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Dunkle Wolken?

Alle müssen sparen und suchen nach Möglichkeit, die leeren Kassen zu stopfen. Das können wir nicht nur auf Bundesebene momentan mitverfolgen, auch in der Hansestadt Hamburg will man die Finanzen aufbessern, indem man ab 2004 für alle nicht in Hamburg gemeldeten Studierenden eine Studiengebühr in Höhe von 500 Euro pro Semester verlangen will. Uni-Präsident Jürgen Lüthje, der diese Gebühr vorgeschlagen hatte, rechnete im Januar vor, dass Hamburg 15 Millionen Euro einnehmen könne, wenn es für jeden der rund 10.000 umgemeldeten Studierenden 1500 Euro aus dem Finanzausgleich bekäme. Mit dem etwas bizarren Sonderweg, nämlich kostenlose Bildungsgutscheine für alle Studenten zu vergeben, die zügig studieren und in der Hansestadt gemeldet sind, macht sich Hamburg nicht gerade lieb Kind bei den Studierenden.

    Doch selbst das Ministerium für Wissenschaft und Forschung sieht in diesem Versuch einen Verstoß gegen das Hochschulrahmengesetz. Nachdem es einen Brief vom Ministerium an die Verantwortlichen in Hamburg gab, berufen sich diese im Gegenzug auf die Zuständigkeit der Bundesländer in allen Fragen der Kulturhoheit. Den Versuch, sich jegliche Einmischung zu verbieten und die Ablehnung der 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes hält Staatssekretär Dr. Uwe Thomas aber für weit hergeholt. "Wenn die Hochschullandschaft so weit aufgesplittert wird, dass Studierende aus einem anderen Bundesland diskriminiert werden, dann geht das einfach nicht. Das muss Hamburg auch politisch einsehen, so verständlich auch der Wunsch ist, möglichst viel Geld zusammen zu kratzen".

    Related Links:

    Spiegel-Artikel über die geplanten Studiengebühren in NRW und Hamburg: Die Achse der Blöden