeitslosen Akademiker, steht der Staat plötzlich wie ein Lügner dar. Hatte er nicht mit der Investition in ein Bildungssystem die Voraussetzungen für Fortschritt, Wandel und Produktivität geschaffen? Hatte er nicht versprochen, dass sich Leistung lohnt und die Talentierten alle Chancen haben?
Die Staaten sind dabei, einen zwar ungeschriebenen, aber gleichwohl geltenden Gesellschaftsvertrag mit der jüngeren Generation zu brechen. Die jungen Leute können sich noch so sehr anstrengen – viele, wenn nicht sogar die meisten von ihnen, haben trotz aller Erfolge keine Aussicht auf einen auch nur halbwegs qualifizierten Berufseinstieg.
Wenn jeder zweite junge Erwachsene in Spanien oder in Griechenland keine Arbeit findet oder noch nicht einmal einen Job, der weit unter den erworbenen Qualifikationen bleibt und entsprechend schlecht bezahlt wird; wenn in Frankreich oder Portugal etwa jeder Dritte vor demselben Schicksal steht und befürchten muss, ausgeschlossen zu werden, dann droht etwas wegzubrechen, was die soziale Zusammensetzung künftiger Gesellschaften bedroht. So wie in den Alpen und an den Polarkappen die Gletscher unaufhaltsam wegschmelzen, so erleben wir derzeit, wie sich die Umrisse einer gesellschaftlichen Kernschmelze abzeichnen.
III. Die Rolle der sozialen Netzwerke
Beinahe alle Protestbewegungen der jüngeren Zeit sind maßgeblich von Mitgliedern sozialer Netzwerke über das Internet initiiert worden. Weder in Tunesien noch in Ägypten, weder in Madrid noch in New York, weder in Frankfurt noch in Berlin wäre eine derartige Mobilisierung – einerseits von Regimegegnern und andererseits von Bankenkritikern – möglich gewesen. Manche sind deshalb so weit gegangen, in einigen dieser Fälle gar von einer regelrechten "Facebook-Revolution” zu sprechen. Das neben Twitter bekannteste soziale Netzwerk hat mittlerweile weltweit 800 Millionen Nutzer. Jeder dritte Internet-User ist bei Facebook Mitglied. Allein in Deutschland sind es bereits über 22 Millionen. Mehr als ein Viertel aller Bundesbürger kommuniziert mit ihren Freunden über das erst vor sieben Jahren in den USA gegründete Facebook. Entstanden ist aber nicht nur eine Plattform, auf der sich Privates austauschen lässt, sondern auch eine regelrechte digitale Parallelwelt, die allzu oft auch an die Stelle echter sozialer Beziehungen tritt.
Einer der ausschlaggebenden Gründe für diesen kaum fassbaren Erfolg ist die Faszination, wie einfach sich das Private im World Wide Web verbreiten lässt. Die private und die virtuelle Dimension durchdringen sich wechselseitig. Effekt ist dabei ein narzisstischer Kitzel, der eine der wesentlichen Antriebsfedern für die rasante Verbreitung darstellt. Ein anderer Grund dürfte allerdings in der damit verbundenen Möglichkeit liegen, Formen staatlich oder privatwirtschaftlich praktizierter Zensur zu umgehen. Doch nicht nur in arabischen Ländern wie Tunesien oder Ägypten existiert ein starkes Misstrauen gegenüber den etablierten Medien. Auch in westlich geprägten Ländern ist es möglich, auf diesem Wege Aufmerksamkeit für unterdrückte Nachrichten herzustellen. Diese Art von Gegeninformation ist eher ein Nebenprodukt sozialer Netzwerke, allerdings eines, das in bestimmten politischen Situationen eine außerordentliche Bedeutung gewinnen kann.
