Donnerstag, 14.11.2019
 
Seit 16:10 Uhr Büchermarkt
StartseiteKultur heuteRechtsphilosoph: SPD eine zerissene Partei22.09.2018

Diskussion um MaaßenRechtsphilosoph: SPD eine zerissene Partei

"Die SPD hat sehr unprofessionell gehandelt, aber nicht unmoralisch", sagte der Rechtsphilosoph Christoph Möllers im Dlf. Andrea Nahles attestierte er schlechtes Verhandlungsgeschick und wenig Gespür für die Bevölkerung und den Beamtenapparat.

Christoph Möllers im Gespräch mit Antje Allroggen

Horst Seehofer (2.v.r., CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, und Hans-Georg Maaßen (2.v.l.), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), verlassen nach der Sondersitzung des Innenausschusses den Deutschen Bundestag. Der Verfassungsschutzchef muss sich wegen seiner Interview-Äußerung, es habe in Chemnitz keine «Hetzjagden» gegeben, vor dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium und bei einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages erklären. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa)
Die Personalie Maaßen kommt nicht zur Ruhe - die Diskussionen gehen weiter (picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa)
Mehr zum Thema

Kulturschaffende fordern Seehofers Rücktritt "Wir können diese Brutalisierung in der Politik nicht dulden"

Friedrich Küppersbusch über die SPD Ein Niedergangsnarrativ wie bei der TV-Serie "Dallas"

Die Causa Maaßen Nahles unter Druck

Der Rechtsphilosoph Christoph Möllers ist selbst SPD Mitglied und leidet unter dem unprofessionellen Umgang der SPD-Spitze mit der Causa Maaßen. Aber das Leiden gehöre bei der SPD dazu.

Lange Debatte - schlechte Lösung

Maaßens Beförderung als Gerechtigkeitsproblem zu sehen, sei typische SPD-Logik, erklärte der Wissenschaftler.  Die entscheidende Frage sei seiner Ansicht aber, warum die SPD in einer Regierung bleibe in der sie sich nicht wohlfühle. Wenn man die Maaßen-Debatte zum Thema mache, dann müsse man auch die Konsequenzen ziehen, so Möllers weiter. Und damit sei man auch wieder beim Gerechtigkeitsprinzip.

Die SPD sei eine zerrissene Partei, was am Fall Maaßen auch deutlich werde. Die Beförderung des ehemaligen Verfassungsschützers sei nicht nur in der Bevölkerung schwer vermittelbar, sondern auch im Beamtenapparat. Und die Leute stießen sich nach all den Debatten an der schlechten Lösung und dem schlechten Verhandlungsgeschick, erläuterte Christoph Möllers. Andrea Nahles habe sich nicht durchsetzen können.

Die SPD, so der Rechtsphilosoph, tue sich selbst keinen Gefallen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk