Darauf haben sich die Außenminister der Mitgliedstaaten bei einem Treffen in Brüssel verständigt, wie der EU-Außenbeauftragte Borrell mitteilte. Einzelheiten sollen in den nächsten Tagen festgelegt werden. Zustimmung kam demnach auch aus Ungarn, an dessen Widerstand das Vorgehen bislang gescheitert war.
Hintergrund der Sanktionspläne sind Gewalttaten extremistischer Siedler gegen Palästinenser - auch nach dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. Die Gewalt wird als Hindernis bei den Bemühungen um eine langfristige Friedenslösung im Nahost-Konflikt gesehen.
Mit dem Schritt folgt die EU dem Beispiel der USA, die bereits mehrfach Strafmaßnahmen gegen radikale Siedler verhängt haben.
Diese Nachricht wurde am 18.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.