Sonntag, 29. Mai 2022

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Entlassung des FBI-Chefs
Trump stellt Comey als völlig ungeeignet dar

US-Präsident Donald Trump hat die Entlassung von FBI-Direktor Comey unabhängig von der Empfehlung des Justizministeriums geplant. Es sei sein eigener Entschluss gewesen, sagte Trump in einem TV-Interview mit dem Fernsehsender NBC und kritisierte Comey zugleich hart.

Von Thilo Kößler | 12.05.2017

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump (picture alliance/ dpa/ Alexander Shcherbak)
Irritiert verfolgt die amerikanische Öffentlichkeit die Irrungen und Wirrungen in der Debatte über die Entlassung von FBI-Chef James Comey. In einem Interview mit dem Fernsehsender NBC machte Präsident Trump neue und zum Teil widersprüchliche Angaben, wie es zu dieser Entscheidung kam. Es sei sein eigener Entschluss gewesen, sagte Trump – er habe keinesfalls nur eine Empfehlung des Justizministeriums umgesetzt, sondern habe Comey in Wahrheit bereits vor Monaten entlassen wollen.
"Es gebe niemals den richtigen Zeitpunkt für so eine Entscheidung, fügte Trump hinzu. Dass sich die Untersuchung der Russland-Affäre mit der Entlassung Comeys verzögern könne, habe er im nationalen Interesse in Kauf genommen."
Trump stellte Comey als völlig ungeeignet für diesen Posten dar: Jeder wisse, dass es im FBI drunter und drüber gehe. Comey sei im Übrigen ein Angeber und Aufschneider.
Trump hatte in seinem Entlassungsschreiben darauf hingewiesen, dass ihm Comey dreimal versichert habe, nicht selbst Gegenstand der FBI-Ermittlungen zu den Russland-Kontakten während des Wahlkampfs zu sein. Im NBC-Interview schilderte er, wie er selbst sogar Comey gefragt habe – ein Umstand, der dem Präsidenten möglicherweise noch den Vorwurf einbringen könnte, damit in ein laufendes Verfahren eingegriffen zu haben.
Er selbst wisse, dass er nicht im Fokus der FBI-Ermittler stehe.
Trump stritt Verbindungen nach Russland ab
Im Gegensatz zu den bereits bekannt gewordenen Erkenntnissen über vielfältige Kontakte von Wahlkampf-Mitarbeitern Donald Trumps nach Moskau, stritt der Präsident sämtliche Verbindungen nach Russland ab. Er habe keinerlei dort keinerlei geschäftliche Interessen. Und es gebe keine Geheimabsprachen zwischen ihm, seiner Kampagne und Russland, versicherte Trump
Trump erklärte zudem, die Russen hätten die Wahl nicht beeinflusst.
Im Übrigen habe er selbst das größte Interesse daran, die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Russland-Connection aufzuklären.
Mit diesem Interview, das einen Präsidenten unter erheblichem Rechtfertigungsdruck zeigt, ist es Donald Trump nicht gelungen, die Zweifel an seinen Motiven zur Entlassung Comeys auszuräumen – für den kalifornischen Abgeordneten Adam Schiff bestätigte sich nur der Verdacht, dass Trump den Chefermittler der Russland-Affäre loswerden wollte – niemand nehme ihm ab, dass es ihm um Comeys Verhalten in der E-Mail Affäre Hillary Clintons gegangen sei.
Unterdessen versicherten die Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im Senat, dass sie die Untersuchung ungeachtet der jüngsten Ereignisse "aggressiv" fortsetzen wollten, wie sie erklärten. Und auch der kommissarische Leiter des FBI, Andrew McCabe, gab zu Protokoll, dass die Ermittlungen seiner Behörde weitergehen würden.
McCabe versicherte dem Senat, dass er alle Versuche sofort mitteilen werde, die Ermittlungsarbeiten zu behindern oder gar unmöglich zu machen.