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Durchatmen nach dem finanziellen Kahlschlag

Beim Auslandssender Deutsche Welle hat sich in den letzten Jahren viel verändert: Knappe Kassen führten zu einem starken Personalabbau und die politische Entwicklung nach dem 11. September 2001 machte neue Schwerpunkte notwendig. Nach wie vor aber muss der weltweite Rundfunk Tag für Tag sein Programm so gestalten, dass es Touristen, Auswanderern und Einheimischen gleichermaßen Rechnung tragen.

Von Michael Kuhlmann |
    Im alten Parlamentsviertel in Bonn ist es still geworden. Das Areal um den früheren Plenarsaal des Bundestages und den nahegelegenen Schürmann-Bau wird heute überwiegend von Touristengruppen bevölkert. Kaum jemandem unter ihnen fällt auf, dass im Schürmann-Bau heute einer der größten deutschen Rundfunksender residiert.

    " "Sie hören das Programm der Deutschen Welle." (Musik)"

    Die Deutsche Welle hat vor dreieinhalb Jahren ihren asbestverseuchten, etwas düsteren Wolkenkratzer in Köln verlassen - und in Bonn das andere Extrem bezogen: einen langgestreckten hellen Komplex in bester Bauhaus-Tradition. Doch nicht nur die Architektur, auch die Arbeit des Auslandssenders hat sich verändert. Intendant Erik Bettermann.

    "Wir werden aus Steuermitteln des Bundeshaushalts finanziert. Also: Wo sind die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, wenn sie sich über ihre Steuerzahlungen eigentlich so einen Auslandsrundfunk halten? Da haben Sie sicherlich eine hohe Interessenkonzentration auf Europa und angrenzende Länder - dann ist sicherlich gerade seit dem 11. September 2001 doch sehr deutlich geworden, dass unsere Nachbarn, die islamisch-arabische Welt, ein Schwerpunkt ist, also ist das die zweite Priorität, und die dritte geopolitische Priorität ist der asiatische Raum."

    Mit China und Indien im Brennpunkt. Die Deutsche Welle beschränkt sich also. Die Zeiten, in denen man die ganze Welt gleichmäßig versorgte, sind vorbei.

    "Die drei Schwerpunkte sind sicherlich richtig gesetzt."

    Hans-Joachim Otto, FDP, Vorsitzender des Bundestags-Kulturausschusses.

    "Alle Fraktionen im Deutschen Bundestag haben das unterstützt. Die Frage ist nur: Wenn ich neue Schwerpunkte setze, gleichzeitig aber nicht zusätzliche Finanzmittel gebe, geht das normalerweise zulasten der bisherigen Versorgungsgebiete, und da entstehen dann Posterioritäten."

    Auch beim Auslandsrundfunk nämlich ist das Geld knapp geworden. Die alte rot-grüne Bundesregierung hat den Jahresetat um über ein Sechstel gekürzt: auf knapp 270 Millionen Euro. Die Deutsche Welle musste in den letzten zwölf Jahren fast die Hälfte ihres Personals abbauen. Die Konkurrenz in vielen anderen Ländern rüstete währenddessen auf. Dem Sender in Bonn bleibt immerhin noch ein Pluspunkt - einer, der aus der jüngeren westdeutschen Geschichte resultiert. Christoph Lanz, Chef des Fernsehprogramms DW-TV.

    "Wir haben keine Kolonialgeschichte wie andere, wir waren bis weit in die Neunziger hinein sehr zurückhaltend, was die Positionierung in Konflikten angeht, wir haben große Sympathien in weiten Teilen der Welt, im arabischen Raum, im lateinamerikanischen Raum, die auch wieder aus dem Verhalten der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg auch wieder resultieren, das macht uns sehr glaubwürdig."

    Diesen Vorsprung gegenüber Sendern wie der Voice of America oder Stationen in China und in islamischen Staaten versucht der deutsche Sender besonders mit seinen Informationsprogrammen zu halten.

