Dirk Müller: Herr Polenz, können Männerfreundschaften rechtzeitige Rücktritte verhindern?
Ruprecht Polenz: Nun, es ist eine Tradition, dass der Präsident der Weltbank von den Amerikanern gestellt wird, während der Präsident der anderen wichtigen Entwicklungshilfe-Organisationen des Internationalen Währungsfonds von den Europäern gestellt wird, die jeweils die größten Anteilseigner beider Organisationen sind. Insofern ist natürlich das Vertrauen des amerikanischen Präsidenten für den Weltbank-Präsidenten wichtig. Und Bush hat bis zuletzt zu Wolfowitz gehalten.
Müller: Die Vorwürfe gegen Wolfowitz, das sind ja sehr schnell Fakten gewesen. Im Grunde waren sich alle Seiten einig, dass das stimmt, was ihm vorgeworfen worden ist. Warum kann man dann noch so lange weitermachen?
Polenz: Nun, die Fakten sind ja die, dass Wolfowitz vor Amtsantritt gesagt hat, seine Lebensgefährtin arbeitet bei der Bank. Es gibt Regeln, dass Untergebene nicht in einer sagen wir mal Liebesbeziehung zu ihren Vorgesetzten stehen dürfen. Das hat er rechtzeitig angezeigt. Daraufhin hat ihm der Ethikrat geraten, er müsse sich nun um die Versetzung kümmern. Das hat er gemacht. Und weil das nun auch noch mit einer Gehaltserhöhung um 50.000 Dollar im Jahr verbunden war, der Wechsel ins amerikanische Außenministerium, ist daraus dann die Affäre geworden, aber im Grunde ging es sicherlich auch um zwei andere Punkte. Wolfowitz war als Person von Anfang an den Europäern nicht besonders recht, weil er als stellvertretender Verteidigungsminister der Amerikaner - das war seine vorherige Position - maßgeblich am Irak-Krieg beteiligt war. Und innerhalb der Weltbank hat er ja auch sich Feinde gemacht, weil er eine sehr engagierte Antikorruptionskampagne aufgelegt hat. Also er hatte wenig Freunde.
Müller: Aus Afrika war zu hören, das ist unser Mann. Paul Wolfowitz hat offenbar auch Freunde gewonnen?
Polenz: Ja, er war ja von Anfang an - und das prägt ihn als Neokonservativen durchaus auch - gegen Diktaturen eingestellt, und er war ein engagierter Bekämpfer der Armut, das ist ja auch die Hauptaufgabe der Weltbank. Es war nach allem, was man aus solchen Affären weiß, sicherlich absehbar, dass er sich nicht im Amt hätte halten können. Insofern wäre ein früherer Rücktritt vielleicht klüger gewesen. Auf der anderen Seite, wenn man sich etwas genauer mit den Hintergründen beschäftigt, wird man ein Geschmäckle nicht los, da ist also auch sicherlich das eine oder andere über Bande gespielt worden.
Müller: Herr Polenz, gibt es denn Zweifel daran nach diesem Vorfall Wolfowitz und vor allen Dingen nach diesem Krisenmanagement in Washington, dass das sinnvoll ist, dass die Vereinigten Staaten nach wie vor da das erste Zugriffsrecht haben?
Polenz: Nun, die Präsidentschaftsfrage wird ja deshalb zwischen Amerikanern und Europäern und bei beiden Organisationen so gehandhabt, weil die Hauptanteilseigner dieser Institutionen aus den Industrieländern kommen. Das sind nun mal die Amerikaner und die Europäer und die teilweise die Japaner. Und auf diese Weise spiegelt sich das dann in den Leitungsgremien wider. Ich glaube nicht, dass man hier prinzipiell von abgehen wird, da werden sich die Amerikaner nicht mit einverstanden erklären, und sie sind die Hauptgeldgeber dieser Institution, auch die Hauptanteilseigner.
Müller: Nun könnte man ja sagen, Erbhöfe sind nicht gut für die Politik.
Polenz: Nein, Erbhöfe nicht, aber die Weltbank ist natürlich auch eine wirtschaftliche Organisation, und wer mehr mitbestimmen will nach diesen Grundsätzen, müsste dann mehr zahlen. Ganz so einfach wird es natürlich auch nicht gehen, denn man will ja partnerschaftlich mit den Empfängerländern zusammenwirken. Also eine Diskussion darüber, wie die Empfängerländer an den Entscheidungen der Institution intensiver besser beteiligt werden können, die wird sicherlich weitergehen. Aber wichtig ist sicherlich auch - und das ist jedenfalls eine gute Nachricht -, dass der G8-Gipfel in Heiligendamm durch die Affäre nicht mehr belastet sein wird.