Der jüngeren, gebildeten Generation steht im digitalen Zeitalter damit ein Instrumentarium zur Verfügung, von dem andere Protestgenerationen nur hätten träumen können. Im Handumdrehen können nicht nur Informationen ausgetauscht, sondern auch Film-, Ton- und andere Dokumente verbreitet werden, die politisch brisante Ereignisse, Zwischenfälle und Skandale öffentlich machen können. Auch seriöse Medien bedienen sich zunehmend dieser privaten Quellen, wenn auch zumeist nicht ohne den Zusatz, dass ihre Herkunft nicht habe überprüft werden können.
Unter den Nutzern existiert allerdings ein hohes Maß an Naivität im Umgang mit ihren "social media”. Offenbar sind die meisten von der Fähigkeit betäubt, derart schnell so viele Gleichgesinnte mobilisieren zu können und sehen gar nicht die Gefahren, denen sie sich im Umgang mit ihrer eigenen Privatsphäre oder der ihres digitalen Gegenübers aussetzen. Die Tatsache, dass von ihnen permanent Daten gespeichert und Benutzerprofile angelegt werden können, um damit diverse Vermarktungsmaschinerien zu füttern, scheint kaum jemanden zu stören. Die Klagen über einen mangelnden Datenschutz derartiger Unternehmen sind inzwischen bereits Legion. Mittlerweile ist auch bekannt, dass es selbst Polizeidiensten möglich ist, auf die Profile von Usern sozialer Netzwerke zurückzugreifen.
Die Annahme, dass es eine irgendwie geartete Affinität sozialer Netzwerke oder gar des Internets überhaupt zu freiheitlichen oder emanzipatorischen Benutzergruppen und deren Zielsetzungen gäbe, kommt insofern einer gefährlichen Fehleinschätzung gleich. Das Netz kann von jeder politischen Seite genutzt werden. Es ist – auch wenn es zynisch klingen mag – nach allen Seiten hin offen.
Und noch etwas anderes kommt hinzu. Nach Informationen des Wall Street Journal wird Facebook in einem halben Jahr an die Börse gehen. Es geht dabei um einen mutmaßlichen Aktienwert von nicht weniger als 100 Milliarden Dollar. Im IT-Bereich wäre das der größte Börsengang aller Zeiten. Dann hätte Occupy Wall Street möglicherweise ein neues Ziel – nämlich sein wichtigstes soziales Netzwerk anzugreifen, das sich anschickt, selbst zu einem der mächtigsten Akteure auf dem internationalen Finanzmarkt zu werden.
IV. Die Occupy-Bewegung und ihre Perspektiven
Auch wenn auf dem Globus hinsichtlich ihrer Verbreitung noch immer eine ganze Reihe weißer Flecken zu verzeichnen ist, so stellt Occupy doch bereits eine weltumspannende Bewegung dar, die völlig zu Recht als "global" bezeichnet wird. Aller egalitären Ansätze zum Trotz handelt es sich bei ihr jedoch um keine "linke" Bewegung im eigentlichen Sinne. Sie ist weder strikt antikapitalistisch noch in einem marxistischen Sinne klassenkämpferisch geprägt. In ihr stehen ganz eindeutig reformerische Ziele im Vordergrund. Es geht ihr um eine grundlegende Korrektur des Banken- und Finanzsystems ebenso wie um eine Erneuerung der Politik. Ihren Aktivisten ist es weder um die Abschaffung des Kapitalismus noch um die Auflösung der parlamentarischen Demokratie zu tun. Sowohl von ihren Trägern als auch von ihren Zielsetzungen her handelt es sich bei ihr am ehesten um eine Mittelschichtenbewegung.
Trotz hoher Zustimmungsraten und einer außerordentlich großen medialen Aufmerksamkeit gibt es allerdings wenig Grund, diese Bewegung zu überschätzen. Sie verfügt über keine negative Sanktionsgewalt wie Gewerkschaften, die Betriebe bestreiken und damit die Produktion bestimmter Zweige lahmlegen können und wird deshalb wohl kaum irgendwelche direkten Veränderungen bewirken.
