Archiv

EU
Elftes Paket mit Russland-Sanktionen beschlossen

Die Staaten der Europäischen Union haben ein elftes Paket mit Sanktionen gegen Russland beschlossen.

    Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU wehen vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg.
    Die EU stimmt über ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland ab. (pa/dpa/Philipp von Ditfurth)
    Das teilte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel mit. Das Paket umfasst demnach Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. Vorgesehen ist auch ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen. So sollen ausgewählte europäische Exporte in bestimmte Drittstaaten notfalls eingeschränkt werden können. Als Länder, über die Sanktionen umgangen werden, gelten unter anderem Kasachstan, Armenien, die Vereinigten Arabischen Emirate und China.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, mit den verschärften Ausfuhrbestimmungen werde der Kriegsmaschinerie des russischen Präsidenten Putin ein weiterer Schlag versetzt.
    Diese Nachricht wurde am 21.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.