Böse interpretiert könnte man sagen: In der Zwischenzeit gab es den Rheinischen Müll-Skandal, und die Branche ist auf dem besten Wege, ihr Image weiter zu verschmutzen, zu erinnern ist hier an die jüngsten Untersuchungen des Bundeskartellamts. Es geht aktuell um mögliche Preisabsprachen der Entsorgungsunternehmen, die sich mit dem Einsammeln von Verpackungsmüll beschäftigen - Stichwort Grüner Punkt und gelber Sack. Diese Unternehmen arbeiten für das Duale System Deutschland, haben in der Vergangenheit also dafür gesorgt, dass es in unserem Land eine beispiellos hohe Verwertungsquote in diesem Bereich gibt, allerdings arbeiten diese Unternehmen auch zu teuer und nicht im freien Wettbewerb, das bemängelt die EU-Kommission, die dem DSD Monopolstrukturen vorwirft. Also muss das DSD nun die Verträge mit seinen Entsorgungsunternehmen neu ausschreiben, und bei diesem Verfahren, so das Bundeskartellamt, soll es nun Preisabsprachen gegeben haben. Der Branchenverband BDE weist an dieser Stelle allerdings alle Vorwürfe von sich, das Problem sei die Art der Ausschreibungen. BDE-Präsident Bernard Kemper:
Wir werden im Rahmen dieser Diskussion diskriminiert und auch als Branche kriminalisiert, dagegen müssen wir uns wehren. Wenn man bundesweit lärmarme Glascontainer aufstellen muss, wenn man die Abfuhr-Rhythmen verändern muss, sind das alles Dinge, die Ausschreibungsbestandteil gewesen sind und die zu guter Letzt auch in eine Vollkostenkalkulation der Unternehmen eingeflossen sind.
Bernard Kemper sorgt sich im Sinne seiner Mitgliedsunternehmen natürlich auch um die Zukunft der Verpackungsverordnung, an ihr hängt nicht nur die Arbeit des Dualen Systems, an ihr hängt auch die Zukunft beim Dosenpfand. Da die Länderregierungen über den Bundesrat Umweltminister Trittin eine Novelle der Verordnung bisher verwehrten und deswegen in den Geschäften und in der Müllbranche gleichermaßen das Chaos ausbrach, nun wegen dieser Blockadehaltung in der Länderkammer wird natürlich auch die Entsorgungsindustrie in einer quasi gesetzesarmen Zwischenzone gehalten, in der man schlichtweg nicht planen kann. Studien über Arbeitsplatzverluste durch das Dosenpfand bzw. Arbeitsplatzaufbau bei den Mehrwegsystemen, diese Studien hauen sich die politischen Kontrahenten seither quasi um die Ohren, die Unternehmen, die dazwischenstehen, haben das Nachsehen:
Meines Erachtens hat die EU-Kommission eine klare Meinung geäußert, dazu muss sich auch der Bundesrat schnellstmöglichst positionieren, weil nämlich ansonsten nur weiter ausgelistet wird, aber weder den Bürgern noch den Wirtschaftskreisen, die beteiligt sind, geholfen wird.
Und noch ein weiterer Punkt hat sich geändert in der Zwischenzeit, die Jahre sind nämlich ins Land gegangen, die so genannte TASI umzusetzen, die Technische Anleitung Siedlungsabfall. Ab dem Jahr 2005 müssen alle Haushaltsabfälle in Müllverbrennungsanlagen landen, sie dürfen nicht mehr auf die Deponie und so wird die Situation kippen von Überversorgung mit Verbrennnungskapazitäten - Stichwort Müllskandal Köln - hin zu Unterversorgungen. An dieser Stelle sind vor allem kommunale Unternehmen unter Druck, ihnen fehlt das Geld für neue Investitionen in Verbrennungskapazitäten, der Verband will die TASI jedoch pünktlich umgesetzt haben, Bernard Kemper erklärt, warum:
80 Prozent der deutschen Kommunen haben sich mittlerweile darauf eingerichtet und entweder Anlagen bereits errichtet, sie sind im Bau oder in der Planung. Wenn das die Fakten sind, kann man nicht umgekehrt heute Szenarien aufbauen, die eine Auflösung der TA Siedlungsabfall und damit ein hohes Investitionsrisiko für private Unternehmen und Kommunen gleichermaßen kreieren. Hier ist eine Verlässlichkeit der Politik bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen zwingend erforderlich.
