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Startseite@mediasresAbsage für Asyl in Frankreich19.09.2019

Edward SnowdenAbsage für Asyl in Frankreich

Die französische Justizministerin hat sich dafür ausgesprochen, dem US-Whistleblower Edward Snowden Asyl zu geben. Der Außenminister hat widersprochen. Paris-Korrespondentin Anke Schäfer glaubt nicht, dass Präsident Emmanuel Macron zulässt, dass sich die Regierung über die Frage zerstreitet.

Anke Schäfer im Gespräch mit Sebastian Wellendorf

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Über verschatteten Sitzreihen scheint ein auf die Bühne projizierter Stream auf, über den Edward Snowden an einer Konferenz teilnimmt. (Picture Alliance / Anadolu Agency / Arif Hudaverdi Yaman)
Wohl kein Asyl für Edward Snowden in Frankreich - Regierungsmitglieder sind uneinig. (Picture Alliance / Anadolu Agency / Arif Hudaverdi Yaman)
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Am Montag hatte der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden indirekt in Frankreich um Asyl gebeten - erst mal nicht auf offiziellem Weg, sondern in einem Interview. Bei France Inter sagte er: "Ich habe 2013 unter [dem damaligen Präsident François] Hollande Asyl beantragt und würde mich freuen, wenn Macron mich einladen würde." Eine ähnliche Bitte hatte Snowden bereits am Sonntag im Deutschlandfunk gegenüber Deutschland geäußert.

Die französische Justizministerin Nicole Belloubet hat sich dafür ausgesprochen, Snowden Asyl zu gewähren. Die Spitzenkandidatin der französischen Regierungspartei "La Republique en March" bei den vergangenen Europawahlen, Natalie Loiseau, schloss sich an. Das scheint aber nicht auszureichen.

Keine ernstzunehmenden Signale

Die Paris-Korrespondentin des Deutschlandfunks, Anke Schäfer, sieht in Frankreich keine ernstzunehmenden Signale für Snowden, sagte sie in @mediasres. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Donnerstag, die Regierung habe ihre Meinung nicht geändert. Snowden bekomme kein Asyl. Seit seinem Antrag 2013 habe sich die Lage weder aus politischer noch aus juristischer Sicht geändert.

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