Trump-Interview
EU-Kommissar warnt Musk vor Verbreitung von Falschaussagen

EU-Digitalkommissar Breton hat den Chef der Onlineplattform X, Musk, kurz vor dessen geplanten Live-Gesprächs mit US-Präsidentschaftskandidat Trump vor der Verbreitung von Falschaussagen gewarnt.

    Auf dem Foto ist der Account von Elon Musk auf X auf dem Bildschirm eines Laptops und der Account von Donald Trump auf einem Smartphone zu sehen.
    Musk hat angekündigt, den US-Präsidentschaftskandidaten Trump auf seiner Plattform X zu interviewen. (dpa / picture alliance / Jakub Porzycki)
    Seine Behörde werde die Unterhaltung im Hinblick auf mögliche Hetze und Gewaltaufrufe überprüfen, schrieb Breton in einem Brief an Musk. Bei Verstößen gegen europäische Gesetze, behalte sich Brüssel vor, Strafzahlungen gegen X zu verhängen. Der EU-Kommissar bezog sich unter anderem auf die jüngsten Äußerungen von Musk zu den Krawallen in Großbritannien. Dieser hatte geschrieben, ein Bürgerkrieg in dem Land sei unvermeidlich. Das Interview mit Trump soll um 2 Uhr deutscher Zeit live auf X übertragen werden. Musk gilt als Unterstützer des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers.
    Nach der Übernahme der Onlineplattform im Oktober 2022 hatte Musk eine Reihe von Mitarbeitern entlassen, die für die Überprüfung von Falschaussagen zuständig waren. Die EU-Komission hatte daraufhin wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste eine Untersuchung gegen X eingeleitet. Dem US-Unternehmen drohen deswegen hohe Geldstrafen.
    Diese Nachricht wurde am 13.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.