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StartseiteHintergrundEin Königreich wird Republik09.04.2008

Ein Königreich wird Republik

Nepal wählt eine Verfassungsgebende Versammlung

13.000 Menschen hat der sogenannte Volkskrieg in Nepal das Leben gekostet, etwa 200.000 wurden von Haus und Hof vertrieben: Erst 2006 beendete ein Friedensabkommen den zehnjährigen Guerillakrieg. Eine Übergangsregierung organisiert seitdem die Wandlung des Landes vom Königreich in eine Republik und vor allem die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung. Nach zweimaliger Verschiebung soll der Urnengang nun am 10. April stattfinden.

Von Barbara Böttger

April 2006: Nepalesen feiern auf der Straße von Katmandu den Rückzug von König Gyanendra. (AP)
April 2006: Nepalesen feiern auf der Straße von Katmandu den Rückzug von König Gyanendra. (AP)
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Namche Bazar, 3450 Meter hoch, das letzte Dorf vor dem Aufstieg zum Mount Everest. In einem Hotel aus Natursteinen und Holz findet ein Seminar über die bevorstehende Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung statt. Veranstaltet wird es von sachkundigen Beratern des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen, die von Kathmandu angereist sind, per Flugzeug und dann zwei Tage zu Fuß. Es führt keine Straße in dieses idyllische Hochgebirgsdorf, alles muss auf dem Rücken von Menschen und Lasttieren transportiert werden. Was erwarten die hiesigen Bewohner, die buddhistischen Sherpas, von dieser Wahl, die einen zehnjährigen Guerillakrieg und eine zweijährige Übergangsphase vom Königreich zur Republik beenden soll?

Sonam Gyalzen Sherpa, der Vorsitzende der Pufferzone des Sagarmatha Nationalparks:

"Wir haben so viele Probleme in Nepal, die Verfassungsgebende Versammlung kann nicht alle Probleme lösen, aber wir sind sicher, dass viele Probleme gelöst werden können. Und ich glaube, dass viele Menschen an der Wahl teilnehmen werden."

Ang Maya Sherpa, Hotelbesitzerin:

"Viele Parteifunktionäre kommen hierher und reden, aber niemand hat etwas getan. Die Ortsbewohner machen alles selbst, sogar um die Versorgung mit Elektrizität und Wasser kümmern sie sich. Das haben alles die Bürger und die österreichische Regierung gemacht. Unsere Regierung hat nichts getan und wir haben auch nichts von ihr erwartet."

Pemba Yangi Sherpa, Lehrerin, Vorsitzende einer Frauengruppe:

"Als Frau in diesem Gebiet Nepals habe ich eine Menge Probleme. Ich möchte viel für mein Land tun, aber mein Ehemann erlaubt es nicht. Wenn wir Frauen etwas planen, immer sagen uns die Männer, was wir zu tun haben...Zuerst brauchen wir verbriefte Frauenrechte. Wenn wir die bekommen, können wir alles tun."

Ein Drittel aller Sitze der Verfassungsgebenden Versammlung soll von Frauen besetzt werden. Es gibt also Hoffnung für die junge Lehrerin. Der Seminarleiter Surya Dhungel, ein emeritierter Juraprofessor, erklärt den aufmerksamen Zuhörern, warum diese komplizierten Wahlen nötig sind:

"Ich nenne vier wichtige Gründe: Der erste war eine Bedingung der kriegführenden Parteien und der politischen Kräfte, insbesondere der Kommunistischen Partei (Maoisten), dass eine neue Verfassung von einer neuen Verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet werden sollte. Zweiter Grund: Wir hatten sechs frühere Verfassungen, die nicht funktionierten. Sie waren von den althergebrachten Mächten, entweder von dem ernannten Premierminister oder dem König formuliert worden. Dritter Grund: Die Menschen können an dem Prozess teilnehmen, so dass sie das Gefühl haben, es sei ihre Verfassung. Und der vierte Grund war die Entscheidung über die Monarchie, ob wir eine republikanische oder eine königstreue Regierung haben werden. Die Beseitigung einer 238 Jahre alten Institution steht auf dem Spiel."

