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Erklärwerk: Der Europäische Systemrisikorat

Nach der Lehman-Pleite dachte man darüber nach, wie sich ähnliche Gefahren für das Finanzsystem früher erkennen lassen. Eine Antwort der Europäischen Union ist der Systemrisikorat, kurz ESRB. Am 22.12. trifft er sich in Frankfurt. Wer im Rat sitzt, welche Aufgaben und Befugnisse er hat, dazu das Erklärwerk.

Von Martin Krinner |
    Im Systemrisikorat sitzen unter anderem die Chefs der Europäischen Zentralbank und der nationalen Notenbanken, ein Mitglied der Kommission und einige wissenschaftliche Berater. Gemeinsam stehen sie vor einer großen Herausforderung: Sie sollen das gesamte europäische Finanzsystem überwachen und frühzeitig Probleme erkennen – eine Kreditklemme zum Beispiel, die das Ganze System zum Kollaps bringen könnte. Dazu trägt der Rat möglichst viele Informationen zusammen – über einzelne Unternehmen genauso wie über ganze Volkswirtschaften – und soll dann Politiker und Unternehmen informieren. Selber einschreiten darf allerdings er nicht. Der Rat kann höchstens damit drohen, seine Warnungen öffentlich zu machen.

    Als Frühwarnsystem hat der Systemrisikorat eine ähnliche Funktion wie die Ratingagenturen. Könnte aus dem Rat so etwas wie eine EU-eigene Ratingagentur entstehen?

    Benjamin Hammer aus der Deutschlandfunk Wirtschaftsredaktion:

    "Ich glaube nicht, dass das eine gute Idee wäre, denn das Problem ist, dass wir Vertreter von den Notenbanken oder auch der EU-Komission in dieser Einrichtung haben. Die haben ihre eigenen Interessen, ihre eigene Agenda. Ein Rating des Rates könnte also nicht neutral werden. Wenn wir in Europa eine eigene Ratingagentur haben wollen, dann müsste es so eine Art Stiftung sein mit unabhängigen Experten. Und ein Beispiel dafür ist die deutsche Stiftung Warentest."

    Seit seiner Gründung im Januar 2011 hat der Rat einmal ein klare Warnung ausgesprochen. Der Grund: In Ungarn haben viele Banken Baukredite vergeben, die nicht in der Landeswährung Forint, sondern in Euro oder Schweizer Franken beglichen werden müssen. Da der Forint inzwischen stark abgewertet hat, fallen immer mehr dieser Kredite aus.