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StartseiteWirtschaft und Gesellschaft Erklärwerk: ESM29.03.2012

Erklärwerk: ESM

Der neue europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wird beim Treffen der europäischen Finanzminister besprochen. In Kopenhagen soll über die Höhe und Haftung der beteiligten Länder beraten werden. Was den neuen ESM vom alten EFSF unterscheidet - ein Erklärwerk.

Von Martin Krinner

Ein blauer EU-Schirm ist im Presseraum des Europarates in Brüssel aufgepannt. (picture alliance / dpa)
Ein blauer EU-Schirm ist im Presseraum des Europarates in Brüssel aufgepannt. (picture alliance / dpa)

Der aktuelle Eurorettungsschirm EFSF war von vornherein als Provisorium gedacht. Der neue Europäische Stabilitätsmechanismus ESM wird dagegen eine Dauereinrichtung. Er hat grundsätzlich die gleichen Aufgaben, soll aber größer und stabiler sein als sein Vorgänger. Für den alten Rettungsschirm mussten die Mitgliedsstaaten nämlich nur eine Bürgschaft abgeben. Solange alles gut geht, kostet er also nichts. Derneue ESM dagegen bekommt einen harten Kern, ein eigenes Grundkapital - und dafür müssen die Staaten erstmal harte Euros einbezahlen. Bürgschaften über weitere Milliarden kommen noch dazu. Mit diesen Sicherheiten im Rücken kann der ESM zu niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt Geld einsammeln. Am Ende sollen so insgesamt 500 Milliarden Euro zusammenkommen, mit denen der ESM-Kredite an wackelige Eurostaaten vergeben oder Staatsanleihen von ihnen kaufen kann.

Frage:

"Wie gut ist die Europäische Union mit dem ESM für neue Finanzkrisen gerüstet?"

Deutschlandfunk-Wirtschaftskorrespondent Stefan Wolff:

"Das Eurosystem ist gut gerüstet für die Krise, mit der man gerade konfrontiert ist, das heißt, die Länder, die ins Straucheln geraten sind, wie zum Beispiel Griechenland und Portugal, die können problemlos gestützt werden aber es darf nicht mehr passieren. Wenn so große Länder wie Spanien oder Italien in diesen Abwärtssog gezogen werden würden, dann wäre jeder Rettungsschirm auf alle Fälle zu klein."

Zahl:

"Eine Billion Euro"

Die Sorge, dass das Geld in künftigen Krisen nicht reicht, ist trotz ESM nicht aus der Welt. In der EU gibt es deshalb Forderungen, den alten Rettungsschirm nicht durch den neuen zu ersetzen, sondern beide nebeneinander laufen zu lassen - wenigstens für ein bis zwei Jahre. Der Generalsekretär der OECD fordert sogar, den ESM dauerhaft zu verdoppeln: auf eine Billion Euro.

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