Die Occupy-Bewegung lässt sich vor allem als eine Anklage und als ein Hilferuf verstehen, der mittlerweile um den ganzen Erdball geht. Das wichtigste Signal, das von den Protest-Camps – sofern sie noch nicht geräumt sind – ausgeht, lautet: Seht her, das habt Ihr mit uns gemacht! Dabei haben wir genau das getan, was Ihr von uns erwartet habt. Wir haben die Schule abgeschlossen, viele von uns haben studiert und einen Universitätsabschluss gemacht. Aber Ihr habt uns keinerlei Respekt entgegen gebracht und uns nicht mit einer Anstellung belohnt. Zu einem Zeitpunkt, an dem es mit unserem Leben endlich Ernst werden soll – mit Beruf und Status, mit Ehe, Kindern und Familie –, wissen wir nicht mehr weiter. Wir fühlen uns im Stich gelassen. Und wir sind nicht einfach ein paar wenige Außenseiter, wir sind richtig viele. Wenn wir scheitern, dann wird etwas von der Gesellschaft im Ganzen wegbrechen und damit auch ein Teil unser aller Zukunft.
Die Perspektiven sind indes von Land zu Land ziemlich unterschiedlich. In den USA werden vermutlich einige Ziele der Occupy-Bewegung zum Thema des Präsidentschaftswahlkampfs werden. Amtsinhaber Barack Obama hat sich – wie seinen letzten Statements zu entnehmen war – einen Teil der Parolen bereits zueigen gemacht.
Nach dem Wahlsieg der Konservativen in Spanien wird sich die Bewegung 15. Mai wohl auf kommunaler Ebene etablieren und versuchen, dort ihren Einfluss geltend zu machen.
In Deutschland hingegen sieht es ganz anders aus. Hier stößt die Bewegung einerseits auf große Zustimmung in der Bevölkerung, andererseits ist sie aber nicht in der Lage, Massen zu mobilisieren. Die in den Protest-Camps immer noch aktiven Occupyer führen ein von der Politik weitgehend abgeschottetes Dasein und haben so kaum eine Aussicht auf Mitgestaltung und Einfluss.
An allen drei Schauplätzen ist der Bewegung gemein, dass sie ihre eigentlichen Ziele nicht – oder zumindest nicht aus eigener Kraft – wird erreichen können. Noch während sie im Gange ist, zeichnet sich am Horizont fast unvermeidlich jenes Schicksal ab, das für die meisten Jugendbewegungen noch immer Gültigkeit besaß – der Misserfolg in ihren wesentlichen Zielsetzungen.
Auch wenn also an der weiteren Perspektive der Occupy-Bewegung begründete Zweifel angebracht sind, so hat sie nach wenigen Monaten dennoch mehr zu leisten vermocht, als wohl selbst manche ihrer Aktivisten zu träumen gewagt hätten. Ihr ist es gelungen, das in großen Teilen der Bevölkerung vorherrschende Gefühl von Frustration und Ohnmacht zu durchbrechen und ihrem berechtigten Zorn über Profitgier, Missmanagement und Klientelwirtschaft sinnfällig Ausdruck zu verleihen. Damit wäre zumindest kulturell einiges zu bewegen. Gesellschaftlich betrachtet könnte die Occupy-Bewegung dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen wieder einzufordern.