Der einzige Parteivertreter, dem wir während des mühsamen Aufstiegs nach Namche Bazar begegnen, ist der Gebietsvorsitzende der Maoisten, ein drahtiger Mann in den Dreißigern. Er arbeite mit den Jugendlichen, sagt er, versuche sie vom Trinken und Spielen abzuhalten. Die Wahl würden sie sicher gewinnen, behauptet er zuversichtlich. Die anderen Gesprächspartner glauben daran eher nicht, weil sich die Maoisten nur scheinbar von ihren alten Methoden der Einschüchterung und Gewalt verabschiedet hätten. Obwohl sie inzwischen an der Regierung beteiligt seien, verhielten sie sich oft noch wie Guerillakämpfer und forderten von den Dorfbewohnern, jetzt allerdings ohne vorgehaltenes Gewehr, Nahrung und sogenannte Spenden ein. 25 Prozent ihres Gehalts wollten sie von ihr haben, erzählt die Lehrerin Pemba Yangi Sherpa, ihre Frauengruppe habe aber beschlossen, sich dem zu widersetzen.

In einer Herberge am Rande des Trekkingpfades bei Reis, Linsen und selbstgemachtem Hirsebier treffen wir den obersten Distriktbeamten und den Steuerverwalter. Sie berichten, dass die Maoisten während des Krieges auch in diesem touristisch erschlossenen Gebiet ihre Vorgänger ermordet, die Grundbücher verbrannt, den Landbesitz über fünf Hektar enteignet und an Landlose verteilt hätten. Jetzt blieben ihnen nur noch die Papiere, die die Bauern selbst hätten. Ob die zukünftige Regierung eine ebenso radikale Landreform durchsetzen wird, ist ungewiss. Alle hoffen, dass der Frieden anhält, Schulen und Krankenstationen eingerichtet werden und wieder mehr Touristen kommen, denn von Landwirtschaft allein lässt sich in dieser Gebirgsregion nicht leben.

13.000 Tote, Tausende Versehrte und ungezählte bis heute Verschwundene hat der sogenannte Volkskrieg gekostet, etwa 200.000 Menschen wurden von Haus und Hof vertrieben. Eine unbedeutende kommunistische Splittergruppe hatte sich 1996 Maos Guerillakrieg zum Vorbild genommen, um die versteinerten Herrschaftsstrukturen Nepals aufzubrechen. Innerhalb von zehn Jahren gelang es ihr, 80 Prozent des Landes, in erster Linie die Dörfer, zu erobern, die Städte aber konnte sie nicht einnehmen, die Armee nicht besiegen. Deshalb änderten die Maoisten ihre Strategie und versuchten nun auf demokratischem Wege an die Macht zu kommen. Sie verbündeten sich mit den vom König entmachteten Parteien und organisierten im April 2006 gemeinsam eine gewaltlose Volksbewegung, in Nepali "Jana Andolan". Der Agraringenieur Raj Kumar Rai war dabei:

"Diese Volksbewegung war wirklich für Demokratie, gegen autokratische Herrschaft des Königs oder der Maoisten oder irgendeiner anderen politischen Partei oder Bürokratie. Ihr Programm beinhaltet das, was Nepal wirklich braucht: Freiheit, Menschenrechte, Demokratie. Dafür haben viele Leute ihr Leben geopfert, ohne eine politische Motivation, es ging ausschließlich um die Freiheit der Menschen."

Mehr als eine Million Menschen aus dem ganzen Land versammelten sich auf den Straßen der Hauptstadt Kathmandu, der König ließ auf die friedlich Demonstrierenden schießen, 29 Menschen starben, Hunderte wurden verletzt, aber sie wichen nicht zurück, am Ende war die königliche Garde machtlos. Nach 19 Tagen musste der König zurücktreten und die Macht an den Führer der Oppositionsparteien abgeben, das aufgelöste Parlament wurde wieder eingesetzt. Im November 2006 wurde dann ein umfassendes Friedensabkommen zwischen dem inzwischen aus dem Untergrund aufgetauchten Guerillaführer Prachanda und dem neuen Regierungschef Koirala abgeschlossen, in dem sich sowohl die Maoisten als auch die Armee zur Abgabe ihrer Waffen und zum Rückzug ihrer Kämpfer in Militärlager unter Aufsicht der UNO bereit erklärten. Die Maoisten erhielten dafür ein Drittel der Sitze in dem Übergangsparlament und traten der Übergangsregierung bei, deren wichtigste Aufgabe die Durchführung der Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Versammlung ist. Nach zweimaliger Verschiebung soll sie nun morgen am 10. April stattfinden.

