Binnenmarktkommissar Breton schriebam Abend auf Twitter, das Unternehmen verlasse den freiwilligen Verhaltenskodex, dem sich auch Google, Tiktok, Microsoft sowie der Facebook-Mutterkonzern Meta angeschlossen hatten. Aber die Verpflichtungen blieben, ergänzte Breton. Über die freiwilligen Vereinbarungen hinaus werde der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des sogenannten EU-Gesetzes über digitale Dienste sein. Der EU-Kommissar teilte mit, man werde auf die Durchsetzung vorbereitet sein.
Twitter wird wiederholt vorgeworfen, nicht genug gegen die Verbreitung von Falschinformationen auf der Plattform zu unternehmen. Unternehmens-Chef Musk betont dagegen, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit beseitigen zu wollen.
Diese Nachricht wurde am 27.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.