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Parlamentswahl in Polen
Drei Oppositionsparteien könnten Regierungspartei PiS ablösen

Nach der Parlamentswahl in Polen könnte es einen Regierungswechsel geben. Laut Nachwahlbefragungen kommt ein Bündnis aus drei proeuropäischen Oppositionsparteien auf eine Mehrheit im Parlament und könnte die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren an der Regierung ablösen. Oppositionsführer Tusk erklärte, die Herrschaft der PiS sei vorbei.

    Donald Tusk, ehemaliger polnischer Ministerpräsident, spricht zu Anhängern in der Parteizentrale seiner Partei in Warschau.
    Nach der Parlamentswahl in Polen könnte Oppositionsführer Tusk die PiS-Regierung ablösen. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Petr David Josek)
    Die PiS wurde laut Prognose mit 36,8 Prozent der Stimmen zwar stärkste Kraft, verfehlte aber deutlich die absolute Mehrheit. Tusks liberalkonservative Bürgerkoalition wurde mit 31,6 Prozent zweitstärkste Kraft und könnte mit dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica eine Koalition bilden. Das Dreierbündnis käme zusammen auf 248 der insgesamt 460 Sitze und hätte damit eine Mehrheit im Parlament. Der PiS-Vorsitzende Kaczynski räumte in Warschau ein, seine Partei werde möglicherweise nicht in der Lage sein, sich an der Macht zu halten.
    Nach der Prognose lag die Wahlbeteiligung bei 73 Prozent. Dies wäre der höchste Wert bei einer Wahl seit dem Ende des Kommunismus in Polen. Hochrechnungen sind in Polen nicht üblich. Das offizielle Endergebnis wird am Dienstag erwartet.
    Parallel zur Parlamentswahl stimmten die Polen in einem Referendum über vier Fragen ab. Eine davon befasste sich mit dem EU-Asylkompromiss.
    Diese Nachricht wurde am 15.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.