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Die Studiengebühren kommen

    Die Kultusminister der Länder haben auf ihrer Konferenz im thüringischen Meiningen einen Kompromiss zur umstrittenen Frage der Studiengebühren vereinbart. Danach erhalten die Länder freie Hand, bei Überziehung von in den Studienordnungen festgelegten Fristen um mehr als vier Semester Strafgebühren zu verlangen. Ein Erststudium soll für die Dauer der Regelstudienzeit gebührenfrei bleiben. Der Kompromiss soll in einem Staatsvertrag der 16 Bundesländer festgelegt werden. Die Befürworter von generellen Studiengebühren wie der niedersächsische Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD) konnten ihre Forderung somit nicht durchsetzen. Doch das in Baden-Württemberg bereits eingeführte Modell der Strafgebühren für Langzeitstudenten in Höhe von 1000 Mark pro Semester stellt nun auch für die anderen Bundesländer eine Option dar.

    Mit diesem Kompromiss der Kultusminister gewinnen die für den 7. Juni geplanten Großdemonstrationen für ein gebührenfreies Studium an Aktualität und Brisanz. Aufgerufen hat dazu das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. An drei Orten, in Berlin, Köln und Stuttgart, will man gegen Studiengebühren, und "für Chancengleichheit in Bildung, Beruf und Gesellschaft" auf die Straße gehen. Studiengebühren lösten kein einziges Problem im Hochschulbereich, so das Aktionsbündnis, sondern verschärfe alle. "Insbesondere zementieren sie die bedenkliche Tendenz, dass nur noch die hohen sozialen Einkommensgruppen die Hochschulen besuchen können", heißt es im Demonstrationsaufruf.

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    Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren ruft für Mittwoch, den 7. Juni 2000, zu einer "Bundesweiten Demonstrationen für ein gebührenfreies Studium" in Berlin, Köln und Stuttgart auf. Die Gesamtkoordination liegt in Händen der ABS-Geschäftsstelle Olaf Bartz E-Mail: abs@studis.de Tel.: 0228/2 42 78 36 Weitere lokale Koordinationsstellen sind die ASten an den Hochschulen der drei Städte.

    Kultusministerkonferenz