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StartseiteEuropa heuteEin positiver Ausreißer23.06.2008

Ein positiver Ausreißer

Tschechische Effizienz bei der Armutsbekämpfung

Es ist nur wenige Wochen her, da hat der Armutsbericht der Bundesregierung für Flügelschlagen quer durch die politischen Parteien gesorgt. Etwas weniger Beachtung fand eine internationale Studie zur Effizienz der Armutsbekämpfung in Europa. Primus sind dabei keineswegs nur die Skandinavier. Auch neue EU-Mitglieder, wie zum Beispiel Tschechien, haben dabei auf sich aufmerksam gemacht. Christian Rühmkorf berichtet aus Prag.

Blick auf Brno in der Tschechischen Republik (Stock.XCHNG / Jan Zabroda)
Blick auf Brno in der Tschechischen Republik (Stock.XCHNG / Jan Zabroda)
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"Wie bitte, am wenigsten Arme in der ganzen EU? - Und das in Tschechien?"

Was den älteren Herrn aus Prag überrascht, ist statistisch belegt. Eine internationale Studie, herausgegeben vom Bonner "Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit", stellt fest: Tschechien steht bei der Armutsbekämpfung an der Spitze aller EU-Staaten. Zehn Prozent, das ist neben den Niederlanden die niedrigste Armutsquote überhaupt. Und das, obwohl die Tschechische Republik prozentual rund ein Drittel weniger in ihr Sozialsystem pumpt als Deutschland und andere gestandene EU-Staaten.

"Und bei dieser einfachen Darstellung der sozialen Realitäten fällt schon auf, dass die Tschechische Republik hier wirklich ein positiver Ausreißer ist im Sinne einer guten Reduktion der Armut durch ihr Sozialsystem", "

erklärt Arno Tausch, Dozent an der Universität Innsbruck und Mitautor der Studie.

Petr Víšek war lange Jahre Oberministerialrat im tschechischen Sozialministerium. Er erinnert sich an die Anfänge der Sozialpolitik nach der Wende:

""Nach 1990 gab es in Tschechien einen konkreten Auftrag für die Sozialpolitik. Es sollte ein Schnitt gemacht und so etwas wie eine große Inventur aller Sozialleistungen durchgeführt werden. Wir haben nämlich erwartet, dass durch die Transformation viele Leute ihre Arbeit verlieren und damit weitere soziale Probleme auf uns zukommen."

Eine Art sozialpolitische "Stunde Null", die Petr Víšek da beschreibt.

"Das Ziel hieß zu verhindern, dass große Teile der Gesellschaft in die Armut fallen. Und diese Aufgabe ist erfüllt worden."

Petr Víšek greift zum Filzstift und zeichnet die drei Töpfe des tschechischen Sozialsystems: Renten- und Sozialversicherung, Familienförderung, Sozialhilfe. Im Prinzip ein europäisches Modell. Man schaue aber sehr genau darauf, dass das Geld in die richtigen Taschen gelange. Reiche Familien gingen beim Kindergeld zum Beispiel leer aus, erklärt Petr Víšek.

Maßstab für alle Berechnungen ist das Existenzminimum. Das wurde gleich nach der Wende eingeführt - eine warme Empfehlung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds. Eine Orientierung gab der virtuelle Warenkorb. Darin vom Brot bis zum Toilettenpapier das Allerlei des täglichen Bedarfs plus Zeitung vielleicht. Für mehr reichte es aber nicht. Aus gutem Grund, wie Petr Víšek meint:

"Wir haben damals das Existenzminimum relativ niedrig aufgestellt. Viel niedriger als die Polen, die es später nach unten korrigieren mussten, niedriger als in Ungarn, wo sich plötzlich die Hälfte der Rentner unterhalb des Existenzminimums wiederfand, also arm war. Für uns war das Existenzminimum nicht mehr und nicht weniger als ein Grundstein. Das hatte einen gewissen erzieherischen Effekt."

Existenzminimum und Sozialleistungen waren an die sich rasant hinaufschraubende Preisspirale gekoppelt. Die Butter blieb erschwinglich, das Armutsrisiko gering. Bis Anfang des Jahres. Jetzt hebe man die Renten eben vor den Wahlen an, sagt Petr Víšek. Und die fänden seltener statt als Preissteigerungen. Und trotzdem: Noch heiße das tschechische Problem nicht Armut. Das Problem liege aber nur eine Haaresbreite davon entfernt. Er greift zum Rotstift.

Ein Strich in der Mitte - das Durchschnittseinkommen -, unten ein Strich für die Armutsgrenze, oben einer für die High society. Das ganze malt Petr Víšek in eine Birne, die aussieht, als hätte man sie zu kräftig auf den Tisch gestellt. Hier - er zeigt auf die untere Linie - knapp oberhalb des enggeschnallten Gürtels der Armut habe die Birne einen viel zu dicken Bauch. Das sei die tschechische Mittelschicht, der gehe es nicht gut.

Da hinein gehört auch Marek, 32 Jahre, promovierter Familienvater:

"Ich arbeite an der Akademie der Wissenschaften - da sollte ich zu den Besserverdienern gehören. Ich bekomme etwas mehr als die Hälfte vom Durchschnittslohn. Und in Prag kann man nicht mal vom Durchschnittslohn leben. Es gibt hier also eher so etwas wie eine "intellektuelle Armut"."

Der größte Teil der intelligenten Leute werde ins Ausland gehen. Der Rest werde hier zufrieden leben. So wie das eben in Tschechien immer gewesen sei, sagt Marek. Man hat die Mittelschicht vernachlässigt, meint auch Sozialexperte Víšek.

"Wir haben am Anfang das System von unten kuriert, damit wir die Leute über die Armutsgrenze hiefen. Aber niemand hat den Auftrag erteilt: Unterstützt die Mittelschicht, damit auch sie sich von der kritischen Grenze entfernt. Es gibt also sehr wenig Menschen unterhalb dieser Armutsgrenze, aber viel zu viele, die nur knapp darüber liegen. Und die sind leicht verwundbar."

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