Samstag, 28. Mai 2022

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EU in der Coronakrise
Düstere Prognose für die Wirtschaft

Der EU-Haushaltskommissar hat die Wirtschaftsprognose für das kommende Frühjahr bekanntgegeben. Aufgrund der Coronakrise sieht diese in allen EU-Ländern nicht gerade rosig aus. Doch besonders finanzschwache Länder trifft es härter als andere. Darum wird ein umfassender Wiederaufbaufonds gefordert.

Von Peter Kapern | 06.05.2020

©Fabio Frustaci / EIDON/MAXPPP ; 1264118 : (Fabio Frustaci / EIDON), 2018-02-20 Roma - DIS (Department of Security Information) - Annual report on information policy for security - Paolo Gentiloni Foto: Fabio Frustaci / Eidon/MAXPPP/dpa |
Der EU-Haushaltskommissar Paolo Gentiloni (Archivbild von 2018) (picture alliance / Fabio Frustaci / dpa)
Die Zahlen sind so düster, dass EU-Haushaltskommissar Paolo Gentiloni gleich zu mehreren Vergleichen greift, um die Dramatik der Situation deutlich zu machen.
Die EU erleide gerade die tiefste Rezession ihrer Geschichte, sagt er zunächst, um dann noch draufzusatteln: Um eine Rezession historischen Ausmaßes handele es sich, um einen ökonomischen Schock, der seit der Großen Depression ohnegleichen sei.
Coronavirus
Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)
Wirtschaftseinbruch von über sieben Prozent
Die Zahlen zu diesen dramatischen Beschreibungen sehen wie folgt aus: Die Wirtschaftsleistung in der EU wird in diesem Jahr um 7,5 Prozent einbrechen, in der Eurozone ist der Absturz mit 7,75 Prozent sogar noch etwas steiler. Dabei sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten bemerkenswert:
In Polen wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 4,3 Prozent schrumpfen, in Italien um mehr als das doppelte, nämlich um 9,5 Prozent.
In Deutschland wird der EU-Kommission zufolge die Wirtschaft um 6,5 Prozent einbrechen.
Wachstum für das kommende Jahr vorausgesagt
Schon in der zweiten Jahreshälfte soll dann der Erholungsprozess der europäischen Wirtschaft einsetzen. Um mehr als sechs Prozent wird die Wirtschaftsleistung in der EU im kommenden Jahr wachsen. Allerdings, so Kommissar Gentiloni, werde dies ein Erholungsprozess mit Risiken und Schattenseiten sein. Sorgenkind Nummer eins: Italien:
Auch dort, so Gentiloni, werde die Wirtschaft sich ab dem zweiten Halbjahr 2020 wieder erholen, allerdings werde die Erholung in Italien deutlich länger brauchen als in anderen EU-Ländern.
Gesamtverschuldung und Defizite
Zeitgleich legt die öffentliche Verschuldung in den Euroländern deutlich zu.
In Deutschland wird das Defizit der EU-Kommission zufolge in diesem Jahr bei 7 Prozent liegen, in Italien sogar bei knapp über 11 Prozent.
Synchron wachsen die Schuldenberge: Die Gesamtverschuldung Deutschlands sieht die Kommission Ende dieses Jahres bei 75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, der Schuldenberg Griechenlands wird auf 196 Prozent und der Italiens auf fast 160 Prozent taxiert.
Wiederaufbaufonds müsste sehr viel ausgeleichen
Was natürlich Auswirkungen hat auf die Finanzkraft, mit der die besonders schwer von der Coronakrise betroffenen EU-Staaten ihre wirtschaftliche Wiederholung ankurbeln können. Genau deshalb entwickelt die EU ja derzeit einen Wiederaufbaufonds. Und dieser Fond muss Kommissar Gentiloni zufolge eine große Feuerkraft besitzen:
Die Wirtschaftliche Erholung könnte unter einer zu begrenzten europäischen Antwort leiden. Das würde die ökonomischen, sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Ländern vergrößern und damit zu Verzerrungen auf dem Binnenmarkt und in der Währungsunion führen.
Noch aber sind die Mitgliedstaaten heillos zerstritten über Umfang und Funktionsweise des Wiederaufbaufonds, weshalb die EU-Kommission die Präsentation ihres Vorschlags nach Informationen aus dem Europaparlament um zunächst einmal zwei Wochen verschoben hat.