Wie konnte es einer relativ kleinen kommunistischen Partei ohne jegliche ausländische Unterstützung gelingen, Zehntausende junger Dorfbewohner, unter ihnen etwa ein Drittel Frauen, für einen harten Guerillakrieg zu begeistern? Der extrem arme Distrikt Rolpa gehört zum Kerngebiet der Maoisten. Die 20-jährigen Bäuerinnen Ramita und Srijana sitzen im Sari neben ihrer Ziege auf dem Balkon eines Lehmhauses und erzählen, wie sie als Sechzehnjährige angeworben wurden.

"Als der Volkskrieg begann, hat man uns gesagt, dass viele junge Frauen von der Gesellschaft ausgebeutet würden, und wir hörten von Vergewaltigungen und Folterungen durch die Sicherheitskräfte. Es gab eine große Kampagne und wir Frauen wurden aufgefordert, gegen das Unrecht zu kämpfen. Deshalb schlossen wir uns der Volksbefreiungsarmee an."

"Ich habe viele Tote gesehen, eine Freundin von mir ist gestorben, und viele von uns wurden verwundet. Eine Freundin habe ich auf dem Rücken getragen. Ich musste viele Verletzte und Tote tragen."

"Ich bin so froh, dass der bewaffnete Kampf vorbei ist, aber ob der Frieden tatsächlich von Dauer ist...? Wenn ich die Politiker, besonders Premierminister Koirala, reden höre, da hab´ ich meine Zweifel. Aber wenn der Friedensprozess wirklich andauern würde, wäre ich der glücklichste Mensch."

Eine andere ehemalige Kämpferin berichtet, dass sie von der Schule weg zwangsrekrutiert wurde und schließlich aus der Guerillatruppe geflohen sei. Keiner hätte damals unter der maoistischen Herrschaft freimütig kritische Meinungen äußern, sich mit anderen zusammentun oder das Dorf verlassen dürfen, das Volkskomitee hätte alles bestimmt. Die Frau erzählt, dass ihr Schläge angedroht worden seien, falls sie Negatives berichten würde, aber sie hält sich nicht daran, die Einschüchterung funktioniert immer weniger.

Obwohl sich die Maoisten im Friedensvertrag verpflichtet haben, ihre parallelen Herrschaftsstrukturen abzubauen, sieht die Realität oft anders aus. Die Wahlkommission und die neutralen Wahlbeobachter der Vereinten Nationen haben gerügt, dass maoistische Kader und Mitglieder der Jugendorganisation "Junge Kommunistische Liga" besonders in den von ihnen beherrschten Distrikten Kandidaten und Unterstützer konkurrierender Parteien angreifen, einschüchtern, beim Wahlkampf behindern und Wähler bedrohen würden, falls sie ihnen ihre Stimme verweigern sollten. Auch die ehemaligen Kämpfer in den Dschungelcamps beteiligten sich vertragswidrig am Wahlkampf.

Der Vorsitzende der Maoisten, Prachanda, präsentiert sich bereits auf Plakaten als erster gewählter Präsident Nepals, obwohl dies rechtlich noch gar nicht möglich ist, und kündigt eine neue Volksbewegung an, wenn seine Partei bei der Wahl nicht siegreich sein sollte. Der wichtigste Ideologe, Baburam Bhattarai, droht für diesen Fall sogar eine Machtübernahme innerhalb von zehn Minuten an. Eine Mehrheit in der Verfassungsgebenden Versammlung können die Maoisten aber nur dann erreichen, wenn sie eine Allianz mit der zweiten bedeutenden Linkspartei, der Kommunistischen Partei (Vereinigte Marxisten-Leninisten) eingehen würden. Diese unterscheidet sich von den Maoisten dadurch, dass sie revolutionäre Gewalt und stalinistische Methoden ablehnt und eine eher sozialdemokratische Position vertritt.