    "Gut finde ich zum Beispiel, dass die Deutsche Welle in ihrer Nachrichtengebung immer auch die Position der Blockfreien zu Wort kommen lässt - hat man in unseren hiesigen Fernsehprogrammen weniger ... "

    ... sagt Volker Lilienthal, Ressortleiter Medien beim Evangelischen Pressedienst in Frankfurt am Main.

    "Deutsche-Welle-TV fällt nicht mit der immer gleichen Nachrichtengebung auf, also mit dem, was man auch in allen anderen Nachrichtensendern bekommen kann, sondern die Deutsche-Welle-TV fällt damit auf, dass sie sozusagen eine alternative Nachrichtengebung macht."

    Gerade damit konnte der Sender in der Tat weltweit Pluspunkte sammeln. Hans-Georg Knopp, Generalsekretär des Goethe-Instituts:

    "Man kann dieses Vertrauen in einen Sender gar nicht hoch genug schätzen. Und wir wissen, dass ja auf der Welt allerlei Information verbreitet wird, die nicht gerade objektiv ist, die bestimmten deutlich formulierten Interessen oder auch nicht deutlich formulierten Interessen dient. Und ich glaube, hier eine gute, fundierte, objektive Information zu liefern, ist das allerbeste, was man tun kann!"

    Wie nötig das etwa in Afrika ist, das weiß Uschi Eid, entwicklungspolitische Expertin der bündnisgrünen Bundestagsfraktion.

    "Ich meine, uns ist ja allen noch in Erinnerung, der Hass-Sender in Ruanda, Radio der Tausend Hügel, Radio Millecollines, und das ist natürlich für uns alle das Beispiel gewesen, in der jüngsten Zeit, wie man Radio eben nutzen kann, um Menschen aufzuhetzen, ihre Nachbarn umzubringen. Und da ist es wichtig, gerade in Konfliktregionen, dass da alle Seiten zu Wort kommen."

    Die Deutsche Welle soll also nicht nur weltweit über Deutschland informieren - eine ebenso wichtige Aufgabe ist der Krisenrundfunk. Bei Kulturstaatsminister Bernd Neumann ist Hans Ernst Hanten der Fachreferent für den Medienbereich.

    "Ich glaube, dass die Krisenprävention auch für die jetzige Regierung eine ganz wichtige Aufgabe der Deutschen Welle ist; und ich ziehe eine positive Bilanz. Ich ziehe sie deshalb, weil uns auch über die Deutsche Welle zahlreiche Stimmen aus der Bevölkerung in den Zielgebieten erreichen, die die Aktivitäten der Deutschen Welle ganz ausdrücklich begrüßen, und die zeigen, dass die Programme der Deutschen Welle doch zu den erfolgreichsten Auslandsprogrammen gehören."

    Die Möglichkeiten sind allerdings begrenzt. Auf die Frage, ob man mit Radio, Fernsehen und Internetseiten politische Krisen wirklich abwenden könne, schüttelt Volker Lilienthal vom Evangelischen Pressedienst den Kopf.

    "Diesem Gedanken liegt eine Überschätzung von Medienwirkung zugrunde. Krisenprävention, daran glaube ich nicht, aber woran ich glaube, Krisenintervention. Also in dem Moment, wo wir merken, dass die gesamte arabische Welt immer autoritärer, immer islamistischer wird, da muss natürlich deutscher Auslandsrundfunk wie demokratischer Auslandsrundfunk der westlichen Welt überhaupt, muss sofort passende Angebote machen!"

    Folgerichtig möchte die Deutsche Welle einen neuen Schwerpunkt im arabischen Raum setzen. Fernsehdirektor Christoph Lanz würde sein arabisches Programmfenster gern von täglich drei auf sechs Stunden erweitern. Dafür fehlt allerdings das Geld - zwei Millionen Euro pro Jahr. So können die Bonner vorerst nur ihr arabisches Internetangebot ausbauen, besonders mit Blick auf den Iran.