Autor Wolfgang Kraushaar ist Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung
Die Sendereihe Wegmarken 2011/12 im Überblick
Eine Gesellschaft könnte niemals funktionieren, wenn sie nicht das Vertrauen ihrer Mitglieder hätte. Ihr Zusammenhalt wäre mehr als nur gefährdet. Ein Beispiel aus dem Alltagsleben mag das verdeutlichen: Wenn wir einen Bus besteigen, mit dem wir von A nach B fahren wollen, setzen wir - ohne weiter darüber nachzudenken - darauf, dass dessen Fahrer fähig ist, uns sicher ans Ziel zu bringen. Wir verlassen uns zugleich aber auch darauf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls an die Verkehrsregeln halten und unsere Fahrt nicht behindern. Umgekehrt muss aber auch der Busfahrer davon ausgehen können, dass seine Gäste die Fahrt nicht mutwillig gefährden. Wenn wir diese banal anmutenden Vereinbarungen als Ausschnitt eines Zusammenspiels in komplexen, arbeitsteilig organisierten Gesellschaften nehmen, dann wird klar, wie hoch die Interdependenz der verschiedenen Rollenträger ist – in diesem Fall zwischen Fahrer, Fahrgästen und anderen Verkehrsteilnehmern. Diese weitgehend ritualisierten Abläufe können nur funktionieren, wenn wir wie selbstverständlich vom Vertrauen Gebrauch machen können.
Der Soziologe Georg Simmel hat deshalb schon vor einem Jahrhundert das Vertrauen als – so wörtlich – "eine der wichtigsten synthetischen Kräfte innerhalb der Gesellschaft” bezeichnet. Seitdem wird in der Soziologie Vertrauen als eine soziale Ressource begriffen, die unter bestimmten Risiken ein koordiniertes Handeln ermöglichen und auf diese Weise Unsicherheiten kompensieren soll. Vertrauen ist der soziale Kitt, die große kohäsive Kraft, die das Handeln so zahlreicher und so unterschiedlicher Akteure zusammenhält.
Wenn es daran aber mangelt oder es sogar schon ganz verloren gegangen ist, dann braucht es – nach einem Wort des amerikanischen Kultursoziologen Richard Sennett – erhebliche "Zeit, um sich entwickeln und in den Nischen und Spalten von Institutionen Wurzeln” schlagen zu können. Denn Vertrauen ist keine Ware, die auf dem Markt angeboten wird; es kann weder ge- noch verkauft werden. Es ist auch kein Gegenstand der Pädagogik; weder kann es gelehrt, noch kann es gelernt werden. Vertrauen ist so etwas wie ein psychisches Sediment, das sich ablagert, im Laufe der Zeit zunimmt und erst von einem bestimmten Zeitpunkt an überhaupt bewusst wahrgenommen wird. Vielfach registrieren die Betreffenden sein Vorhandensein erst dann, wenn es bedroht oder dabei ist, abhanden zu kommen.
Der Verlust von Vertrauen stand auch am Beginn der Occupy-Bewegung. Als eine avantgardistische Zeitschrift im Sommer 2011 den inzwischen weltweit bekannten Schlachtruf "Occupy Wall Street” ausgab, wollte sie damit nicht nur zum Kampf gegen die Übermacht der Banken und gegen die soziale Ungerechtigkeit aufrufen, sondern auch ganz konkret US-Präsident Obama auffordern, eine Kommission einzurichten, mit der der Lobbyismus unter Kongressabgeordneten untersucht werden sollte. Es war eine Misstrauenserklärung, die sich ebenso gegen ein entfesseltes Finanzsystem richtete wie gegen dessen zunehmend unkontrollierten Einfluss auf die Politik. Es ging also maßgeblich auch um die Demokratie. Um "Echte Demokratie jetzt", wie eine der stärksten Strömungen innerhalb der spanischen Occupy-Bewegung heißt.
Die repräsentative Demokratie basiert ja ebenfalls in grundlegender Weise auf Vertrauen: An die vom Volk gewählten Abgeordneten wird die Erwartung delegiert, Entscheidungen zu fällen, die im Sinne des Souveräns sind. Da nun aber über viele Jahre hinweg die Erfahrung gemacht worden ist, dass sich – nicht zuletzt durch eine als ungerecht empfundene Steuergesetzgebung – die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen immer stärker ausgeweitet hat, ist das Misstrauen gegenüber Abgeordneten und Regierungsmitgliedern soweit angestiegen, dass von einem elementaren Argwohn gegenüber den demokratischen Institutionen gesprochen werden muss.
