Im Grunde haben die Regierungschefs nur mit einer alten Illusion aufgeräumt. Mit der Illusion, dass wir alle irgendwann so europäisch sein werden, dass es keine Rolle mehr spielt, welche Nationalität die EU-Kommissare in Brüssel haben.
Natürlich wäre eine EU-Kommission mit 18 Kommissaren an der Spitze handlungsfähiger als eine mit bald 30, vielleicht sogar 35 oder 40 Chefs. Aber es gibt etwas, das für Europa wichtiger ist als Effizienz: Das ist die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Wer vor ein paar Jahren die Diskussion in Österreich verfolgt hat, der weiß längst, dass der Verzicht auf einen eigenen Kommissar vor allem in kleinen Ländern nicht zu vermitteln ist. Ein Land, ein Kommissar, anders geht es nicht.
Alle kleinen Länder in der Europäischen Union haben eine Urangst: Von den Großen übergangen zu werden. Diese Angst ist manchmal übertrieben, aber unberechtigt ist sie nicht. Die französische Regierung beispielsweise hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie nicht alle Länder für wichtig genug hält, um die gemeinsame Politik mit zu formulieren. Alle paar Jahre streut Paris die Idee eines Direktoriums, nach der eine kleine Gruppe von Ländern die Führung der EU übernehmen sollte. Dass Deutschland und Frankreich zu diesem Direktorium gehören würden, versteht sich von selbst. Aber für Malta, Österreich oder Irland sähe es nicht so gut aus.
Schon wegen dieser Urangst wäre eine Verkleinerung der Kommission nie durchsetzbar gewesen. Die Formel, auf die sich die Staats- und Regierungschefs im Lissaboner Vertrag geeinigt haben, sieht daher ausdrücklich eine Notbremse vor. Andernfalls hätte eine ganze Reihe von Regierungen den Vertrag niemals unterschrieben.
Denn in den meisten Ländern hat die EU-Kommission keinen besonderen Ruf, doch der eigene Kommissar in Brüssel beruhigt. Er ist beteiligt an den Entscheidungen in Brüssels wichtigster EU-Behörde - und er hat dafür zu sorgen, dass sein Land in Brüssel nicht zu kurz kommt. So sehen das die Leute. Und sie sehen es nicht ganz falsch.
Zwar steht in den europäischen Verträgen, dass jeder EU-Kommissar bei seiner Amtsführung die nationalen Interessen zu vergessen hat. Aber das ist Theorie. In Wirklichkeit passen jeder am Kommissionstisch auf, dass sein Land nicht benachteiligt wird. Von manchen EU-Kommissaren weiß man, dass sie vor wichtigen Entscheidungen auch mal die Regierung zuhause anrufen - mit der Bitte um Weisung.
Ein Land, ein Kommissar. Alles andere würde nur zu noch mehr Misstrauen gegenüber der EU führen. Auch in Deutschland. Denn bei einer Verkleinerung der EU-Kommission hätte auch Deutschland zeitweise auf einen Kommissar verzichten müssen. Man braucht sich nur folgende Situation vorzustellen:
Die Kommission verhängt eine Milliardenstrafe gegen die deutsche Pharma- oder Zementindustrie, wegen illegaler Preisabsprachen. Das könnte noch so gut begründet sein: Eine EU-Kommission, in der kein einziger Deutscher sitzt, sondern nur Ausländer, wäre sofort in Verruf. Die in Brüssel deckeln die deutsche Industrie, um der Konkurrenz aus der übrigen EU zu helfen - solche Schlagzeilen stehen schneller in den Zeitungen als man denkt.
Mit Bürokratieabbau hatte die geplante Verkleinerung der Kommission ohnehin wenig zu tun. Die EU-Behörde beschäftigt in Brüssel rund 20000 Mitarbeiter. Ob im obersten Stock 15 oder 35 Kommissare sitzen, macht da nicht viel aus. Höchstens, dass Kommissare, wenn sie schon mal da sind, nach Aufgaben suchen und deshalb auch mal Gesetzesvorschläge ausarbeiten, auf die niemand gewartet hat.
Ob die EU- Kommission gut oder schlecht funktioniert, hängt nicht von der Zahl ihrer Chefs, sondern davon, wie sie organisiert ist. Man kann auch 35 Kommissare sinnvoll beschäftigen. Es muss ja nicht jeder Chef eines Ressorts sein.
Wenn die Iren jetzt dem Lissabonner Vertrag zustimmen, weil man ihnen den eigenen EU-Kommissar mit Brief und Siegel garantiert, dann wäre das doppelt schön. Dann hätte man den alten Unsinn, die Verkleinerung der EU-Kommission, sogar gegen etwas Sinnvolles eingetauscht: die Reform der Europäischen Union.
