Das Bundesamt für Strahlenschutz soll in Zukunft die Verantwortung für das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel übernehmen. Das erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) nach einem Gespräch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) als wichtigstes Ergebnis. Somit übergibt das Bundesforschungsministerium die Verantwortung weiter an das Bundesumweltministerium - ein folgerichtiger Schritt, so die Bundesministerin:
"Im Gegensatz zu den früheren Forschungstätigkeiten in der Asse, für die die Zuständigkeit eines Forschungsinstituts sinnvoll war, werden wir die Asse künftig wie ein Endlager behandeln. Daher ist es folgerichtig, dass wir das weitere Verfahren unter Atomrecht führen und nicht weiterhin unter Bergrecht. Das Atomrecht sieht für einen solchen Fall als Betreiber das Bundesamt für Strahlenschutz vor, das auch verantwortlich ist für die Schließung von Morsleben."
In dem ehemaligen Salzbergwerk lagern etwa 130.000 Fässer mit schwach und mittelradioaktivem Strahlenmüll. In die Asse strömt seit den sechziger Jahren Wasser ein. Radioaktiv verseuchte Laugen sammeln sich unter Tage. Auch mehrere Kilo hochgiftiges Plutonium sollen sich dort befinden. Außerdem ist das Bergwerk einsturzgefährdet. Diese Zustände muss der bisherige Betreiber, das Helmholtz Zentrum München, verantworten. Doch trotz aller Kritik sollen alle bisherigen Mitarbeiter auch in Zukunft für den Betrieb der Asse verantwortlich sein, eben nur unter einem neuen Betreiber, dem Bundesamt für Strahlenschutz:
"Helmholtz hat nicht gegen bestehendes Regelwerk verstoßen. Helmholtz hat gearbeitet auf der Grundlage des bestehenden Regelwerkes im Kontext des Bergrechtes. Es liegen keine Verstöße gegen bislang bestehendes Regelwerk vor."
Lediglich Informations- und Kommunikationsdefizite räumt die Bundesforschungsministerin ein:
"Zu diesen Defiziten gehört auch, dass in der Asse viele Jahre lang mit radioaktiven Laugen umgegangen werden konnte, ohne dass eine formale strahlenschutzrechtliche Genehmigung erteilt wurde. Das Landesbergamt war der Überzeugung, dass dafür eine solche Genehmigung nicht nötig ist."
Nun soll bis Ende des Jahres über ein Schließungskonzept für das marode Bergwerk entschieden werden. Weitere Gutachten würden eingeholt, ein sogenannter Monitoring Prozess soll die Schließung der Asse in Zukunft begleiten:
"Dieses Monitoring Gremium soll deutlich machen, dass wir bei der Vereinbarung des vergangenen Jahres bleiben, dass alle drei Ministerien, das Landesumweltministerium, das Bundesumweltministerium und das Bundesforschungsministerium hier in der Begleitung des Prozesses bleiben und damit auch über alle wichtigen Entscheidungen zur Schließung der Asse unmittelbar konsultiert werden."
"Im Gegensatz zu den früheren Forschungstätigkeiten in der Asse, für die die Zuständigkeit eines Forschungsinstituts sinnvoll war, werden wir die Asse künftig wie ein Endlager behandeln. Daher ist es folgerichtig, dass wir das weitere Verfahren unter Atomrecht führen und nicht weiterhin unter Bergrecht. Das Atomrecht sieht für einen solchen Fall als Betreiber das Bundesamt für Strahlenschutz vor, das auch verantwortlich ist für die Schließung von Morsleben."
In dem ehemaligen Salzbergwerk lagern etwa 130.000 Fässer mit schwach und mittelradioaktivem Strahlenmüll. In die Asse strömt seit den sechziger Jahren Wasser ein. Radioaktiv verseuchte Laugen sammeln sich unter Tage. Auch mehrere Kilo hochgiftiges Plutonium sollen sich dort befinden. Außerdem ist das Bergwerk einsturzgefährdet. Diese Zustände muss der bisherige Betreiber, das Helmholtz Zentrum München, verantworten. Doch trotz aller Kritik sollen alle bisherigen Mitarbeiter auch in Zukunft für den Betrieb der Asse verantwortlich sein, eben nur unter einem neuen Betreiber, dem Bundesamt für Strahlenschutz:
"Helmholtz hat nicht gegen bestehendes Regelwerk verstoßen. Helmholtz hat gearbeitet auf der Grundlage des bestehenden Regelwerkes im Kontext des Bergrechtes. Es liegen keine Verstöße gegen bislang bestehendes Regelwerk vor."
Lediglich Informations- und Kommunikationsdefizite räumt die Bundesforschungsministerin ein:
"Zu diesen Defiziten gehört auch, dass in der Asse viele Jahre lang mit radioaktiven Laugen umgegangen werden konnte, ohne dass eine formale strahlenschutzrechtliche Genehmigung erteilt wurde. Das Landesbergamt war der Überzeugung, dass dafür eine solche Genehmigung nicht nötig ist."
Nun soll bis Ende des Jahres über ein Schließungskonzept für das marode Bergwerk entschieden werden. Weitere Gutachten würden eingeholt, ein sogenannter Monitoring Prozess soll die Schließung der Asse in Zukunft begleiten:
"Dieses Monitoring Gremium soll deutlich machen, dass wir bei der Vereinbarung des vergangenen Jahres bleiben, dass alle drei Ministerien, das Landesumweltministerium, das Bundesumweltministerium und das Bundesforschungsministerium hier in der Begleitung des Prozesses bleiben und damit auch über alle wichtigen Entscheidungen zur Schließung der Asse unmittelbar konsultiert werden."