Manfred Kloiber: Die Hoffnungen sind groß, doch in Sachen Breitbandanbindung und schnelles Internet herrscht vor allen Dingen eines: Verwirrung. Für die einen ist bereits ein Anschluss mit 384 Kilobits pro Sekunde ein breitbandiger Anschluss, für die anderen gilt das erst ab sieben Megabits pro Sekunde garantierter Bandbreite. Die einen verlangen eine flächendeckende Breitband-Infrastruktur von 50 Megabits pro Sekunde, die anderen meinen, 20 würden auch ausreichen. Dann gibt es noch die Kritiker, die das alles ohnehin für höheren Unfug erklären und nicht daran glauben wollen, dass eine flächendeckende Versorgung mit Bandbreiten oberhalb von einem Megabit pro Sekunde in ländlichen Gebieten überhaupt möglich sei. Bringen wir einmal ein wenig Ordnung in diese Debatte: Wann gilt denn ein Internetanschluss als breitbandig, Peter Welchering?
Peter Welchering: Unter den Experten gibt es zurzeit so eine Art Standarddefinition, aber das ist wirklich nur eine gegenwärtige Standarddefinition, die kann sich sehr schnell ändern. Und diese Standarddefinition geht ganz klar von mindestens einem Megabit pro Sekunde aus. Allerdings muss man auch sehen, dass sehr viele Kritiker hier sehr viel höhere Werte haben wollen, der Münchner Kreis beispielsweise. Der hat zum Beispiel einen Wert aus der Australian Broadband Guarantee übernommen. Und die sieht ja bekanntlich einen Mindestwert für das breitbandige Internet von zwölf Megabit pro Sekunde vor. Und in der Mitte liegen dann da solche Definitionen, die beispielsweise Internetanschlüsse ab fünf Megabit pro Sekunde zukünftig dann als breitbandig verstehen wollen. Aber die gegenwärtige Einigung heißt eben ganz klar: Ab einem Megabit pro Sekunde sprechen wir von einem breitbandigen Anschluss.
Kloiber: Nicht nur bei den Geschwindigkeiten gibt es ein bisschen Verwirrung. Auch die Ausbauversprechungen sind ziemlich unterschiedlich. Bundeswirtschaftsministerium, EU-Kommission, die Bundeskanzlerin oder auch Verbraucherministerin Aigner argumentieren ja alle mit unterschiedlichen Zahlen. Lotsen Sie uns da mal durch!
Welchering: Die Zahlen sind ja wirklich ein wenig unübersichtlich geworden, weil es so furchtbar viele Ausbauversprechen auch gibt und teilweise sehr konkurrierende Ausbauversprechen. Aber zunächst muss man sagen, gilt wohl noch immer das Ausbauversprechen der alten Bundesregierung. Und das stammt aus dem Februar dieses Jahres, 2009, und dieses Ausbauversprechen der alten Bundesregierung ist eben noch unter Federführung des Wirtschaftsministeriums erarbeitet worden. Und dort wurde damals beschlossen, dass in Deutschland bis zum Jahre 2010, das ist ja nicht mehr so lange, bis zum Jahre 2010 flächendeckend ein Megabit pro Sekunde verfügbar sein soll, eben auch auf dem flachen Lande und eben auch im hinterletzten Dorf. Und bis zum Jahr 2014 sollen 75 Prozent der Haushalte, also drei Viertel aller Bundesbürger, mit 50 Megabit in der Sekunde angebunden sein. Und dafür hat die alte Bundesregierung immerhin 150 Millionen Euro bereitgestellt. Die neue Bundesregierung hat das Versprechen von einem Megabit pro Sekunde flächendeckend einzuführen übernommen, also noch einmal bekräftigt. Aber beim Ausbau mit Anschlüssen von 50 Megabit in der Sekunde ist die neue Bundesregierung ein wenig zurück gerudert: da spricht man jetzt von mindestens zehn Megabit pro Sekunde. Gleichwohl wird insgesamt sehr stark bezweifelt, dass auf dem flachen Lande wirklich schon innerhalb des nächsten Jahres ein Megabit überall, wirklich überall, verfügbar sein wird.
Kloiber: Diese ein Megabits pro Sekunde, die sollen ja für alle im Zuge der digitalen Dividende kommen, also durch die Umwidmung von Frequenzen, die bisher für die Rundfunk-, genauer gesagt Fernsehversorgung genutzt wurden. Wie kann denn die digitale Dividende eingefahren werden?