    ""DW-TV and DW-Radio are always just a mouseclick away! DW-World dot de" (Musik)"

    Im Ganzen muss ein Auslandssender heute vor allem flexibel arbeiten. Besonders im technischen Bereich. Weltweit greift die Deutsche Welle zunehmend auf eine Art Vertriebssystem zurück, das so genannte Rebroadcasting. Dann übernehmen lokale Sender in Sydney, Bagdad oder Johannesburg die Sendungen aus Deutschland. Ute Schaeffer leitet die Radioprogramme für Afrika - sie arbeitet allein dort mit 120 Sendern zusammen. Eine private Station in Somalia etwa übernahm lange Zeit die Informationssendungen aus Bonn - unzensiert und ungeschnitten.

    "Wir arbeiten auch im Sudan mit dem staatlichen Rundfunk dort zusammen, da werden stundenweise arabisches Programm übernommen, diese Sendungen sind nicht geschnitten und nicht zensiert; und die erreichen den Hörer ungefiltert."

    Und sie klingen weit besser als das verrauschte traditionelle Kurzwellenradio. 5000 solcher Partnerstationen hat der Bonner Sender weltweit. Auch Medienexperte Volker Lilienthal hält dieses Vorgehen der Deutschen Welle für richtig.

    "Sie darf dabei aber keine Kompromisse eingehen, die ihre demokratische Grundausrichtung irgendwie einschränken. Also, wenn Stimme der Freiheit, wenn deutsche Stimme auch in China, dann bitte möglichst ungeschnitten."

    China - eine weitere Schwerpunktregion des Auslandssenders - macht besondere Schwierigkeiten: mit einer rigorosen Zensur. Dennoch setzt Intendant Erik Bettermann auf Pragmatismus - auf punktuelle Zusammenarbeit.

    "Da muss man abwägen: akzeptiere ich, dass die nur bestimmte Teile - und auch in China oder in Indien oder in Vietnam oder wo auch immer, ist man interessiert an deutscher wissenschaftlicher Entwicklung, also nimmt man eher das Wissenschaftsmagazin als die tagesaktuellen Nachrichten - ob man das sein lässt, weil man in anderen Dingen blockiert wird oder zensiert wird - oder ob man es nicht doch im Interesse der Sache tut."


    (Musik) "This is Radio Korea international" - (Musik) - "Radio Canada Internationale" - (Musik) - "BBC World Service" - (Musik) - "Sie hören Radio HCJB, die Stimme der Anden aus Quito, der Hauptstadt Ecuadors!" (Musik)


    Hunderte Stationen senden heute im weltweiten Radio und Fernsehen. Eine Konkurrenz, gegen die sich die Deutsche Welle bislang einigermaßen behauptet hat. Kritiker freilich bezweifeln, ob es klug war, viele Millionen in den Aufbau des teuren Fernsehens zu stecken, statt auf das möglicherweise effektivere Radio zu setzen. Zwar hat DW-TV jede Woche weltweit 28 Millionen Zuschauer - DW-Radio jedoch erreicht mehr als doppelt so viele.

    Geld ist knapper denn je bei der Deutschen Welle. Das bekommen etwa Zehntausende Menschen in Vietnam und Indonesien zu spüren, die deutsch sprechen: Die Programme für sie treten auf der Stelle - obwohl die Förderung der deutschen Sprache an sich zu den Kernaufgaben des Senders gehört. Für China wiederum würde DW-TV gerne sein Fernsehangebot ausbauen - aber auch dafür fehlen die Mittel. Beim englischen Fernsehprogramm stellen sich dann wieder ganz eigene Probleme. Seine Sendungen wenden sich nämlich an Zuschauer in den USA ebenso wie in Indien. Die allerdings schalten jeweils mit ganz unterschiedlichen Erwartungen ein. Weltweiter Rundfunk ist unter dem Strich eine besondere Herausforderung für jeden Programmgestalter. Die Afghanin Noorjahan Aria lebt seit 15 Jahren in der Bundesrepublik - zuvor war sie Redaktionsleiterin im weltweiten Programm von Radio Kabul. Noorjahan Aria hat also Erfahrung mit Auslandsrundfunk - und auf ihren Reisen in den mittleren Osten greift sie heute auch auf das Deutsche-Welle-Fernsehen zurück. Freilich:

    "Als ich's das letzte Mal in Dubai gesehen habe, war ich sehr enttäuscht. Deutschland-innenpolitische Nachrichten kamen sehr kurz; und nach den Nachrichten kamen Kommentare oder Beiträge über medizinische Forschungen, Neuheiten oder über alle anderen Sachen, die mich eigentlich gar nicht so sehr interessiert haben; weil ich diese anderen Nachrichten immer wieder von den lokalen Nachrichten, von den jeweiligen Ländern auch gesehen habe. Und mich hätte eigentlich sehr viel interessiert, was in Deutschland passiert; was ist geschehen, worauf soll ich mich einstellen, wenn ich wieder zurück nach Hause komme, was erwartet mich?"

    Deutsche-Welle-Fernsehdirektor Christoph Lanz hat sich lange Gedanken darüber gemacht, was in seinen Programmen auftauchen sollte. Aber:

    "Das ist der Spagat zwischen den Zielgruppen, denn der deutsche Tourist hat 'nen anderen Anspruch an die Deutsche Welle als der Auswanderer oder eben halt der Ausländer. Priorität haben Ausländer! Ob nun deutschsprachig oder fremdsprachig."

    Seit 1995 sendet DW-TV rund um die Uhr - abwechselnd auf Deutsch, Englisch, Spanisch und in arabischen Sprachen. Um die 24 Stunden zu füllen, übernimmt die Deutsche Welle häufig Sendungen oder Beiträge von ARD und ZDF. Eine effektive Art, Programm zu gestalten, meint auch die bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Uschi Eid.

    "Ich glaube, da sollte man verbessern, was vorhanden ist, indem man auch Programmzulieferungen von ARD und ZDF stärker stattfinden, ich finde, das Fernsehprogramm kommt ein bisschen altbacken daher, also, da ist durchaus noch Potential zur Verbesserung "

    Das sei jedoch ein Charakteristikum des Auslandsfernsehens, erläutert Christoph Lanz. Er möchte die Zuschauer in der Welt vor allem mit Hintergrundinformationen versorgen.

    "Das, was manchmal in der Zuspitzung in deutschen Programmen, im Finger in die Wunde der innerdeutschen Probleme, notwendig ist, macht bei uns keinen Sinn! Also sind wir - jetzt benutze ich mal bewusst diesen Ausdruck - für den deutschen Touristen manchmal einfach langweilig. Für den Ausländer - hochinteressant. Weil, all das, was der Deutsche schon weiß, weiß er ja nicht!"

    Quotenträchtige Fernsehshows übernehmen kann DW-TV ohnehin nicht, denn die weltweiten Senderechte würden enorme Summen verschlingen. Volker Lilienthal vom Evangelischen Pressedienst allerdings könnte sich bei DW-TV Verbesserungen vorstellen, die keinen Cent kosten.

    "Es gibt in diesem Programm sehr wenig Mut zur Kritik. Zur Wertung von internationalen Prozessen oder auch Vorgängen der deutschen Politik, da finde ich, die Deutsche Welle - die ja auch nach ihrem Gesetz unabhängig ist und diese Unabhängigkeit auch ernst nimmt - könnte diese Unabhängigkeit vor ihrem Publikum noch viel stärker bekunden, bezeugen, wenn sie auch deutsche Politik mal kritisch aufgreift. Ohne Rücksicht auf Parteien, ohne Rücksicht auf politisch Verantwortliche."

    Deren Interessen muss die Deutsche Welle jedoch ins Kalkül ziehen. Denn sie kassiert nicht etwa GEZ-Gebühren wie ARD und ZDF, sondern bekommt ihren Etat direkt vom Bundestag bewilligt. Da könnten Regierung und Parlamentarier theoretisch durchaus in Versuchung geraten, sich in die Programmgestaltung einzumischen. Für die Praxis winkt Fernsehdirektor Lanz indessen ab: Direkte Einflussnahme habe er in seinen vierzehn Jahren bei DW-TV noch nie erlebt.

