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Streit um Nitrat
EU-Kommission beendet Verfahren - Deutschland entgeht Millionenstrafe

Ein seit Jahren andauernder Streit zwischen Brüssel und Berlin um nitratbelastetes Grundwasser ist beigelegt.

    Auf Grasland bringt ein 13-Tonnen-Güllefass über ein 13 Meter Schleppschlauchgestänge Gülle aus einem Kuhstall direkt auf den Ackerboden auf.
    Ein Verfahren gegen Deutschland wegen nitratbelastetem Grundwasser ist beendet. (imago images / Martin Wagner)
    Die EU-Kommission stellte ein entsprechendes Verfahren gegen Deutschland ein. Das bestätigte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde der Deutschen Presse-Agentur. Gestern hatte die Bundesregierung neue Düngeregeln auf den Weg gebracht. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens elf Millionen Euro sowie ein Zwangsgeld von bis zu rund 800.000 Euro täglich gedroht. Das Zwangsgeld hätte demnach rückwirkend ab einem ersten EU-Urteil im Jahr 2018 verhängt werden können.
    Nitrate stammen meist aus Düngern der Landwirtschaft. Ein Übermaß schadet der Umwelt und birgt Gesundheitsrisiken für Menschen.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.