Internationaler Gerichtshof
Erneut Beratungen über Eilantrag gegen Israel

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag befasst sich heute erneut mit einem Eilantrag gegen Israel im Zusammenhang mit dem Vorgehen im Gazastreifen.

16.05.2024
    Niederlande, Den Haag: Richter betreten den Internationalen Gerichtshof. Im Vordergrund der Schriftzug und das Logo des Gerichtshofs.
    Die Richter des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (Archivbild) (dpa/Peter Dejong)
    Südafrika fordert den sofortigen Rückzug Israels aus Rafah im südlichen Gazastreifen, um einen Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung zu verhindern. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen setzte zwei Tage für die Anhörung an. Heute wird ein Vertreter Südafrikas vor dem Gericht sprechen, eine Stellungnahme Israels ist für Freitag vorgesehen. Bisher hatte Israel alle Vorwürfe zurückgewiesen.  
    Südafrika hatte Ende vergangenen Jahres bereits Klage gegen Israel wegen Verletzung der Völkermordkonvention eingereicht. In einer ersten Eilentscheidung hatten die UNO-Richter Israel verpflichtet, alles zu tun, um einen Völkermord zu verhindern. Das Gericht kann weitere Maßnahmen anordnen, wenn sich die Lage im Kriegsgebiet verschlechtert hat.  
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.