Welchering: Wie die genau eingefahren werden kann, ist eben noch fraglich. Dass sie eingefahren werden soll, da sind sich alle einig. Aber um die Details streiten wir da noch. Denn um ein Megabit flächendeckend auf dem Lande hinzubekommen, ein Megabit pro Sekunde, sind zwei Voraussetzungen zu erfüllen: Zum einen muss eben ganz schnell die nächste Mobilfunktechnologie, die Long Term Evolution, also LTE, eingeführt werden. Und zum zweiten müssen für LTE-Frequenzen im Bereich auch um die 800 Megahertz bereitgestellt werden und nur dann bekommen die Mobilfunkprovider nämlich ausreichend große Funkzellen auf dem Lande hin, die die Anbindung von einem Megabit pro Sekunde erlauben und dabei auch noch wirtschaftlich sinnvoll betrieben werden können. Also LTE wird jetzt ja allmählich eingeführt, aber von einer Marktdurchdringung kann aller Voraussicht nach im Laufe des Jahres 2010 wohl noch keine Rede sein – vielleicht ab 2011, eher so ab 2012. Und die ehemaligen Frequenzen werden nach heutigem Stand auch frühestens ab März 2010 wohl vergeben werden. Danach erst kann dann mit dem Aufbau entsprechen großer Funkzellen auf dem Lande begonnen werden. Zwar hält die Bundesregierung bisher noch an diesen Ausbauplänen fest und sagt, 2010 wollen wir ein Megabit pro Sekunde für jeden haben und auch die Industrie sagt, wir stehen bereit, zuletzt auf dem IT-Gipfel. Nur die übrigen Voraussetzungen, eben die Marktdurchdringung mit LTE-fähigen Geräten und dass die Frequenzen um die 800 Megahertz zur Verfügung stehen, die sind eben in zeitlicher Hinsicht noch unklar und deshalb steht das Signal in Sachen ein Megabit für alle, naja, wenn nicht auf Rot, doch auf Dunkelgelb bisher. Bis die Regulierungsfrage der 800-Megahertz-Frequenzen eben dann geklärt ist.
Kloiber: Nun hat Professor Arnold Picot vom Münchner Kreis just an diesem Wochenende gewarnt, dass die deutsche Breitband-Strategie hinterherhinke. Zu welchen Ergebnissen ist denn diese Technologiekommission oder sind diese Technologieberater dort gekommen?
Welchering: Der Münchner Kreis, diese Initiative, die haben eine sehr nüchterne Bestandsaufnahme getroffen. Die sagen: Wir haben bisher eben unter einem Megabit pro Sekunde bei den stationären Anschlüssen unter 500 Kilobits bei der Mobilnutzung und sie sagen, wir brauchen 20 Megabit pro Sekunde bei der Mobilnutzung. Ab 2020 wird das auch der Fall sein. Und eben 40 Megabit bei der stationären Nutzung. Eigentlich müssten wird australische Verhältnisse haben, das heißt 100 Megabit pro Sekunde, damit wir wettbewerbsfähig bleiben.
Kloiber: Peter Welchering war das über Breitbandzugänge für Deutschland. Vielen Dank.
Peter Welchering: Unter den Experten gibt es zurzeit so eine Art Standarddefinition, aber das ist wirklich nur eine gegenwärtige Standarddefinition, die kann sich sehr schnell ändern. Und diese Standarddefinition geht ganz klar von mindestens einem Megabit pro Sekunde aus. Allerdings muss man auch sehen, dass sehr viele Kritiker hier sehr viel höhere Werte haben wollen, der Münchner Kreis beispielsweise. Der hat zum Beispiel einen Wert aus der Australian Broadband Guarantee übernommen. Und die sieht ja bekanntlich einen Mindestwert für das breitbandige Internet von zwölf Megabit pro Sekunde vor. Und in der Mitte liegen dann da solche Definitionen, die beispielsweise Internetanschlüsse ab fünf Megabit pro Sekunde zukünftig dann als breitbandig verstehen wollen. Aber die gegenwärtige Einigung heißt eben ganz klar: Ab einem Megabit pro Sekunde sprechen wir von einem breitbandigen Anschluss.
Kloiber: Nicht nur bei den Geschwindigkeiten gibt es ein bisschen Verwirrung. Auch die Ausbauversprechungen sind ziemlich unterschiedlich. Bundeswirtschaftsministerium, EU-Kommission, die Bundeskanzlerin oder auch Verbraucherministerin Aigner argumentieren ja alle mit unterschiedlichen Zahlen. Lotsen Sie uns da mal durch!