Die Kader beider Bruderparteien haben sich im Wahlkampf allerdings so vehement bekämpft, dass ein linkes Bündnis, das im Dezember letzten Jahres im Übergangsparlament die Ausrufung einer föderalen Republik durch die Verfassungsgebende Versammlung beschlossen hat, eher unwahrscheinlich erscheint. Die größte bürgerlich-demokratische Partei, der Nepali Congress, stellt gegenwärtig den Premierminister und hat die besten Chancen für einen Wahlsieg.

Was würde geschehen, sollten die Maoisten tatsächlich verlieren?

Chakra Bastola, außenpolitischer Sprecher und ehemaliger Minister der Kongresspartei:

"Sie haben zugesagt, dass sie den Wahlausgang akzeptieren werden, aber dass sie weiterhin versuchen würden im Volk Unterstützung für die Umsetzung ihrer Programme zu erhalten."

Chakra Bastola verweist auf den immensen Druck, den der große Nachbar im Süden auf den kulturell verwandten kleinen Himalaya-Staat ausübe. Ohne Indien laufe nichts in Nepal. Früher habe die indische Regierung den König unterstützt, jetzt helfe sie jedoch nachdrücklich beim Übergang zur Demokratie, abgesehen von den oppositionellen Hindu-Nationalisten, die dem einzig verbliebenen Hindu-Königreich Nepal nachtrauern würden.

Auch in Indien gibt es einige Zehntausend Maoisten, die in einen Guerillakampf gegen den Staat verwickelt sind und die Entscheidung der nepalesischen Genossen, einen parlamentarischen Weg einzuschlagen, ablehnen. Der erste Waffenstillstand zwischen Prachanda und Koirala ist mit indischer Vermittlung in Neu Delhi ausgehandelt worden.

Nepals nördlicher großer Nachbar China hat sich sogar gegen den Missbrauch des Namens Mao Tse-tung durch die Nepalis gewandt und die königliche Armee im Kampf gegen die Guerilla mit Waffen versorgt. China fürchtet den wachsenden Einfluss westlicher Geberländer in Nepal und unterstützt das Land deshalb wirtschaftlich mit Straßenbau- und Bewässerungsprojekten.

Im Moment möchte die Volksrepublik die nepalesische Regierung dazu bewegen, bis zum 10. Mai keine Expedition von Bergsteigern zum Mount Everest zu genehmigen, weil bis dahin die olympische Fackel von tibetischer Seite auf den höchsten Berg getragen werden soll. Man fürchtet eine medienträchtige Demonstration für ein freies Tibet vor großer Kulisse. Nepal wird dem chinesischen Druck wahrscheinlich insoweit nachgeben, als es keine Bergtouren jenseits des 3.Basislagers erlauben wird.

Buddhistische Gesänge in einem Kloster in Lukla während eines Sherpa-Festes. Lukla ist Ausgangspunkt des Mount-Everest-Trekking-Pfades. Die Sherpas leben im Norden Nepals oberhalb von 2000 m Höhe. Ursprünglich sind sie über die Himalayapässe aus Tibet eingewandert. Sie sprechen tibetisch, ihre buddhistischen Klöster sind gut erhalten und haben einen festen Platz in der Sherpakultur. Die Sherpas verdingen sich als Bergsteiger und Träger für Touristen, einige führen im Sommer ihre Yakherden über die Pässe ins tibetische Hochland, andere treiben Handel mit Tibet und helfen den ihnen kulturell verwandten tibetischen Flüchtlingen über die Grenze. Um den mächtigen Nachbarn China nicht zu verärgern, geht man gegen die tibetischen Demonstranten vor der chinesischen Botschaft in Kathmandu besonders hart vor. Die mit ihnen sympathisierenden Sherpas gehören zu den benachteiligten Minderheiten in Nepal, sie könnten von einer neuen demokratischen Verfassung in Nepal erheblich profitieren.

