Montag, 26. September 2022

EU-Gipfel und Griechenland
Die Suche nach dem Kompromiss

Im Streit um die griechischen Schulden gibt es vorsichtige Bewegung: Nachdem Bundeskanzlerin Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel Kompromissbereitschaft signalisiert hatte, ebneten Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und der griechische Premier Alexis Tsipras den Weg für das nächste Spitzentreffen.

12.02.2015

    Alexis Tsipras
    Alexis Tsipras: "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden, die humanitäre Krise in der EU zu bekämpfen" (imago/CTK Photo)
    Dijsselbloem und Tsipras vereinbarten, dass Gespräche zwischen griechischen Behörden und Experten von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) schon von diesem Freitag an beginnen sollen; der in Griechenland verhasste Begriff "Troika" wird tunlichst vermieden.
    Ziel sei es, das nächste Eurogruppentreffen am Montag vorzubereiten, sagte die Sprecherin Dijsselbloems am Rande des Gipfels. Das ist eine neue Entwicklung, denn Dijsselbloem hatte nach einer erfolglosen Krisensitzung der Eurogruppe am frühen Donnerstagmorgen gesagt, die Expertengespräche könnten nicht vor der Sitzung am Montag stattfinden.
    Merkel: Wir sind kompromissbereit
    Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Tsipras eindringlich auf, Kompromissbereitschaft zu zeigen. Deutschland sei dazu bereit, sagte Merkel, die direkt von den Ukraine-Krisengesprächen zum Gipfel gereist war. Allerdings beruhe die Glaubwürdigkeit Europas darauf, dass Regeln eingehalten würden und man verlässlich zueinander sei. Nun werde geschaut, welche Vorschläge die griechische Regierung mache, die dann von den Euro-Finanzministern am Montag erörtert werden sollten.
    Tsipras gab bei seiner Ankunft in Brüssel nur eine knappe Erklärung ab: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam eine grundlegende Lösung finden, um die Wunden der Austerität zu heilen, die humanitäre Krise in der EU zu bekämpfen und Europa zurück zu Wachstum und sozialem Zusammenhalt zu bringen", sagte der Chef der linksgerichteten Syriza-Partei, der die bisherigen Sparauflagen der internationalen Geldgeber ablehnt.
    Juncker äußert sich besorgt
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußerte sich "sehr besorgt", über die Lage, die eingetreten sei. Der britische Premierminister David Cameron mahnte sowohl Griechenland als auch die Euro-Länder, die Pattsituation so schnell wie möglich zu beenden, weil sonst die britische Wirtschaft leiden würde.
    Ein Treffen der Euro-Finanzminister war in der Nacht zum Donnerstag ergebnislos auseinander gegangen, nachdem der griechische Finanzressortchef Yanis Varoufakis seine Zustimmung für eine gemeinsame Erklärung wieder zurückgezogen hatte.
    (bor/swe)