Um sich von einer in ihren Augen ins Zwielicht geratenen Form der Demokratie abzugrenzen, praktizieren die Anhänger der Occupy-Bewegung überall auf der Welt in ihren Protest-Camps eine Form der Basisdemokratie. Auf den von ihnen in den Großstädten besetzten Plätzen werden alle wesentlichen Entscheidungen plebiszitär gefällt. Alle, die auf den dort veranstalteten Generalversammlungen auftreten, haben das gleiche Recht, sich zu äußern, sich auszutauschen und am Ende gemeinsam abzustimmen. Diese demonstrative Form direkter Demokratie ist Ausdruck eines massiven Vertrauensschwunds gegenüber den Einrichtungen der parlamentarischen Demokratie.
II. Die Wurzeln der Occupy-Bewegung
Die meisten Protestbewegungen werden durch einen Mangel an Vertrauen ausgelöst – in den Staat und seine Behörden, in Polizei und Justiz, in Parlamente und Regierungen, in Wirtschaftsunternehmen und nicht zuletzt in Banken und Börsen. Das gilt in verschärfter Weise auch für 2011. Die weltweit von Millionen empörter Menschen zum Ausdruck gebrachten Occupy-Proteste sind offene Misstrauenserklärungen gegenüber einem aus den Fugen geratenen internationalen Finanzsystem und den Regierungen, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die Entgrenzung immer weiter vorangetrieben haben.
Der sogenannten freien Marktwirtschaft und ihren Institutionen mangelt es offenbar immer mehr am dafür nötigen Vertrauen. Die ultimative Orientierung am Eigeninteresse, von dem die Gemeinschaft angeblich insgesamt profitieren soll, hat zugleich auch die Bedingungen des Vertrauens untergraben. Nach drei Jahrzehnten einer globalisierten, als "neoliberal" apostrophierten Ökonomie wird immer klarer, wer die Zeche für die exorbitanten Gewinne einiger Weniger zahlen muss – der zunehmende Teil der heutigen Generation der Zwanzigjährigen. Sie sind es in diesem Jahr gewesen, die zuerst auf die Straßen gingen und andere bei ihren Protesten mitrissen – sei es bei der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid oder des Rothschild-Boulevards in Tel Aviv.
In den verschiedenen Ländern gibt es eine ganze Menge an Faktoren, die diese Protestierenden miteinander verbindet. Sie sind jung, sie sind – in erheblichem Maße auch akademisch – qualifiziert, zumeist ohne Arbeit und weitgehend perspektivlos. Obwohl sie – wie etwa die "Indignados” – die Empörten in Spanien – oder die "Geração à rasca” – die verlorene Generation in Portugal – objektiv als Kandidaten für die als Rückgrat jeglicher demokratischen Gesellschaftsordnung apostrophierten Mittelschicht gelten müssten, hängen sie doch ökonomisch und sozial betrachtet förmlich in der Luft.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ganze Gesellschaften dabei sind, einen Teil ihrer eigenen Zukunft aufs Spiel zu setzen. Das ist in großen Teilen Südeuropas wie in Griechenland, Spanien, Italien und Portugal der Fall, aber auch in Frankreich und den Vereinigten Staaten. Ganz offenbar ist das politische System oder die jeweilige Regierung nicht mehr dazu in der Lage, die durch die eigene Bildungspolitik geweckten Berufserwartungen zu erfüllen.
