
Der CSU-Politiker sagte der Welt am Sonntag, es gebe klar erkennbare Anschlagspläne gegen Deutschland. Diese richteten sich nicht nur gegen die deutsche Infrastruktur, sondern auch gegen Personen oder Einrichtungen.
Das habe ihn dazu veranlasst, die bislang formulierte 'abstrakte Bedrohungslage' zu einer 'hohen Bedrohungslage' hochzustufen.
Das habe ihn dazu veranlasst, die bislang formulierte 'abstrakte Bedrohungslage' zu einer 'hohen Bedrohungslage' hochzustufen.
Dobrindt warb vor diesem Hintergrund für die Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten. Er wolle sie weiterentwickeln, um wettbewerbsfähig und partnerschaftsfähig mit befreundeten Nachrichtendiensten im Ausland zu sein. Mitte August wird sich das Bundeskabinett mit der Reform des Nachrichtendienstrechts befassen.
Diese Nachricht wurde am 18.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
