Extremismus
Dobrindt und Selen stellen Verfassungsschutzbericht vor - Thüringens Innenminister Maier: "Brauchen mehr Prävention"

Bundesinnenminister Dobrindt und Verfassungsschutzpräsident Selen stellen am Vormittag den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vor.

    Alexander Dobrindt und Sinan Selenhalten halten gemeinsam den Verfassungsschutzbericht des Jahres 2024 in die Kamera.
    Bundesinnenminister Dobrindt (re) und Verfassungsschutz-Präsident Selen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts (Archivbild). (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Das Bundesamt bewertet darin verfassungsfeindliche Entwicklungen aus den Bereichen Rechtsextremismus, Linksextremismus und radikalem Islamismus sowie die Ansprache von Minderjährigen in Online-Medien durch Extremisten.
    Im Jahr 2024 hatte die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund einen neuen Höchststand erreicht. Innenminister Dobrindt sprach sich zuletzt für schärfere Gesetze aus, um potenzielle Straftäter in dem Bereich abzuschrecken. Thüringens Innenminister Maier äußerte sich diesbezüglich skeptisch. Er sagte im Deutschlandfunk, er halte die deutsche Demokratie für gut ausgestattet und wehrhaft. Es gehe eher darum, Prävention zu betreiben und Ursachen zu beleuchten, betonte der SPD-Politiker. Maier verwies auf Desinformation und Aufwiegelung auf Sozialen Medien: Dass Hass und Hetze dort an der Tagesordnung seien, führe zu zunehmender Verrohung, die schwer einzudämmen sei. Er sprach wörtlich von einem Kampf gegen Windmühlen.
    Diese Nachricht wurde am 30.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.