Freitag, 17. Mai 2024

Georgien
Erneute Proteste gegen umstrittene Gesetzesinitiative

In Georgien gehen die Proteste gegen die Gesetzesinitiative der Regierung zur "ausländischen Einflussnahme" weiter.

03.05.2024
    Zahlreiche Demonstranten versammelten sich in der Hauptstadt Tiflis. Sie schwenkten unter anderem eine Europaflagge und Flaggen von Georgien.
    Erneute Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis. (AFP / VANO SHLAMOV)
    Zehntausende Demonstranten versammelten sich am Abend erneut in der Hauptstadt Tiflis. Sie blockierten unter anderem eine wichtige Straße. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.
    Die Proteste in Georgien richten sich gegen das geplante Gesetz zur verschärften Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen. Es soll den angeblichen Einfluss des Auslands auf die Zivilgesellschaft in Georgien beschränken. Gegner befürchten, das Gesetz könne nach dem Vorbild Russlands dazu missbraucht werden, prowestliche Kräfte zu verfolgen.
    Diese Nachricht wurde am 03.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.