    "Wir sind nicht der verlängerte Arm des Auswärtigen Amtes oder des Bundespresseamtes. Das sind wir nicht. Aber wir arbeiten auch nicht völlig im luftleeren Raum. Und natürlich versuchen wir auch, uns miteinander zu besprechen. Das heißt, dass man sagt: Was habt ihr vor - wie seht ihr es - letztlich gehe ich davon aus, dass das Auswärtige Amt dann seine auswärtige Politik alleine entscheidet, genauso wie ich Ihnen sagen kann mit Sicherheit: Auch die Deutsche Welle entscheidet dann selbstständig, was sie macht und was sie nicht macht."

    Das Deutsche-Welle-Gesetz von 2003 schreibt für die Abstimmung zwischen dem Sender und den Politikern in Berlin ein neues Verfahren fest. In einem ersten Schritt muss die Deutsche Welle Jahr für Jahr ein Papier ausarbeiten: die so genannte Aufgabenplanung. Darin erklärt sie der Regierung, dem Parlament und der Öffentlichkeit, wie sie in den jeweils kommenden vier Jahren arbeiten will. Auf dieser Grundlage beginnt dann die Debatte. Hans Ernst Hanten, Medienreferent beim Kulturstaatsminister.

    "Alle Äußerungen, die dort zu den verschiedenen Interessenlagen dann zusammenkommen, müssen von der Deutschen Welle geprüft werden und dann in einen neuen Entwurf einer Aufgabenplanung eingebracht werden, und die Deutsche Welle steht auch unter einem gewissen Erfordernis der Rechtfertigung, wenn sie bestimmte Interessen nicht bedient. Das ist keine Einschränkung der Rundfunkfreiheit, sondern es ist ganz einfach die Stärkung der Legitimationsbasis der Deutschen Welle gegenüber der Öffentlichkeit."

    Im Sommer 2006 hat diese Regelung ihre erste Bewährungsprobe bestanden. Das Beteiligungsverfahren ging glatt über die parlamentarische Bühne. Allerdings weiß niemand heute sicher zu sagen, wie weit das auch noch der Fall sein wird, wenn Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Intendant Erik Bettermann einmal nicht mehr im Amt sein werden. Ihre Vorgänger Michael Naumann und Dieter Weirich zum Beispiel trugen in den späten neunziger Jahren zum Schaden der Deutschen Welle eine Privatfehde aus; und gegen künftige Entgleisungen dieser Art bietet auch das novellierte Deutsche-Welle-Gesetz keine völlige Sicherheit.

    Die Berliner Politiker zu sensibilisieren für die Probleme des Weltrundfunks - mit dieser Aufgabe sind Intendant Bettermann und seine PR-Mitarbeiter wohl noch lange nicht fertig. Der FDP-Kulturpolitiker Hans-Joachim Otto gehört zu denen, die unermüdlich die Chancen der Deutschen Welle hervorheben. Otto hält - neben deutschen Auslandsschulen und auswärtigen Kulturinstituten - auch die Deutsche Welle für ein wertvolles Instrument weltweiter Imagepflege.

    "Wir müssen, wenn wir sichtbar bleiben wollen, wenn wir das Bild von Deutschland in der Welt positiv stimmen wollen, wenn wir die Situation als Exportweltmeister stärken wollen, müssen wir mehr tun, um die deutsche Sprache zu verbreiten, müssen wir mehr tun, um das Image Deutschlands in der Welt zu stärken. Und ich muss Ihnen sagen: Das Geld, die 269 Millionen Euro, die wir pro Jahr da ausgeben, sind verdammt gut angelegt. Wir müssen hier mehr tun - das ist eine sehr wichtige Prioritätensetzung für die deutsche Politik der Zukunft."