Dienstag, 21. Mai 2024

Verstoß gegen EU-Regeln?
Ermittlungen gegen Facebook und Instagram

Die Europäische Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen den Facebook- und Instagram-Konzern Meta eröffnet. Es werde geprüft, ob sich das Unternehmen im Umgang mit politischer Werbung an europäische Regeln gehalten habe.

30.04.2024
    Meta-Schriftzug und Meta-Logo vor schwarzem Hintergrund
    Die EU ermittelt gegen Facebook und Instagram. (IMAGO / ZUMA Wire / IMAGO / Angga Budhiyanto)
    Das teilte die Kommission in Brüssel mit. Gesetzliche Grundlage dafür ist der Digital Services Act. Kommissionspräsidentin von der Leyen teilte mit, ihre Behörde habe Mittel geschaffen, um Bürger in Europa vor gezielter Desinformation und Manipulation durch Drittländer zu schützen. Das gelte besonders in Zeiten demokratischer Wahlen.
    Die Kommission betont, dass die Einleitung des Verfahrens lediglich einen Verdacht prüft. Man werde weiterhin Beweise sammeln, etwa durch Befragungen.
    Der US-Konzern erklärte, Meta habe für seine Plattformen ein gut etabliertes Verfahren, um Risiken zu identifizieren und abzuschwächen.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.