Seinen Arbeitsplatz zu verlieren, ist für den Betroffenen schon schlimm genug. Ihn aber überhaupt nicht erst antreten zu können, ist gleich in doppelter Weise prekär. Denn dann werden mit einem Schlag die Jahre des Studiums, die finanziellen Investitionen zur Erlangung eines Hochschulabschlusses, die damit verknüpften Erwartungen, einen qualifizierten, vielleicht sogar lukrativen Job antreten, eine Familie gründen, Sicherheit, Wohlstand und einen Sozialstatus gewinnen zu können, zunichtegemacht. Wie ein Kartenhaus stürzen die persönlichen Hoffnungen in sich zusammen, Zuversicht und Vertrauen schwinden. Für diejenigen, deren Zertifikate wie die Wertpapiere eines Brokers beim Börsencrash geplatzt sind, ist es so, als würde ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen. In den Augen der Betroffenen, der arbeitslosen Akademiker, steht der Staat plötzlich wie ein Lügner dar. Hatte er nicht mit der Investition in ein Bildungssystem die Voraussetzungen für Fortschritt, Wandel und Produktivität geschaffen? Hatte er nicht versprochen, dass sich Leistung lohnt und die Talentierten alle Chancen haben?
Die Staaten sind dabei, einen zwar ungeschriebenen, aber gleichwohl geltenden Gesellschaftsvertrag mit der jüngeren Generation zu brechen. Die jungen Leute können sich noch so sehr anstrengen – viele, wenn nicht sogar die meisten von ihnen, haben trotz aller Erfolge keine Aussicht auf einen auch nur halbwegs qualifizierten Berufseinstieg.
Wenn jeder zweite junge Erwachsene in Spanien oder in Griechenland keine Arbeit findet oder noch nicht einmal einen Job, der weit unter den erworbenen Qualifikationen bleibt und entsprechend schlecht bezahlt wird; wenn in Frankreich oder Portugal etwa jeder Dritte vor demselben Schicksal steht und befürchten muss, ausgeschlossen zu werden, dann droht etwas wegzubrechen, was die soziale Zusammensetzung künftiger Gesellschaften bedroht. So wie in den Alpen und an den Polarkappen die Gletscher unaufhaltsam wegschmelzen, so erleben wir derzeit, wie sich die Umrisse einer gesellschaftlichen Kernschmelze abzeichnen.
III. Die Rolle der sozialen Netzwerke
Beinahe alle Protestbewegungen der jüngeren Zeit sind maßgeblich von Mitgliedern sozialer Netzwerke über das Internet initiiert worden. Weder in Tunesien noch in Ägypten, weder in Madrid noch in New York, weder in Frankfurt noch in Berlin wäre eine derartige Mobilisierung – einerseits von Regimegegnern und andererseits von Bankenkritikern – möglich gewesen. Manche sind deshalb so weit gegangen, in einigen dieser Fälle gar von einer regelrechten "Facebook-Revolution” zu sprechen. Das neben Twitter bekannteste soziale Netzwerk hat mittlerweile weltweit 800 Millionen Nutzer. Jeder dritte Internet-User ist bei Facebook Mitglied. Allein in Deutschland sind es bereits über 22 Millionen. Mehr als ein Viertel aller Bundesbürger kommuniziert mit ihren Freunden über das erst vor sieben Jahren in den USA gegründete Facebook. Entstanden ist aber nicht nur eine Plattform, auf der sich Privates austauschen lässt, sondern auch eine regelrechte digitale Parallelwelt, die allzu oft auch an die Stelle echter sozialer Beziehungen tritt.
Einer der ausschlaggebenden Gründe für diesen kaum fassbaren Erfolg ist die Faszination, wie einfach sich das Private im World Wide Web verbreiten lässt. Die private und die virtuelle Dimension durchdringen sich wechselseitig. Effekt ist dabei ein narzisstischer Kitzel, der eine der wesentlichen Antriebsfedern für die rasante Verbreitung darstellt. Ein anderer Grund dürfte allerdings in der damit verbundenen Möglichkeit liegen, Formen staatlich oder privatwirtschaftlich praktizierter Zensur zu umgehen. Doch nicht nur in arabischen Ländern wie Tunesien oder Ägypten existiert ein starkes Misstrauen gegenüber den etablierten Medien. Auch in westlich geprägten Ländern ist es möglich, auf diesem Wege Aufmerksamkeit für unterdrückte Nachrichten herzustellen. Diese Art von Gegeninformation ist eher ein Nebenprodukt sozialer Netzwerke, allerdings eines, das in bestimmten politischen Situationen eine außerordentliche Bedeutung gewinnen kann.