Welchering: Die Zahlen sind ja wirklich ein wenig unübersichtlich geworden, weil es so furchtbar viele Ausbauversprechen auch gibt und teilweise sehr konkurrierende Ausbauversprechen. Aber zunächst muss man sagen, gilt wohl noch immer das Ausbauversprechen der alten Bundesregierung. Und das stammt aus dem Februar dieses Jahres, 2009, und dieses Ausbauversprechen der alten Bundesregierung ist eben noch unter Federführung des Wirtschaftsministeriums erarbeitet worden. Und dort wurde damals beschlossen, dass in Deutschland bis zum Jahre 2010, das ist ja nicht mehr so lange, bis zum Jahre 2010 flächendeckend ein Megabit pro Sekunde verfügbar sein soll, eben auch auf dem flachen Lande und eben auch im hinterletzten Dorf. Und bis zum Jahr 2014 sollen 75 Prozent der Haushalte, also drei Viertel aller Bundesbürger, mit 50 Megabit in der Sekunde angebunden sein. Und dafür hat die alte Bundesregierung immerhin 150 Millionen Euro bereitgestellt. Die neue Bundesregierung hat das Versprechen von einem Megabit pro Sekunde flächendeckend einzuführen übernommen, also noch einmal bekräftigt. Aber beim Ausbau mit Anschlüssen von 50 Megabit in der Sekunde ist die neue Bundesregierung ein wenig zurück gerudert: da spricht man jetzt von mindestens zehn Megabit pro Sekunde. Gleichwohl wird insgesamt sehr stark bezweifelt, dass auf dem flachen Lande wirklich schon innerhalb des nächsten Jahres ein Megabit überall, wirklich überall, verfügbar sein wird.
Kloiber: Diese ein Megabits pro Sekunde, die sollen ja für alle im Zuge der digitalen Dividende kommen, also durch die Umwidmung von Frequenzen, die bisher für die Rundfunk-, genauer gesagt Fernsehversorgung genutzt wurden. Wie kann denn die digitale Dividende eingefahren werden?
Welchering: Wie die genau eingefahren werden kann, ist eben noch fraglich. Dass sie eingefahren werden soll, da sind sich alle einig. Aber um die Details streiten wir da noch. Denn um ein Megabit flächendeckend auf dem Lande hinzubekommen, ein Megabit pro Sekunde, sind zwei Voraussetzungen zu erfüllen: Zum einen muss eben ganz schnell die nächste Mobilfunktechnologie, die Long Term Evolution, also LTE, eingeführt werden. Und zum zweiten müssen für LTE-Frequenzen im Bereich auch um die 800 Megahertz bereitgestellt werden und nur dann bekommen die Mobilfunkprovider nämlich ausreichend große Funkzellen auf dem Lande hin, die die Anbindung von einem Megabit pro Sekunde erlauben und dabei auch noch wirtschaftlich sinnvoll betrieben werden können. Also LTE wird jetzt ja allmählich eingeführt, aber von einer Marktdurchdringung kann aller Voraussicht nach im Laufe des Jahres 2010 wohl noch keine Rede sein – vielleicht ab 2011, eher so ab 2012. Und die ehemaligen Frequenzen werden nach heutigem Stand auch frühestens ab März 2010 wohl vergeben werden. Danach erst kann dann mit dem Aufbau entsprechen großer Funkzellen auf dem Lande begonnen werden. Zwar hält die Bundesregierung bisher noch an diesen Ausbauplänen fest und sagt, 2010 wollen wir ein Megabit pro Sekunde für jeden haben und auch die Industrie sagt, wir stehen bereit, zuletzt auf dem IT-Gipfel. Nur die übrigen Voraussetzungen, eben die Marktdurchdringung mit LTE-fähigen Geräten und dass die Frequenzen um die 800 Megahertz zur Verfügung stehen, die sind eben in zeitlicher Hinsicht noch unklar und deshalb steht das Signal in Sachen ein Megabit für alle, naja, wenn nicht auf Rot, doch auf Dunkelgelb bisher. Bis die Regulierungsfrage der 800-Megahertz-Frequenzen eben dann geklärt ist.
Kloiber: Nun hat Professor Arnold Picot vom Münchner Kreis just an diesem Wochenende gewarnt, dass die deutsche Breitband-Strategie hinterherhinke. Zu welchen Ergebnissen ist denn diese Technologiekommission oder sind diese Technologieberater dort gekommen?
Welchering: Der Münchner Kreis, diese Initiative, die haben eine sehr nüchterne Bestandsaufnahme getroffen. Die sagen: Wir haben bisher eben unter einem Megabit pro Sekunde bei den stationären Anschlüssen unter 500 Kilobits bei der Mobilnutzung und sie sagen, wir brauchen 20 Megabit pro Sekunde bei der Mobilnutzung. Ab 2020 wird das auch der Fall sein. Und eben 40 Megabit bei der stationären Nutzung. Eigentlich müssten wird australische Verhältnisse haben, das heißt 100 Megabit pro Sekunde, damit wir wettbewerbsfähig bleiben.
Kloiber: Peter Welchering war das über Breitbandzugänge für Deutschland. Vielen Dank.