Im Sportausschuss waren die Zahlen im Herbst beraten worden: knapp 92 Millionen Euro sollte der Deutsche Olympische Sportbund im kommenden Jahr für seine "Zentralen Maßnahmen” im Spitzensport bekommen, also für Verbände, Stützpunkte und Reisekosten. Diese Summe sollte auch im Haushaltsausschuss so verabschiedet werden.
Dem DOSB reichte das aber nicht. Generaldirektor Michael Vesper bearbeitete die Regierungskoalition deshalb vor der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses. CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle bestätigte Gespräche mit dem DOSB. Barthle ist dem Sport selbst sehr verbunden. Im Haushaltsausschuss kassierte der DOSB dann noch einmal drei Millionen Euro extra. Warum diese drei Millionen nötig waren, ist bis heute nicht begründet.
Der Deutschlandfunk hatte vor zwei Wochen über die offenen Fragen der
Steuergeld-Vergabe berichtet. Die Sportausschuss-Vorsitzende Dagmar Freitag hatte daraufhin das Ministerium schriftlich angefragt, wie es zu der Erhöhung kam und wofür das Geld genau verwendet wird. Der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Christoph Bergner antwortet nun ausweichend. Das Antwortfax liegt dem Deutschlandfunk vor.
Der Antrag, schreibt Bergner, gehe auf die Arbeitsgruppe Haushalt der Regierungskoalition zurück, also auf die Haushaltspolitiker von CDU, CSU und FDP. Bergner verweist auf das Budgetrecht des Parlamentes, sein Ministerium werde die erhöhten Mittel entsprechend nutzen. Für SPD-Politikerin Dagmar Freitag bedeutet das im Klartext: Das Ministerium hat keine Ahnung, wofür das Geld verwendet werden soll.
""Ich meine ich hatte ja die Bundesregierung gefragt, welche konkreten Projekte, möglicherweise auch welche Baumaßnahmen mit den zusätzlichen drei Millionen Euro, die durch den Haushaltsausschuss bewilligt worden sind, durchgeführt werden sollen. Ich hatte eine konkrete Frage gestellt und habe keine Antwort bekommen. Das bedeutet für mich, dass man im Bundesinnenministerium offensichtlich kein großes Interesse daran hat zu erfahren, welche zusätzlichen Maßnahmen der Deutsche Olympische Sportbund bei den Haushältern angemeldet hat.”"
Bis zu den Olympischen Spielen in Rio fordert der DOSB insgesamt 25 Millionen Euro mehr, also gut sechs Millionen Euro im Jahr. Staatssekretär Christoph Bergner.
""Ich kann nur feststellen, wir haben in diesem Jahr durch das Parlament nochmal einen Zuschlag bekommen, der uns freut, von drei Millionen für die Spitzensportförderung. Aber wir haben daneben, als Grundlage der Haushaltsaufstellung die mittelfristige Finanzplanung und in dieser Finanzplanung sind diese Beträge nicht abgebildet. Das heißt ich muss, wenn ich verantwortungsvoll auf diese Forderung reagiere, muss ich sagen, ich sehe momentan keine Möglichkeit eine solche Aufstockung zu versprechen.”"
Die Sportausschussvorsitzende Dagmar Freitag hat nicht grundsätzlich etwas gegen eine Erhöhung der Fördermittel. Die Art und Weise der aktuellen Millionen-Zugabe hält sie allerdings für nicht akzeptabel.
""Es ist das gute Recht des DOSB, deutlich zu machen, wofür möglicherweise mehr Mittel gebraucht werden. Wenn aber offensichtlich niemandem wirklich klar ist, wofür das Geld eigentlich bewilligt wird, dann stellt sich da für mich doch mehr als nur eine Frage. Warum legt der Deutsche Olympische Sportbund da, wo die Haushaltspläne von den Fachpolitikern beraten werden, nicht auf den Tisch und sagt: Für dieses und jenes brauchen wir mehr Geld, als veranschlagt worden ist. Warum konnte Herr Dr. Vesper das nicht transparent darstellen.”"
Die Spontan-Millionen durch die Hintertür kritisierte vor zwei Wochen auch Grünen-Politikerin Viola von Cramon als intransparent und "angesichts der angespannten Haushaltssituation nicht zu rechtfertigen”. Über die allgemeinen Haushaltstitel hinaus gibt es seit Jahren kaum Informationen, wohin die Steuermillionen für den Sport fließen. Der DOSB freut sich über das zusätzliche Geld. Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende in Stuttgart dankte Präsident Thomas Bach dem Haushaltsausschuss ganz offiziell für die Unterstützung.