Das paternalistische Verhältnis der traditionellen Elite aus Mitgliedern der oberen Hindu - Kasten gegenüber den 59 offiziell anerkannten Gruppen von Ureinwohnern, ist durch den maoistischen Aufstand und die Volksbewegung zum ersten Mal auf die politische Agenda gekommen. Zusammen mit den unteren Kasten, den Unberührbaren und den ebenfalls benachteiligten Bewohnern des südlichen Landesteils bilden sie die Mehrheit der 29 Millionen Nepalesen, hatten aber im Königreich keine politische Vertretung. Der Soziologe Krishna Bahadur Bhattachan erläutert die Hintergründe:

"Die Ureinwohner haben das Gefühl, dass sie ihre Identität, ihr Land, ihren Wald, ihr Wasser und ihre Weiden verloren haben. Sie haben ihre Sprache, ihre Kultur und ihre Religion eingebüßt wegen des Brahmanismus und der Monarchie. Letztes Jahr während der Volksbewegung gingen viele Menschen unterschiedlichster Herkunft auf die Straße und protestierten gegen die Monarchie, für die Demokratie und die Souveränität des Volkes. Sie forderten eine umfassende Reform des Staates durch die Verfassungsgebende Versammlung."

Die Regierung hat dem anhaltenden Druck schließlich nachgegeben und die Forderungen zum großen Teil erfüllt. Die Wähler haben am 10. April ähnlich wie bei Bundestagswahlen in Deutschland zwei Stimmen: Mit der einen wird der Politiker persönlich gewählt, mit der anderen eine Partei, deren Kandidaten je nach ihrem Stimmenverhältnis berücksichtigt werden. Die Parteilisten müssen ein Drittel Frauen enthalten und außerdem 27 Prozent Ureinwohner, 22 Prozent Bewohner des Südens, 9 Prozent Unberührbare, 5 Prozent Behinderte und 4 Prozent Bewohner rückständiger Regionen. Ein kompliziertes Mosaik diskriminierter Gruppen, die zum ersten Mal in der Geschichte eine Stimme im politischen Konzert erhalten werden. Noch nie hat Nepal ein so repräsentatives Parlament gehabt.

Die 601 neu gewählten Abgeordneten müssen laut Übergangsverfassung in der ersten Sitzung den historischen Beschluss fassen, das bisherige politische und religiöse Oberhaupt, König Gyanendra, endgültig abzusetzen und eine föderale demokratische Republik auszurufen. Anschließend müssen sie eine handlungsfähige Regierung für die nächsten fünf Jahre bilden und im Konsens, zu dem sie sich ebenfalls verpflichtet haben, ihre eigentliche Aufgabe erledigen, eine allen Bevölkerungsteilen gerecht werdende Verfassung auszuarbeiten.

Für die meisten Menschen in Nepal sind die Feinheiten einer neuen Staatsstruktur ein Buch mit sieben Siegeln. Nach einem Jahrzehnt Tod und Zerstörung wünschen sie sich endlich Frieden, Versöhnung und Entschädigung für all die erlittenen Opfer. Sie benötigen ein Einkommen, mit dem sie die steigenden Lebensmittelpreise bezahlen können, und die junge Generation, die mehr als die Hälfte der Wähler stellt, erhofft sich eine Zukunft ohne Auswanderung. Sie möchte beteiligt werden an dem ständig beschworenen Traum eines "Neuen Nepal". Es gilt Abschied zu nehmen von autoritären Führern und ein demokratischen Modell umzusetzen. Selbst die Maoisten beschwören heute die Basisdemokratie und den Wohlstand der Schweiz als großes Vorbild. So wie in der kleinen Alpen-Republik könnte es in 10 Jahren auch im Himalaya-Staat Nepal aussehen, verkündet der ehemalige Guerillaführer Prachanda. Doch die Geschichte lehrt: Wunder dauern meistens etwas länger.


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10.4.2007
Aufbruch im Himalaja <br> Nepals langer Marsch in Richtung Demokratie

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