Der jüngeren, gebildeten Generation steht im digitalen Zeitalter damit ein Instrumentarium zur Verfügung, von dem andere Protestgenerationen nur hätten träumen können. Im Handumdrehen können nicht nur Informationen ausgetauscht, sondern auch Film-, Ton- und andere Dokumente verbreitet werden, die politisch brisante Ereignisse, Zwischenfälle und Skandale öffentlich machen können. Auch seriöse Medien bedienen sich zunehmend dieser privaten Quellen, wenn auch zumeist nicht ohne den Zusatz, dass ihre Herkunft nicht habe überprüft werden können.
Unter den Nutzern existiert allerdings ein hohes Maß an Naivität im Umgang mit ihren "social media”. Offenbar sind die meisten von der Fähigkeit betäubt, derart schnell so viele Gleichgesinnte mobilisieren zu können und sehen gar nicht die Gefahren, denen sie sich im Umgang mit ihrer eigenen Privatsphäre oder der ihres digitalen Gegenübers aussetzen. Die Tatsache, dass von ihnen permanent Daten gespeichert und Benutzerprofile angelegt werden können, um damit diverse Vermarktungsmaschinerien zu füttern, scheint kaum jemanden zu stören. Die Klagen über einen mangelnden Datenschutz derartiger Unternehmen sind inzwischen bereits Legion. Mittlerweile ist auch bekannt, dass es selbst Polizeidiensten möglich ist, auf die Profile von Usern sozialer Netzwerke zurückzugreifen.
Die Annahme, dass es eine irgendwie geartete Affinität sozialer Netzwerke oder gar des Internets überhaupt zu freiheitlichen oder emanzipatorischen Benutzergruppen und deren Zielsetzungen gäbe, kommt insofern einer gefährlichen Fehleinschätzung gleich. Das Netz kann von jeder politischen Seite genutzt werden. Es ist – auch wenn es zynisch klingen mag – nach allen Seiten hin offen.
Und noch etwas anderes kommt hinzu. Nach Informationen des Wall Street Journal wird Facebook in einem halben Jahr an die Börse gehen. Es geht dabei um einen mutmaßlichen Aktienwert von nicht weniger als 100 Milliarden Dollar. Im IT-Bereich wäre das der größte Börsengang aller Zeiten. Dann hätte Occupy Wall Street möglicherweise ein neues Ziel – nämlich sein wichtigstes soziales Netzwerk anzugreifen, das sich anschickt, selbst zu einem der mächtigsten Akteure auf dem internationalen Finanzmarkt zu werden.
IV. Die Occupy-Bewegung und ihre Perspektiven
Auch wenn auf dem Globus hinsichtlich ihrer Verbreitung noch immer eine ganze Reihe weißer Flecken zu verzeichnen ist, so stellt Occupy doch bereits eine weltumspannende Bewegung dar, die völlig zu Recht als "global" bezeichnet wird. Aller egalitären Ansätze zum Trotz handelt es sich bei ihr jedoch um keine "linke" Bewegung im eigentlichen Sinne. Sie ist weder strikt antikapitalistisch noch in einem marxistischen Sinne klassenkämpferisch geprägt. In ihr stehen ganz eindeutig reformerische Ziele im Vordergrund. Es geht ihr um eine grundlegende Korrektur des Banken- und Finanzsystems ebenso wie um eine Erneuerung der Politik. Ihren Aktivisten ist es weder um die Abschaffung des Kapitalismus noch um die Auflösung der parlamentarischen Demokratie zu tun. Sowohl von ihren Trägern als auch von ihren Zielsetzungen her handelt es sich bei ihr am ehesten um eine Mittelschichtenbewegung.