Nun ist es leider so, dass in der Öffentlichen Diskussion sofort das Thema Korruption, Bestechung und kommunale Fehlplanung an den Kneipentheken landet, sobald auch nur Planungen einer neuen Müllverbrennungsanlage bekannt werden, doch auch für diesen Punkt hat sich die Branche etwas einfallen lassen, gefragt wurde ich am Anfang nach der Innovationskraft der Branche: Im Jahre 2003 ist es immerhin möglich, mit einer künstlichen Nase die Geruchsbelästigung an diversen Standorten zu messen, das hat die Firma AltraSens aus Neunkirchen entwickelt als Neuheit auf der Entsorga: Vergleichbar mit einem optischen Bild, das sich zusammensetzt aus den Grundfarben, analysiert ein Computer chemische Stoffe im Hinblick auf ihre Geruchswerte.
Wir werden im Rahmen dieser Diskussion diskriminiert und auch als Branche kriminalisiert, dagegen müssen wir uns wehren. Wenn man bundesweit lärmarme Glascontainer aufstellen muss, wenn man die Abfuhr-Rhythmen verändern muss, sind das alles Dinge, die Ausschreibungsbestandteil gewesen sind und die zu guter Letzt auch in eine Vollkostenkalkulation der Unternehmen eingeflossen sind.
Bernard Kemper sorgt sich im Sinne seiner Mitgliedsunternehmen natürlich auch um die Zukunft der Verpackungsverordnung, an ihr hängt nicht nur die Arbeit des Dualen Systems, an ihr hängt auch die Zukunft beim Dosenpfand. Da die Länderregierungen über den Bundesrat Umweltminister Trittin eine Novelle der Verordnung bisher verwehrten und deswegen in den Geschäften und in der Müllbranche gleichermaßen das Chaos ausbrach, nun wegen dieser Blockadehaltung in der Länderkammer wird natürlich auch die Entsorgungsindustrie in einer quasi gesetzesarmen Zwischenzone gehalten, in der man schlichtweg nicht planen kann. Studien über Arbeitsplatzverluste durch das Dosenpfand bzw. Arbeitsplatzaufbau bei den Mehrwegsystemen, diese Studien hauen sich die politischen Kontrahenten seither quasi um die Ohren, die Unternehmen, die dazwischenstehen, haben das Nachsehen:
Meines Erachtens hat die EU-Kommission eine klare Meinung geäußert, dazu muss sich auch der Bundesrat schnellstmöglichst positionieren, weil nämlich ansonsten nur weiter ausgelistet wird, aber weder den Bürgern noch den Wirtschaftskreisen, die beteiligt sind, geholfen wird.
Und noch ein weiterer Punkt hat sich geändert in der Zwischenzeit, die Jahre sind nämlich ins Land gegangen, die so genannte TASI umzusetzen, die Technische Anleitung Siedlungsabfall. Ab dem Jahr 2005 müssen alle Haushaltsabfälle in Müllverbrennungsanlagen landen, sie dürfen nicht mehr auf die Deponie und so wird die Situation kippen von Überversorgung mit Verbrennnungskapazitäten - Stichwort Müllskandal Köln - hin zu Unterversorgungen. An dieser Stelle sind vor allem kommunale Unternehmen unter Druck, ihnen fehlt das Geld für neue Investitionen in Verbrennungskapazitäten, der Verband will die TASI jedoch pünktlich umgesetzt haben, Bernard Kemper erklärt, warum:
80 Prozent der deutschen Kommunen haben sich mittlerweile darauf eingerichtet und entweder Anlagen bereits errichtet, sie sind im Bau oder in der Planung. Wenn das die Fakten sind, kann man nicht umgekehrt heute Szenarien aufbauen, die eine Auflösung der TA Siedlungsabfall und damit ein hohes Investitionsrisiko für private Unternehmen und Kommunen gleichermaßen kreieren. Hier ist eine Verlässlichkeit der Politik bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen zwingend erforderlich.
Nun ist es leider so, dass in der Öffentlichen Diskussion sofort das Thema Korruption, Bestechung und kommunale Fehlplanung an den Kneipentheken landet, sobald auch nur Planungen einer neuen Müllverbrennungsanlage bekannt werden, doch auch für diesen Punkt hat sich die Branche etwas einfallen lassen, gefragt wurde ich am Anfang nach der Innovationskraft der Branche: Im Jahre 2003 ist es immerhin möglich, mit einer künstlichen Nase die Geruchsbelästigung an diversen Standorten zu messen, das hat die Firma AltraSens aus Neunkirchen entwickelt als Neuheit auf der Entsorga: Vergleichbar mit einem optischen Bild, das sich zusammensetzt aus den Grundfarben, analysiert ein Computer chemische Stoffe im Hinblick auf ihre Geruchswerte.