Dem DOSB reichte das aber nicht. Generaldirektor Michael Vesper bearbeitete die Regierungskoalition deshalb vor der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses. CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle bestätigte Gespräche mit dem DOSB. Barthle ist dem Sport selbst sehr verbunden. Im Haushaltsausschuss kassierte der DOSB dann noch einmal drei Millionen Euro extra. Warum diese drei Millionen nötig waren, ist bis heute nicht begründet.
Der Deutschlandfunk hatte vor zwei Wochen über die offenen Fragen der
Steuergeld-Vergabe berichtet. Die Sportausschuss-Vorsitzende Dagmar Freitag hatte daraufhin das Ministerium schriftlich angefragt, wie es zu der Erhöhung kam und wofür das Geld genau verwendet wird. Der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Christoph Bergner antwortet nun ausweichend. Das Antwortfax liegt dem Deutschlandfunk vor.
Der Antrag, schreibt Bergner, gehe auf die Arbeitsgruppe Haushalt der Regierungskoalition zurück, also auf die Haushaltspolitiker von CDU, CSU und FDP. Bergner verweist auf das Budgetrecht des Parlamentes, sein Ministerium werde die erhöhten Mittel entsprechend nutzen. Für SPD-Politikerin Dagmar Freitag bedeutet das im Klartext: Das Ministerium hat keine Ahnung, wofür das Geld verwendet werden soll.
""Ich meine ich hatte ja die Bundesregierung gefragt, welche konkreten Projekte, möglicherweise auch welche Baumaßnahmen mit den zusätzlichen drei Millionen Euro, die durch den Haushaltsausschuss bewilligt worden sind, durchgeführt werden sollen. Ich hatte eine konkrete Frage gestellt und habe keine Antwort bekommen. Das bedeutet für mich, dass man im Bundesinnenministerium offensichtlich kein großes Interesse daran hat zu erfahren, welche zusätzlichen Maßnahmen der Deutsche Olympische Sportbund bei den Haushältern angemeldet hat.”"
Bis zu den Olympischen Spielen in Rio fordert der DOSB insgesamt 25 Millionen Euro mehr, also gut sechs Millionen Euro im Jahr. Staatssekretär Christoph Bergner.
""Ich kann nur feststellen, wir haben in diesem Jahr durch das Parlament nochmal einen Zuschlag bekommen, der uns freut, von drei Millionen für die Spitzensportförderung. Aber wir haben daneben, als Grundlage der Haushaltsaufstellung die mittelfristige Finanzplanung und in dieser Finanzplanung sind diese Beträge nicht abgebildet. Das heißt ich muss, wenn ich verantwortungsvoll auf diese Forderung reagiere, muss ich sagen, ich sehe momentan keine Möglichkeit eine solche Aufstockung zu versprechen.”"
Die Sportausschussvorsitzende Dagmar Freitag hat nicht grundsätzlich etwas gegen eine Erhöhung der Fördermittel. Die Art und Weise der aktuellen Millionen-Zugabe hält sie allerdings für nicht akzeptabel.
""Es ist das gute Recht des DOSB, deutlich zu machen, wofür möglicherweise mehr Mittel gebraucht werden. Wenn aber offensichtlich niemandem wirklich klar ist, wofür das Geld eigentlich bewilligt wird, dann stellt sich da für mich doch mehr als nur eine Frage. Warum legt der Deutsche Olympische Sportbund da, wo die Haushaltspläne von den Fachpolitikern beraten werden, nicht auf den Tisch und sagt: Für dieses und jenes brauchen wir mehr Geld, als veranschlagt worden ist. Warum konnte Herr Dr. Vesper das nicht transparent darstellen.”"
Die Spontan-Millionen durch die Hintertür kritisierte vor zwei Wochen auch Grünen-Politikerin Viola von Cramon als intransparent und "angesichts der angespannten Haushaltssituation nicht zu rechtfertigen”. Über die allgemeinen Haushaltstitel hinaus gibt es seit Jahren kaum Informationen, wohin die Steuermillionen für den Sport fließen. Der DOSB freut sich über das zusätzliche Geld. Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende in Stuttgart dankte Präsident Thomas Bach dem Haushaltsausschuss ganz offiziell für die Unterstützung.