Afghanistan-Einsatz
Enquete-Kommissions-Vorsitzender Müller: "Aus Fehlern lernen"

Müller hatte vor der Debatte im Deutschlandfunk ausgeführt, eines der Haupt-Probleme sei gewesen, dass man die Ziele und Lagebilder unterschiedlicher Akteure nicht zu einem einheitlichen Lagebild zusammengeführt habe (Audio-Link).
Das gesamte Interview mit Michael Müller können Sie hier nachlesen.

Im Bundestag selbst unterstrich die Grünen-Abgeordnete Gambir, zivile und militärische Ansätze müssten künftig Hand in Hand gedacht werden. Der CDU-Politiker Beyer betonte, die Enquete-Kommission habe bereits damit begonnen, konkrete Empfehlungen auszuarbeiten. Der AfD-Abgeordnete Nolte kritisierte, die jeweiligen Bundesregierungen hätten den Afghanistan-Einsatz zu positiv dargestellt, um Zustimmung aus der Bevölkerung zu erhalten. Der Linken-Politiker Gysi vertrat die Meinung, nicht eines der Kriegsziele sei erreicht worden. Die Taliban stünden als Sieger da und die Rechte von Frauen in Afghanistan seien heute noch eingeschränkter als früher.

Im Anschluss an die Debatte beschloss der Bundestag auf Antrag der Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP, der Enquete-Kommission für den zweiten Teil ihres Berichts mehr Zeit einzuräumen. Sie soll nun bis Ende des Jahres konkrete Empfehlungen für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ausarbeiten. Ursprünglich sollte die Arbeit bis zum Ende der Sommerpause abgeschlossen sein.

In dem aktuellen Zwischenbericht kritisiert die Kommission, Deutschland und seine internationalen Partner hätten es nicht vermocht, ein stabiles Afghanistan zu schaffen. In dem Bericht wird unter anderem eine unzureichende Abstimmung der deutschen Ministerien mit Militär, Polizei, Diplomatie und Entwicklungshilfe in Afghanistan festgestellt.

Der internationale Einsatz hatte nach den Terror-Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 begonnen. Rund 93.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten in den fast 20 Jahren Dienst in Afghanistan; 59 kamen dabei ums Leben. Die Enquete-Kommission war ein Jahr nach dem überstürzten Abzug der internationalen Streitkräfte einberufen worden. Damals hatten die islamistischen Taliban die Kontrolle über das Land errungen.