Ruprecht Polenz: Nun, es ist eine Tradition, dass der Präsident der Weltbank von den Amerikanern gestellt wird, während der Präsident der anderen wichtigen Entwicklungshilfe-Organisationen des Internationalen Währungsfonds von den Europäern gestellt wird, die jeweils die größten Anteilseigner beider Organisationen sind. Insofern ist natürlich das Vertrauen des amerikanischen Präsidenten für den Weltbank-Präsidenten wichtig. Und Bush hat bis zuletzt zu Wolfowitz gehalten.
Müller: Die Vorwürfe gegen Wolfowitz, das sind ja sehr schnell Fakten gewesen. Im Grunde waren sich alle Seiten einig, dass das stimmt, was ihm vorgeworfen worden ist. Warum kann man dann noch so lange weitermachen?
Polenz: Nun, die Fakten sind ja die, dass Wolfowitz vor Amtsantritt gesagt hat, seine Lebensgefährtin arbeitet bei der Bank. Es gibt Regeln, dass Untergebene nicht in einer sagen wir mal Liebesbeziehung zu ihren Vorgesetzten stehen dürfen. Das hat er rechtzeitig angezeigt. Daraufhin hat ihm der Ethikrat geraten, er müsse sich nun um die Versetzung kümmern. Das hat er gemacht. Und weil das nun auch noch mit einer Gehaltserhöhung um 50.000 Dollar im Jahr verbunden war, der Wechsel ins amerikanische Außenministerium, ist daraus dann die Affäre geworden, aber im Grunde ging es sicherlich auch um zwei andere Punkte. Wolfowitz war als Person von Anfang an den Europäern nicht besonders recht, weil er als stellvertretender Verteidigungsminister der Amerikaner - das war seine vorherige Position - maßgeblich am Irak-Krieg beteiligt war. Und innerhalb der Weltbank hat er ja auch sich Feinde gemacht, weil er eine sehr engagierte Antikorruptionskampagne aufgelegt hat. Also er hatte wenig Freunde.
Müller: Aus Afrika war zu hören, das ist unser Mann. Paul Wolfowitz hat offenbar auch Freunde gewonnen?
Polenz: Ja, er war ja von Anfang an - und das prägt ihn als Neokonservativen durchaus auch - gegen Diktaturen eingestellt, und er war ein engagierter Bekämpfer der Armut, das ist ja auch die Hauptaufgabe der Weltbank. Es war nach allem, was man aus solchen Affären weiß, sicherlich absehbar, dass er sich nicht im Amt hätte halten können. Insofern wäre ein früherer Rücktritt vielleicht klüger gewesen. Auf der anderen Seite, wenn man sich etwas genauer mit den Hintergründen beschäftigt, wird man ein Geschmäckle nicht los, da ist also auch sicherlich das eine oder andere über Bande gespielt worden.
Müller: Herr Polenz, gibt es denn Zweifel daran nach diesem Vorfall Wolfowitz und vor allen Dingen nach diesem Krisenmanagement in Washington, dass das sinnvoll ist, dass die Vereinigten Staaten nach wie vor da das erste Zugriffsrecht haben?
Polenz: Nun, die Präsidentschaftsfrage wird ja deshalb zwischen Amerikanern und Europäern und bei beiden Organisationen so gehandhabt, weil die Hauptanteilseigner dieser Institutionen aus den Industrieländern kommen. Das sind nun mal die Amerikaner und die Europäer und die teilweise die Japaner. Und auf diese Weise spiegelt sich das dann in den Leitungsgremien wider. Ich glaube nicht, dass man hier prinzipiell von abgehen wird, da werden sich die Amerikaner nicht mit einverstanden erklären, und sie sind die Hauptgeldgeber dieser Institution, auch die Hauptanteilseigner.
Müller: Nun könnte man ja sagen, Erbhöfe sind nicht gut für die Politik.
Polenz: Nein, Erbhöfe nicht, aber die Weltbank ist natürlich auch eine wirtschaftliche Organisation, und wer mehr mitbestimmen will nach diesen Grundsätzen, müsste dann mehr zahlen. Ganz so einfach wird es natürlich auch nicht gehen, denn man will ja partnerschaftlich mit den Empfängerländern zusammenwirken. Also eine Diskussion darüber, wie die Empfängerländer an den Entscheidungen der Institution intensiver besser beteiligt werden können, die wird sicherlich weitergehen. Aber wichtig ist sicherlich auch - und das ist jedenfalls eine gute Nachricht -, dass der G8-Gipfel in Heiligendamm durch die Affäre nicht mehr belastet sein wird.