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Dreiländereck
Zehn Jahre grenzüberschreitende Polizeiarbeit

Polnische Polizisten dürfen künftig auch in Deutschland ermitteln - und deutsche in Polen. So eine gemeinsame Polizeiarbeit wie seit voriger Woche zwischen beiden Ländern ist im Dreiländereck zwischen Deutschland, Belgien und den Niederlanden Alltag. Seit zehn Jahren gibt es eine supranationale Dienststelle.

Von Moritz Küpper | 27.07.2015

    Deutsche und niederländische Polizisten posieren mit Handschellen.
    Deutsche und niederländische Polizisten arbeiten gemeinsam mit belgischen Kollegen in Heerlen. (picture alliance / dpa / Roland Weihrauch)
    Ein internationaler Stimmwirrwarr. Das ist Alltag, im EPICC, wie das Euregionale Polizei-Informations- und Kooperationszentrum, abgekürzt heißt. Hier, in Heerlen, einer kleinen Stadt in den Niederlanden, rund acht Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, arbeiten Polizisten aus drei Ländern und neun Behörden Hand in Hand. Die Tische bilden einzelne Inseln, an der Wand hängen die jeweiligen Nationalfarben. Mehr oder weniger seit Beginn, also seit dem Jahr 2005, ist Rolf von der Kall dabei:
    "Das sind Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Aachen, Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen und Mitarbeiter der Bundespolizeidirektion St. Augustin. Die kommen also aus drei verschiedenen Behörden oder Einrichtungen und bilden hier die deutsche Delegation."
    Ziel: Gemeinsamer Informationsaustausch
    Die Struktur in den beiden anderen Ländern ist ein wenig anders, das Ziel jedoch das gleiche: der gemeinsame Informationsaustausch in einer Grenzregion. Von der Kall und sein Kollege, Hauptkommissar Karl-Heinz Wernerus, sind in einen benachbarten Besprechungsraum gegangen, die Kollegen sind durch eine Fensterscheibe weiterhin sichtbar, von der Decke rauschen Klimaanlage und Beamer. Wernerus wirft eine Karte an die Wand, sie zeigt das Dreiländereck. Ein Raum, in dem vier Millionen Menschen leben und in dem es natürlich auch Kriminalität gibt - und zwar grenzüberschreitend:
    "Man schafft es sogar, mit einem Körper in drei Ländern zu stehen, wenn man sich das am Dreiländerpunkt hier anschaut. Und das eröffnet der Kriminalität natürlich unglaubliche Möglichkeiten. Es ist also gar kein ungewöhnlicher Sachverhalt, dass Straftäter in den Niederlanden ein Auto klauen, damit in Deutschland eine Straftat, zum Beispiel einen Bankraub begehen und dann mit dem Fahrzeug und der Tatbeute nach Belgien flüchten."
    In einem solchen Fall koordinieren sich die zuständigen Dienststellen selbst. Aber: Der Gedanke einer wilden, grenzüberschreitenden Verfolgungsjagd mit gelungener Festnahme und umjubelter Rückkehr ins Heimatland sei Illusion: "Wir dürfen da hinter herfahren, dürfen ihn festhalten und dann müssen wir warten, bis die örtlich zuständige Polizei kommt."
    Gemeinsam Präsenz zeigen
    "NeBeDeAGPol", so heißt bei den Abkürzung liebenden Polizisten die Grundlage für diese Arbeit, was für die "Arbeitsgemeinschaft der Polizei" für Niederlande, Belgien und Deutschland steht und vier Säulen hat: Fortbildung und Training, Informationsaustausch, Einsätze und Streifen:
    "Die Präsenz eines niederländischen Polizisten in Deutschland tut eine Wirkung, das wollen wir auch. Das ist die zweite Baustelle, die dritte Baustelle sind die gemeinsamen Einsätze."
    Dies umfasst vor allem Großereignisse: den Weihnachtsmarkt in Aachen, das Formel 1-Rennen in Spa, Belgien oder Musik-Konzerte, Fußball-Länderspiele oder andere Events. Und schlussendlich, sozusagen als Nummer vier, das EPPIC: Hier geht es um den Austausch von Informationen, als Dienstleister der im Einsatz befindlichen Beamten. Dem liegt zumeist ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren zugrunde. Es kann aber auch, berichtet von der Kall, mal eine dringende Anfrage sein, "wo sich das aus einer Telefon-Überwachung oder anderen polizeilichen Erkenntnissen ergibt, dass ein Grenzübertritt ansteht. Dann ist es unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, so wie gestern Abend. Dann müssen wir zunächst gewährleisten, dass die zuständige Staatsanwaltschaft diesen Grenzübertritt zur Kenntnis bekommt und auch genehmigt, bewilligt."
    Denn ohne Bewilligung darf es keine hoheitlichen Handlungen, sprich: klassische Polizeiarbeit, geben. Eine teil-operative Tätigkeit, so nennt von der Kall es. Wernerus und er, sie sitzen in Zivil im Raum, haben hier, in Heerlen, keine hoheitlichen Befugnisse - und auch keine Dienstwaffen. "Wir gehen hier eigentlich auch nicht vor die Tür, wir wickeln alles digital oder am Telefon ab."
    Ein simples Erfolgsrezept
    Beide, Wernerus und von der Kall, die sich jeweils auch in den anderen Sprachen verständigen können, haben ja noch Zeiten erlebt, in denen die Grenzen auch haptisch sichtbar waren. Dann, in den Anfangsjahren, ging es häufig um einfache Fragen: Halter-Feststellungen, Einwohner-Meldedaten, nun sind es komplexe Ermittlungsverfahren. Wie gerade: Von der Kall soll in einem Entführungsfall unterstützen. Er steht auf und geht. Das EPICC-Erfolgsrezept ist recht simpel, erklärt dafür Karl-Heinz Wernerus:
    "Jeder Partner hat den festen Willen, für seine Region was zu erreichen und diese Partnerschaft, diese Motivation, die dahinter steht, das ist eigentlich der Schlüssel zum Erfolg und sorgt in vielen Teilen zum reibungslosen Ablauf der doch sehr formalen Vorgänge."