Natürlich wäre eine EU-Kommission mit 18 Kommissaren an der Spitze handlungsfähiger als eine mit bald 30, vielleicht sogar 35 oder 40 Chefs. Aber es gibt etwas, das für Europa wichtiger ist als Effizienz: Das ist die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Wer vor ein paar Jahren die Diskussion in Österreich verfolgt hat, der weiß längst, dass der Verzicht auf einen eigenen Kommissar vor allem in kleinen Ländern nicht zu vermitteln ist. Ein Land, ein Kommissar, anders geht es nicht.
Alle kleinen Länder in der Europäischen Union haben eine Urangst: Von den Großen übergangen zu werden. Diese Angst ist manchmal übertrieben, aber unberechtigt ist sie nicht. Die französische Regierung beispielsweise hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie nicht alle Länder für wichtig genug hält, um die gemeinsame Politik mit zu formulieren. Alle paar Jahre streut Paris die Idee eines Direktoriums, nach der eine kleine Gruppe von Ländern die Führung der EU übernehmen sollte. Dass Deutschland und Frankreich zu diesem Direktorium gehören würden, versteht sich von selbst. Aber für Malta, Österreich oder Irland sähe es nicht so gut aus.
Schon wegen dieser Urangst wäre eine Verkleinerung der Kommission nie durchsetzbar gewesen. Die Formel, auf die sich die Staats- und Regierungschefs im Lissaboner Vertrag geeinigt haben, sieht daher ausdrücklich eine Notbremse vor. Andernfalls hätte eine ganze Reihe von Regierungen den Vertrag niemals unterschrieben.
Denn in den meisten Ländern hat die EU-Kommission keinen besonderen Ruf, doch der eigene Kommissar in Brüssel beruhigt. Er ist beteiligt an den Entscheidungen in Brüssels wichtigster EU-Behörde - und er hat dafür zu sorgen, dass sein Land in Brüssel nicht zu kurz kommt. So sehen das die Leute. Und sie sehen es nicht ganz falsch.
Zwar steht in den europäischen Verträgen, dass jeder EU-Kommissar bei seiner Amtsführung die nationalen Interessen zu vergessen hat. Aber das ist Theorie. In Wirklichkeit passen jeder am Kommissionstisch auf, dass sein Land nicht benachteiligt wird. Von manchen EU-Kommissaren weiß man, dass sie vor wichtigen Entscheidungen auch mal die Regierung zuhause anrufen - mit der Bitte um Weisung.
Ein Land, ein Kommissar. Alles andere würde nur zu noch mehr Misstrauen gegenüber der EU führen. Auch in Deutschland. Denn bei einer Verkleinerung der EU-Kommission hätte auch Deutschland zeitweise auf einen Kommissar verzichten müssen. Man braucht sich nur folgende Situation vorzustellen:
Die Kommission verhängt eine Milliardenstrafe gegen die deutsche Pharma- oder Zementindustrie, wegen illegaler Preisabsprachen. Das könnte noch so gut begründet sein: Eine EU-Kommission, in der kein einziger Deutscher sitzt, sondern nur Ausländer, wäre sofort in Verruf. Die in Brüssel deckeln die deutsche Industrie, um der Konkurrenz aus der übrigen EU zu helfen - solche Schlagzeilen stehen schneller in den Zeitungen als man denkt.
Mit Bürokratieabbau hatte die geplante Verkleinerung der Kommission ohnehin wenig zu tun. Die EU-Behörde beschäftigt in Brüssel rund 20000 Mitarbeiter. Ob im obersten Stock 15 oder 35 Kommissare sitzen, macht da nicht viel aus. Höchstens, dass Kommissare, wenn sie schon mal da sind, nach Aufgaben suchen und deshalb auch mal Gesetzesvorschläge ausarbeiten, auf die niemand gewartet hat.
Ob die EU- Kommission gut oder schlecht funktioniert, hängt nicht von der Zahl ihrer Chefs, sondern davon, wie sie organisiert ist. Man kann auch 35 Kommissare sinnvoll beschäftigen. Es muss ja nicht jeder Chef eines Ressorts sein.
Wenn die Iren jetzt dem Lissabonner Vertrag zustimmen, weil man ihnen den eigenen EU-Kommissar mit Brief und Siegel garantiert, dann wäre das doppelt schön. Dann hätte man den alten Unsinn, die Verkleinerung der EU-Kommission, sogar gegen etwas Sinnvolles eingetauscht: die Reform der Europäischen Union.