Trotz hoher Zustimmungsraten und einer außerordentlich großen medialen Aufmerksamkeit gibt es allerdings wenig Grund, diese Bewegung zu überschätzen. Sie verfügt über keine negative Sanktionsgewalt wie Gewerkschaften, die Betriebe bestreiken und damit die Produktion bestimmter Zweige lahmlegen können und wird deshalb wohl kaum irgendwelche direkten Veränderungen bewirken.
Die Occupy-Bewegung lässt sich vor allem als eine Anklage und als ein Hilferuf verstehen, der mittlerweile um den ganzen Erdball geht. Das wichtigste Signal, das von den Protest-Camps – sofern sie noch nicht geräumt sind – ausgeht, lautet: Seht her, das habt Ihr mit uns gemacht! Dabei haben wir genau das getan, was Ihr von uns erwartet habt. Wir haben die Schule abgeschlossen, viele von uns haben studiert und einen Universitätsabschluss gemacht. Aber Ihr habt uns keinerlei Respekt entgegen gebracht und uns nicht mit einer Anstellung belohnt. Zu einem Zeitpunkt, an dem es mit unserem Leben endlich Ernst werden soll – mit Beruf und Status, mit Ehe, Kindern und Familie –, wissen wir nicht mehr weiter. Wir fühlen uns im Stich gelassen. Und wir sind nicht einfach ein paar wenige Außenseiter, wir sind richtig viele. Wenn wir scheitern, dann wird etwas von der Gesellschaft im Ganzen wegbrechen und damit auch ein Teil unser aller Zukunft.
Die Perspektiven sind indes von Land zu Land ziemlich unterschiedlich. In den USA werden vermutlich einige Ziele der Occupy-Bewegung zum Thema des Präsidentschaftswahlkampfs werden. Amtsinhaber Barack Obama hat sich – wie seinen letzten Statements zu entnehmen war – einen Teil der Parolen bereits zueigen gemacht.
Nach dem Wahlsieg der Konservativen in Spanien wird sich die Bewegung 15. Mai wohl auf kommunaler Ebene etablieren und versuchen, dort ihren Einfluss geltend zu machen.
In Deutschland hingegen sieht es ganz anders aus. Hier stößt die Bewegung einerseits auf große Zustimmung in der Bevölkerung, andererseits ist sie aber nicht in der Lage, Massen zu mobilisieren. Die in den Protest-Camps immer noch aktiven Occupyer führen ein von der Politik weitgehend abgeschottetes Dasein und haben so kaum eine Aussicht auf Mitgestaltung und Einfluss.
An allen drei Schauplätzen ist der Bewegung gemein, dass sie ihre eigentlichen Ziele nicht – oder zumindest nicht aus eigener Kraft – wird erreichen können. Noch während sie im Gange ist, zeichnet sich am Horizont fast unvermeidlich jenes Schicksal ab, das für die meisten Jugendbewegungen noch immer Gültigkeit besaß – der Misserfolg in ihren wesentlichen Zielsetzungen.
Auch wenn also an der weiteren Perspektive der Occupy-Bewegung begründete Zweifel angebracht sind, so hat sie nach wenigen Monaten dennoch mehr zu leisten vermocht, als wohl selbst manche ihrer Aktivisten zu träumen gewagt hätten. Ihr ist es gelungen, das in großen Teilen der Bevölkerung vorherrschende Gefühl von Frustration und Ohnmacht zu durchbrechen und ihrem berechtigten Zorn über Profitgier, Missmanagement und Klientelwirtschaft sinnfällig Ausdruck zu verleihen. Damit wäre zumindest kulturell einiges zu bewegen. Gesellschaftlich betrachtet könnte die Occupy-Bewegung dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen wieder einzufordern.
Autor Wolfgang Kraushaar ist Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung
Die Sendereihe Wegmarken 2011/12 im Überblick