Archiv

Vilnius
Erdogan signalisiert Bereitschaft, NATO-Beitritt Schwedens im Parlament zu behandeln

In den geplanten Beitritt Schwedens zur NATO ist Bewegung gekommen. Einen Tag vor dem offiziellen Beginn des NATO-Gipfeltreffens in Litauen hat sich der türkische Präsident Erdogan bereit erklärt, das Parlament darüber abstimmen zu lassen.

10.07.2023
    Der türkische Präsident Erdogan (links) schüttelt die Hand von Schwedens Premierminister Kristersson. In der Mitte steht NATO-Generalsekretär Erdogan.
    Der türkische Präsident Erdogan (links) schüttelt die Hand von Schwedens Premierminister Kristersson. In der Mitte steht NATO-Generalsekretär Erdogan. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Yves Herman)
    Das teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg nach einem Gespräch Erdogans mit Schwedens Regierungschef Kristersson in der Hauptstadt Vilnius mit. Zudem habe Ungarn erklärt, nicht das letzte Land sein zu wollen, das dem Beitritt Schwedens zustimmt.
    Bundesaußenministerin Baerbock sprach in einer ersten Reaktion von "guten Nachrichten" aus Vilnius und gratulierte Schweden. Auch US-Präsident Biden zeigte sich erfreut.
    Erdogan hatte seine Unterstützung für Schweden zuletzt von der Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche zur EU für sein Land abhängig gemacht. Deshalb kam Erdogan in einem weiteren Treffen in Vilnius mit EU-Ratspräsident Michel zusammen. Dieser teilte anschließend mit, es werde bereits an engeren Beziehungen zur Türkei gearbeitet.
    Die Aussage Michels steht allerdings nicht im Zusammenhang mit einer Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen. Solche Verhandlungen müssten die EU-Länder einstimmig beschließen. Das ist angesichts der Spannungen der Türkei mit Griechenland und Zypern kaum zu erwarten.
    Diese Nachricht wurde am 10.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.